Budget

Beiträge zum Thema Budget

Im Landhaus wurde am Donnerstag das Budget 2024 beschlossen.

Burgenland
Budget 2024 im Landtag beschlossen

Nach einer zweitägigen Landtagssitzung wurde am Donnerstagnachmittag der Landesvoranschlag 2024 mehrheitlich beschlossen. Nicht zugestimmt hat erwartungsgemäß die Opposition  EISENSTADT. Im Haushaltsplan 2024 stehen Einzahlungen von rund 1,66 Milliarden Euro Auszahlungen von 1,7 Milliarden Euro gegenüber. Insgesamt beträgt der Finanzierungsbedarf 2024 also rund 39,7 Millionen Euro. Dieser soll durch Liquiditätsreserven gedeckt werden. „Wir werden im kommenden Jahr keinen Euro neue Schulden...

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  • Franz Tscheinig
Die Finanzen des Landes Burgenland sollen klarer werden, das fordert die ÖVP | Foto: grafikplusfoto/ fotolia
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Klubklausur
Volkspartei Burgenland fordert Budgetgipfel

Der ÖVP-Landtagsklub hat im Rahmen einer Klubklausur die Schwerpunkte für die kommende Herbstarbeit diskutiert und ausgearbeitet. Landesparteiobmann Christian Sagartz und Klubobmann Markus Ulram präsentierten die Ergebnisse im Rahmen einer Pressekonferenz. BURGENLAND. Die Volkspartei fordert nun nach ihrer Klubklausur einen gemeinsamen Budgetgipfel mit allen Landtagsparteien und Sozialpartnern. Für die politische Herbstarbeit steht für die ÖVP die „Kontrolle der Landesfinanzen“ an erster...

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  • Kristina Kopper
ÖVP-LPO Christian Sagartz kritisiert die SPÖ-Bürgermeister, dass diese den ÖVP-Antrag auf Rücklagenauflösung ablehnten. | Foto: ÖVP Burgenland
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Corona-Krise
ÖVP-Antrag zu Auflösung von Rücklagen beim BMV abgelehnt

Uneinigkeit herrschte bei der BMV-Verbandsversammlung in Raiding. Die ÖVP stellte einen Antrag zur Auflösung von 30 Millionen Euro für die Gemeinden, die SPÖ lehnte diesen ab. Der geplante Budgetbeschluss wurde vertagt. RAIDING. Im Vorfeld zur aktuellen Verbandssammlung des Burgenländischen Müllverbandes gab es immer wieder Stimmen, die sich für eine Teilauflösung der Rücklagen des BMV aussprachen, um die Gemeinden finanziell zu unterstützen. Darunter war  auch der ehemalige FPÖ-LA Markus...

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VBgm. Lisa Vogl, Bgm. Thomas Steiner und Finanzstadtrat Michael Freismuth präsentieren den Budget-Voranschlag 2020 | Foto: Stadtgemeinde

Beschluss am 10. Dezember
Eisenstadt legt Budget für 2020 vor

ÖVP und SPÖ Eisenstadt präsentierten das Stadtbudget 2020, das am 10. Dezember im Gemeinderat beschlossen werden soll. EISENSTADT. Die zwei größten Fraktionen im Gemeinderat haben sich darauf verständigt, das Budget 2020 gemeinsam zu beschließen. „Seit Beginn meiner Amtszeit ist es mit ein Anliegen, auch andere Parteien zur Mitarbeit zu gewinnen“, so Bgm. Thomas Steiner (ÖVP). Ausreichend Schnittmengen „Wir haben uns entschieden mitzugestalten und ein erster wichtiger Schritt lag hier in der...

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  • Hannes Gsellmann
Das Budget 2020 steht laut LH Hans Peter Doskozil für „kluges Wachstum“. | Foto: Landesmedienservice
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Budget 2020
Vom Krankenhaus Oberwart bis zum Mindestlohn

Burgenlands Finanzreferent Hans Peter Doskozil ging in seiner Budgetrede auf wichtige Investitionen ein. BURGENLAND. „Im Budget 2020 wird erstmalig die Finanzierung des Krankenhauses Oberwart abgebildet“, so Doskozil. So werden rund 50 Millionen Euro für den Neubau budgetiert. „Es handelt sich dabei um die größte Investition im Gesundheitsbereich der letzten Jahrzehnte“, sagt der Finanzreferent, der dieses Budget auch als „Auftakt“ für die Finanzierung eines komplett neuen Pflegemodells sieht....

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  • Christian Uchann
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Alexander Biach, Thomas Steiner und Christian Sagartz zum Landesvoranschlag.

Budgetklausur mit Schwerpunkt Gesundheits-Finanzierung: 5 konkrete Punkte für das Landesbudget 2018

„Keine Innovationen, keine Maßnahmen für die Zukunft und keine Schritte für bestehende Herausforderungen. Landesrat Bieler hat zum Abgang eine kraftlose Budgetrede und ein innovationsloses Landesbudget hinterlassen. Wir verlangen von Rot-Blau daher klare Schritte für die Zukunft und legen unsere Vorschläge für ein starkes Landesbudget auf den Tisch“, erklären Landesparteiobmann Thomas Steiner und Klubobmann Christian Sagartz. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Alexander Biach, dem...

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Auf der Sommertour bringen die NEOS ihre Inhalte zu den Menschen in ganz Österreich. | Foto: NEOS
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NEOS Lab: Sommertour am 23. August in Wien

Sein eigenes Budget zusammenstellen und neue Ideen gemeinsam diskutieren: Am Mittwoch, 23. August 2017, ist das möglich, wenn der "Zukunfts-Wagen" des NEOS Lab in Wien haltmacht. Über einen Monat lang verlegt das "NEOS Lab" – die pinke Denkfabrik – seine Arbeit auf Straßen und Plätze im ganzen Land: Bei 70 Stopps in ganz Österreich lädt das "NEOS Lab" interessierte und engagierte Menschen dazu ein, Ideen für eine bessere Politik und ein neues Österreich einzubringen und zu diskutieren. Wann?...

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ÖVP lehnt Budget der alten Trampelpfade ab

„Dieses Budget ist Spiegelbild der rot-blauen Landespolitik: Keine Innovationen, keine Maßnahmen für die Zukunft, keine Schritte für bevorstehende Herausforderungen. Aus Verantwortung für die Menschen in diesem Land können wir diesem Budget nicht zustimmen“, sagt Landesparteiobmann Thomas Steiner in der heutigen Landtagssitzung. Das Budget zeigt die Politik der alten Trampelpfade. „Rot-Blau ignoriert die Herausforderungen in Sachen Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort. Wir können diesem...

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Klubklausur des ÖVP-Landtagsklubs: Starke Wirtschaft. Starkes Land.

„Während die rot-blaue Landesregierung die Herausforderungen im Burgenland ignoriert, arbeitet die ÖVP für die Menschen im Land. Wir reden die Arbeitslosenzahlen nicht schön, sondern wollen mehr Arbeitsplätze schaffen. Wir leugnen nicht die Millionen-Verschuldung des Landes, sondern verlangen mehr Transparenz. Wir vergraulen Betriebe nicht mit unsinniger Bürokratie, sondern wollen Unternehmen von unnötigen Gesetzen entlasten“, unterstreicht Landesparteiobmann Thomas Steiner nach der...

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ÖVP Burgenland zu Budgetrede: Rot-Blau ignoriert Probleme, ÖVP ist und bleibt starke Alternative!

„Bielers Budgetrede war bezeichnend für die rot-blaue Landesregierung. Probleme werden ignoriert, die Arbeitslosigkeit im Land wird schöngeredet und die tatsächliche Verschuldung des Landes verschleiert“, hält Klubobmann Christian Sagartz nach der gestrigen Landtagssitzung fest. „Wir sind und bleiben die starke Alternative! Die ÖVP nennt die Herausforderungen beim Namen und ist auch bereit, Lösungsvorschläge zu erarbeiten und umzusetzen“, erklärt Christian Sagartz und zählt auf: „Wir müssen...

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Landesfinanzen – ein Sumpf voller Gefahren

Der vom Rechnungshof veröffentlichte Prüfbericht zum Landes-Rechnungsabschluss 2013 zeigt massive Intransparenz, einen Verlust von EUR 36 Mio. aus Zins-Swaps und Haftungen von EUR 3 Milliarden. Die Volkspartei fordert Ehrlichkeit und Transparenz für den Steuerzahler! Die Volkspartei Burgenland sieht den jüngsten Rechnungshofbericht kritisch. Immerhin beweist dieser, dass burgenländische Steuerzahler kein klares Bild über die Schulden des Landes erhalten. Zudem fehlt ein vollständiger Überblick...

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Landesobmann der Schülerunion Dominik Reiter und LHStv. Franz Steindl mit dem offenen Brief an den Landesschulratspräsidenten | Foto: ÖVP
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Schülervertretung: „Wir fühlen uns nicht ernst genommen“

Kritik und offener Brief an Landesschulrat EISENSTADT (uch). „Im Burgenland gibt es für die Schülervertreter (LSV) immer wieder Hürden, die vom Landesschulrat künstlich aufgebaut werden. Unsere Anliegen werden nicht ernst genommen“, meint der Obmann der Schülerunion Burgenland, Dominik Reiter im Rahmen des Schulgipfels, zu dem LHStv. Franz Steindl eingeladen hat. Als Beispiel nennt Reiter Schuldiskussionen im Bereich politische Bildung, „die der Landesschulrat abgewürgt hat.“ Unterstützung von...

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  • Christian Uchann
Bürgermeister Mag. Thomas Steiner und Finanzstadtrat Dr. Michael Freismuth stellen den Budgetentwurf der Landeshauptstadt für 2015 vor.
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Eisenstadt: Budget-Entwurf 2015 vorgestellt

Bürgermeister Mag. Thomas Steiner und Finanzstadtrat Dr. Michael Freismuth von der ÖVP wollen 2015 "sparen, wo es möglich ist und investieren, wo es notwendig ist". Vizebürgermeister Günter Kovacs von der SPÖ ortet hingegen einen "Etikettenschwindel". EISENSTADT. Das Gesamtbudget für das Eisenstädter Jubiläumsjahr 2015 wird mit 38.381.100 ,- Euro beziffert. Diese Budgetplanung wurde heute Vormittag im Büro des Bürgermeisters vorgestellt. Anwesend waren neben fünf Journalisten und einem...

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Mit Schmerzen „Dienst machen“

Die Schmerzen waren ihm bereits zu Beginn der zweitägigen Landtagssitzung mit dem Schwerpunkt „Budget 2015“ anzumerken. Sichtlich nach Atem ringend, antwortete LH Hans Niessl, der sich einen Tag zuvor sechs Rippen gebrochen hatte, tapfer den Abgeordneten in der Fragestunde. Es stellt sich natürlich unweigerlich die Frage, ob es wirklich notwendig war, nach einer so schweren Verletzung wieder „Dienst zu machen“. Nun ist Hans Niessl als Kämpfer, der sich selbst nur selten schont, bekannt....

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Nur einen Tag nach dem schweren Sturz: LH Niessl in der Fragestunde
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Trotz Rippenbruchs im Landtag

Budget-Landtag mit einem schwer verletzten Landeshauptmann EISENSTADT (uch). Ein Sturz auf der Terrasse seines Hauses hatte schwerwiegende Folgen für Landeshauptmann Hans Niessl – sechs gebrochene Rippen, zwei davon gleich mehrfach. „Die Schmerzen sind entsprechend groß“, so Niessl, der im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Eisenstadt „sehr gut betreut“ wird. Trotz der schweren Verletzung kündigte Niessl an, wichtige Termine wahrnehmen zu wollen. Einer davon war die Landtagsdebatte zum...

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KOMMENTAR: Nicht zu akzeptieren!

Das groß angekündigte Schweigen der Oppositionsparteien bei der Budget-Landtagssitzung wurde nur halbherzig umgesetzt. Der grüne Landtagsabgeordnete Michel Reimon, der unter anderem als nicht überhörbarer „Türknaller“ bereits in der Vergangenheit einen unrühmlichen Beitrag für die Geschichte der burgenländischen Landtagssitzungen geleistet hatte, brach recht „nachhaltig“ das Schweigegelübde. Ob sein Redebeitrag mit „rechte Orschloch-Partie“ oder doch nur mit „rechte Orschloch-Politik“ zum...

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Die FPÖ-Taferln waren Grund für eine Sitzungsunterbrechung.
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Beschimpfungen und Taferln im Landtag

Der grüne Landtagsabgeordnete Michel Reimon sorgte bei der Budgetdebatte für einen Eklat. EISENSTADT (uch). Einen seltenen Schulterschluss der Oppositionsparteien gab es bereits einen Tag vor Beginn der Budgetdebatte. FPÖ, Grüne und Liste Burgenland kündigten in einer gemeinsamen Pressekonferenz an, in der für zwei Tage angesetzten Sitzung nicht das Wort zu ergreifen. Reimon (Grüne): „Landesbudget eine Farce“ „Es ist wichtig, diese Notwehrgemeinschaft zu bilden gegen dieses undurchsichtige...

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