Polit-Eklat wegen geplantem Ortszentrum

ENZESFELD. "Ich will von der Genossenschaft Atlas ein schönes Ortszentrum bauen lassen, mit Platz, Tiefgarage, Wirtshaus, Gemeindeamt und Wohnungen." Bürgermeister Franz Schneider pocht auf die absolute Mehrheit (14 Mandate), mit der seine Liste Schneider 2015 an die Macht gewählt wurde - und nun sei er dran, "das Beste daraus zu machen". Denn im Zentrum gebe es für die Bevölkerung fast gar keine Möglichkeit mehr, fortzugehen. Es müsse wieder Leben einkehren.

Opposition ließ Gemeinderatssitzung platzen

Die Opposition - 6 SPÖ, 4 ÖVP, 1 FPÖ - sieht Schneiders Plan ganz anders. Am 15. März kam es zum Eklat im Gemeinderat. Die drei Fraktionen zogen aus dem Gemeinderat aus. So konnte der geplante Grundsatzbeschluss zur Verwirklichung des Ortszentrums nicht gefasst werden, denn dafür hätte es die Anwesenheit von zwei Drittel der Mandatare gebraucht.

"Herren im eigenen Haus bleiben!"

Die SPÖ-Mandatare Franz Meixner und Karin Scheele stellten sich am Tag danach mit Taferln vor das alte Rathaus, um zu erklären, worum es ihnen geht. "Wir wollen verhindern, dass die Firma Atlas ein neues Gemeindeamt baut und die Gemeinde sich dann dort nur noch einmietet. Wir müssen die Herren im eigenen Haus bleiben." Laut Meixner und Scheele sei das alte Rathaus nicht unsanierbar. Darüber hinaus gebe es für den Grundsatzbeschluss zum Ortszentrums-Bau kein inhaltliche Basis. "Wir wissen nichts, wir haben erst am 23. Februar davon erstmals erfahren, das war eine Art "Überfall" - und das bei einem Vorhaben, wie wir es die letzten 30 Jahre nicht hatten." Auch dass die Gemeinde der Baufirma ohne inhaltliche Basis Gründe für das Projekt verkaufen will, stört die SPÖ.

"Ausverkauf von Familiensilber"

ÖVP-Mandatar Christian Nemetz spricht gar vom Ausverkauf von "Familiensilber": "Die Gemeinde verschleudert Gründe im Zentrum, dann vielleicht auch noch das alte Rathaus (zu dem auch der Bauhof gehört, Anm.) an die Firma Atlas, bald gehört uns nichts mehr." Auch für seine Fraktion gibt es generell zu wenig Infos als Entscheidungsgrundlage, das alte Rathaus sei seinem Gefühl nach durchaus "sanierbar, verwendbar und lebbar".

Schneider kontert

Schneider erwidert der Kritik: "Ich lasse das alte Rathaus sicher nicht um 2 Millionen sanieren, wie mein Gutachten sagt. Es ist viel zu groß, das neue Amt kann den Bedürfnissen exakter angepasst werden. Wenn die Miete im neuen Amt zu teuer ist, dann kaufen wir es eben. Da ist noch nichts fix." Zum Vorwurf, die Gemeinde verkaufe die Gründe zu billig: "Geschätzt wurde der Quadratmeter vom Land auf 123 Euro, verkauft werden soll um 170 Euro. Den ganzen Grund haben wir einst um 90.000 Euro gekauft, und nun um 184.000 verkauft." Warum drängte er so auf den Grundsatzbeschluss? "Die Atlas soll einmal planen, das macht sie doch nicht ins Blaue hinein. Danach soll das Projekt der Öffentlichkeit vorgestellt werden."

Sitzung wird nachgeholt

Die nötigen Beschlüsse will er in einer neuen Gemeinderatssitzung am 30. März nachholen. Da braucht er dann nur noch die einfache Mehrheit, Die Anwesenheit der 14 Liste Schneider-Mandatare genügt dann vom Gesetz her.
Was bewirkt dann überhaupt die Aktion der Opposition? Franz Meixner (SPÖ) und Christian Nemetz (ÖVP) sind sich einig: "Bei einer absoluten Mehrheit ist die Opposition tatsächlich relativ machtlos. Wir hoffen aber, mit unserer Aktion die Bevölkerung alarmiert zu haben, immerhin ist ein neues Ortszentrum eine sehr emotionale Angelegenheit, und eine Sache für Generationen. Das braucht mehr Transparenz. Die Leute sollen den Bürgermeister direkt befragen."

Nebenschauplatz Tennisplatz

Dann werden sie vielleicht auch noch von einem "Nebenschauplatz" erfahren. Die Atlas will nämlich am Areal des Tennisplatzes Hangerngasse eine Anlage für Betreubares Wohnen errichten. Der Tennisplatz soll dann - so die SPÖ - beim Steinspielplatz neu errichtet werden. Karin Scheele: "Auch hier ist völlig unklar, welchen Bedarf an betreubaren Wohneinheiten es gibt. Wir geben der Atlas den Tennisplatz und müssen ihn auf eigene Kosten wieder neu errichten."