Assistenzeinsatz

Die Stadtfeuerwehr Oberwart rückte am 16. Juni zu gleich zwei Einsätzen aus. OBERWART. Am Abend des 16. Juni .2022 wurde die Stadtfeuerwehr Oberwart von der LSZ Burgenland zu zwei Einsätzen alarmiert. Die Stadtfeuerwehr Oberwart rückte mit dem ELF, SRF und KRF zum Einsatz aus. Beim ersten Einsatz wurde die Stadtfeuerwehr mit dem Rettungsdienst alarmiert um eine verletzte Person zu retten. "Am Einsatzort rüstete sich ein Teil der Mannschaft mit COVID-Schutzanzügen aus, da es sich um eine...

Militärkommandant Gernot Gasser widerspricht Vorwürfen bezüglich Unterkünften von Assistenzsoldaten. SCHACHENDORF/RECHNITZ. Wie der ORF Burgenland berichtet, gibt es Kritik an der aktuellen Unterkunft für Assistenzsoldaten in Schachendorf. Militärkommandant Gernot Gasser weist die Vorwürfe (u.a. wegen Schimmels und zu wenig Duschen im Quartier) zurück, kündigt aber die Verlegung der betroffenen Soldaten nach Rechnitz an. „Wir waren mehrmals in Schachendorf. Von Schimmel haben wir nichts...

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner besuchte die die Assistenzsoldatinnen und -soldaten am Grenzübergang in Nickelsdorf. Dort konnte sich die Ministerin ein Bild über die Arbeit jener Soldatinnen und Soldaten machen, die für die Sicherheit an der Grenze sowie für die Unterstützung von gesundheitsbehördlichen Maßnahmen zuständig sind. NICKELSDORF. Nach Einweisung der Lage und einem kurzen Gespräch mit  Militärkommandanten Gernot Gasser und LHStv.  Astrid Eisenkopf, zeigte sich...

Schwerpunkte waren Sicherheit, Beschäftigung und Entbürokratisierung - Mit Doskozil sicherstes Bundesland bleiben. STEGERSBACH. Mit einer zweitägigen Klausur in Stegersbach startete der SPÖ-Klub am Montag, den 4. September 2017 in den politischen Herbst. Unter dem Motto „Mit Sicherheit. Das Beste für das Burgenland!“ bereiten sich die Regierungsmitglieder und Abgeordneten der SPÖ auf die Sacharbeit im nächsten Halbjahr vor. „Das Burgenland hat die Pole-Position bei Wirtschafts- und...

Konzept soll noch vor der Gemeinderatswahl präsentiert werden PÖTTSCHING/ROSENHEIM. Burgenlands FPÖ-Chef Johann Tschürtz erneuert seine Forderung nach einer berittenen Polizei. Unterstützung bekommt er von Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus, mit dem er kürzlich die berittene Polizei im deutschen Rosenheim besuchte. Tschürtz von der berittenen Polizei in Bayern begeistert„Ich war begeistert“, bringt Tschürtz seine Eindrücke von diesem Besuch auf den Punkt und verweist auf die vielen...

Die Landesregierung präsentierte die Ergebnisse der Süd- und Mittelburgenland-Befragung. BEZIRK. Die Landesregierung hat 1.500 Personen telefonisch zu Stimmung, Politik und ihrem Lebensbereich im Mittel- und Südburgenland befragt. „Wir wollten wissen, wie die Menschen die Arbeit in der Landesregierung bewerten. Es ist die Grundlage, die Sorgen der Menschen zu kennen. Denn diese stellen wir in den Mittelpunkt und wollen Antworten darauf geben“, so LH Hans Niessl. Ein starkes Ergebnis...

Das Österreichische Bundesheer startete am Freitag seinen Assistenzeinsatz auch im Bezirk Oberwart. BEZIRK OBERWART. Nachdem in den vergangenen Wochen vermehrt illegale Grenzübertritte verzeichnet wurden, unterstützt nun das Bundesheer die Polizei wieder mit einem Assistenzeinsatz an der "grünen Grenze". "In den letzten zwei Wochen zählten wir zwischen 50 und 70 Aufgriffe illegaler Grenzübertritte im Bezirk Oberwart, weshalb auch hier wieder ein Assistenzeinsatz des Bundesheeres installiert...

SPÖ und FPÖ können sich eine Volksbefragung zum Asylthema vorstellen. EISENSTADT (uch). Das von der Bundesregierung geplante Durchgriffsrecht bei Widmungen von Flüchtlingsquartieren stößt in der burgenländischen Landesregierung auf heftigen Widerstand. Gemeinden miteinbinden Als Erster meldete sich LHStv. Johann Tschürtz zu Wort und erinnerte daran, dass beim Burgenländischen Asylgipfel festgelegt wurde, bei der Schaffung von Asylquartieren die Gemeinden und die Bevölkerung miteinzubinden....

Regina Petrik übt scharfe Kritik an den Aussagen von LHStv. Johann Tschürtz EISENSTADT. Erschüttert zeigt sich die grüne Landessprecherin Regina Petrik über die Ankündigung von LHStv. Johann Tschürtz, über Asylwerbende eine 48-stündige Ausgangssperre zu verhängen. „Verletzung der Menschenrechte“ „Eine Ausgangssperre unterstellt allen Flüchtlingen, Kriminelle zu sein, die unter Arrest zu stellen sind. Das ist eine Verletzung der Menschenrechte“, so Petrik in einer Aussendung. „Soldat kann nicht...

Weitere Forderungen des burgenländischen FPÖ-Chefs: Bundesheer an die Grenze und eine Asylwerber-Obergrenze EISENSTADT (uch). „Ich weiß, dass sich das kein Mensch ansprechen traut. Aber es gibt immer mehr und mehr Belästigungen seitens der Asylwerber“, sagt LHStv. Johann Tschürtz und meint weiter: „Es kann nicht sein, dass Frauen belästigt werden. Deshalb fordere ich eine 48-stündige Ausgangssperre für Asylwerber.“ Asylwerber: 1 Prozent Obergrenze Der FPÖ-Chef erneuerte außerdem seine Forderung...

Ein Dringlichkeitsantrag der FPÖ auf Grenzkontrollen führte zu einer hitzigen Landtagsdebatte. EISENSTADT (uch). „Es vergeht kein Tag ohne Einbrüche, ohne Drogen- oder Schlepperdelikte. Es ist Zeit zu handeln“, stellte FPÖ-Chef Johann Tschürtz unmissverständlich fest und forderte die Einführung von temporären Grenzkontrollen, wobei diese „auch an Schleichwegen durchzuführen sind“. Tschürtz: „Die Kontrollen können nicht einfach irgendwo im Hinterland mit Planquadraten stattfinden, sondern müssen...

Jetzt haben wir die Bestätigung durch den Bundesrechnungshof: Der in seiner Wirkung sinnlose Assistenzeinsatz des österreichischen Bundesheeres nach der Schengenerweiterung kostete das Verteidigungsministerium rund 80 Millionen Euro. In dieser Zeit hatten die durch die Dörfer schlendernden Soldaten zwar wenig zu tun, trugen aber – so die Begründung der für diesen Einsatz verantwortlichen Politiker – positiv zum subjektiven Sicherheitsgefühl der Bevölkerung bei. Kein Wunder, dass dies notwendig...

Der Rechnungshof kritisiert die Fortsetzung des Assistenzeinsatzes: teuer und wenig Nutzen. Die Fortführung des Assistenzeinsatzes nach der Schengenerweiterung in den Jahren 2007 bis 2011 war mit hohen Kosten verbunden, zeigte aber nur wenig Nutzen. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrechnungshof in seiner jüngsten Nachfolgeprüfung. Kein Schlepper gefasst So kostete der vierjährige Assistenzeinsatz rund 80 Millionen Euro. Dem standen insgesamt 3.940 Meldungen von Vorfällen an die...

Nach 21 Jahren endete am 14. Dezember der Assistenzeinsatz des Bundesheeres an der Grenze. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und LH Hans Niessl dankten bei der geschichtsträchtigen Brücke von Andau den Soldaten für ihr Engagement. „Manche werden die Soldaten vermissen, dafür habe ich Verständnis. Nun ist es die Aufgabe der Polizei, des Innenministeriums, entsprechende Strukturen zu schaffen, damit es gute Sicherheitskriterien im Burgenland gibt“, so Niessl. Für die Innenministerin ist die...

von Christian Uchann Zur Erinnerung: Im Frühjahr dieses Jahres präsentierte der Rechnungshof einen Bericht, in dem er den Assistenzeinsatz des österreichischen Bundesheeres unter die Lupe nahm. Das Ergebnis war ernüchternd. So wurde unter anderem festgestellt, dass der Beitrag der Assistenz­truppen zur Aufklärungsrate im Einsatzgebiet unter ein Prozent lag. Ob der Einsatz präventive Wirkung zeige – wie so oft von den Befürwortern argumentiert – konnte der Rechnungshof mangels Messgrößen nicht...

SPÖ-Kritik an ÖVP-Beschluss, den Assistenzeinsatz nicht zu verlängern Die burgenländische ÖVP spricht sich gegen eine Verlängerung des Assistenzeinsatzes aus. Für die SPÖ würde dies einen massiven Sicherheitsabbau bedeuten. ÖVP-NAbg. Franz Glaser hatte sich bereits vor Wochen für ein Auslaufen des Grenzeinsatzes zu Jahresende ausgesprochen – mit dem Argument, dass das dafür benötigte Geld „fast überall sinnvoller eingesetzt“ wäre. Die ÖVP Burgenland wollte damals der Position ihres...