Tag der Entscheidung in der Wiener SPÖ

WIEN. Die seit Wochen anhaltenden Personaldiskussionen in der Wiener SPÖ haben vor einer Woche einen ersten Höhepunkt erreicht, als Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely überraschend ihren Rücktritt bekannt gab. Sie wechselt im April in die Privatwirtschaft, konkret zu Siemens nach Deutschland. Am Dienstag gab Bürgermeister Häupl bekannt, dass ein Nachfolger bzw. eine Nachfolgerin bereits gefunden sei - wer das ist, wollte er aber noch nicht verraten.

Unbestätigten Medienberichten zufolge dürfte Stadträtin Sandra Frauenberger, bisher zuständig für Bildung und Jugend, das Gesundheits- und Sozialressort übernehmen. Ihr dürfte wiederum der bisherige Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorsky nachfolgen. Ob noch weitere Rochaden anstehen wird sich nach der Sitzung zeigen, wenn Bürgermeister Häupl offiziell Stellung zu den Personalrochaden nimmt. Um 14 Uhr startet die zweitägige Vorstandssitzung der Wiener SPÖ, erster Tagesordnungspunkt ist das "Personal". Wer außer Wehsely noch aus der Wiener Stadtregierung ausscheiden könnte, war bisher Gegenstand wilder Spekulationen.

Neben Finanzstadtärtin Brauner war auch Wohnbaustadtrat Michael Ludwig - der als favorisierter Bürgermeister-Nachfolger des "rechten Flügels" gilt - selbst im Gerede als Ablösekandidat. Klar ist: Was auch immer sich Bürgermeister Michael Häupl überlegt hat - er ist auf eine Einigung im Vorstand am Freitag angewiesen. Denn: dieser gibt eine Empfehlung ab, die dann am Montag vom Wiener Ausschuss beschlossen werden muss. Dementsprechend bleibt es bis zum Freitag Nachmittag bzw. Abend spannend, die Tagung startet um 14:00 Uhr und die Diskussionen könnten dauern.

Inhaltliche Debatte am Samstag

Am Samstag stehen dann inhaltliche Debatten auf den Programm des Vorstands, die dann schon mit den neuen Stadträtinnen bzw. Stadträten geführt werden. Nachdem das "rechte Lager" stets behauptet hatte, dass es ihnen vorrangig um die inhaltliche Positionierung der Wiener SPÖ gehe, wurden vorab Themen erhoben, zu denen es besonderen Gesprächsbedarf gibt.

Dabei haben sich folgende Blöcke heraus kristallisiert: Wohnen (inklusive die Gemeindebauverwaltung Wiener Wohnen), Arbeitsmarkt, Gesundheit und Integration. Die Schwerpunkte hätten sich laut Landesparteisekretärin Sybille Straubinger jedenfalls aus einer Befragung aller rund 160 Mitglieder des Wiener Ausschusses, des größten Gremiums der Rathaus-Roten, ergeben.

Hintergrund

Bericht: Sozialstadträtin Wehsely wechselt zu Siemens
Bericht: Parteivorstand: Steht Stadtregierung vor Umbau?
Bericht: Richtungsstreit: Öffentliche Rücktrittsforderungen in der Wiener SPÖ
Bericht: SPÖ Wien: "Faymann-Rächer" wollen Bürgermeister absägen