Zusammentreffen von Landeshauptmann Josef Pühringer mit Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher

Das erste informelle Gespräch zwischen Landeshauptmann Josef Pühringer und dem seit einem Jahr amtierenden Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher fand Mittwoch Abend in Brixen statt. Dabei stand die politische Situation in Europa, die weitere Pflege der kulturellen Beziehungen, und vor allem eine intensive Aussprache über das Persönlichkeitswahlrecht in Südtirol im Mittelpunkt der Gespräche. Denn Südtirol hat von allen europäischen Ländern und Regionen das „direkteste“ Wahlrecht.

Die Bürger entscheiden aus einer nicht gereihten Wahlliste der jeweiligen Partei mit Vorzugsstimmen endgültig, wer in den Landtag kommt oder wer nicht. Jeder Wähler kann im Rahmen jener Partei, die er wählt, vier Vorzugsstimmen vergeben. Eine „Vorreihung“ durch die wahlwerbende Partei gibt es nicht. Die Reihung auf der Wahlliste erfolgt deshalb in der Regel alphabetisch. Jede Kandidatin und jeder Kandidat hat dieselben Chancen, egal wo er am Stimmzettel steht, da die Sitze an die Meistgewählten gehen.

Gerade weil die OÖVP auf freiwilliger Basis erstmals die Wähler auch zum Teil unmittelbar an der Auswahl der Kandidaten mitwirken lässt, stand diese Information im Mittelpunkt des Zusammentreffens der beiden Landeshauptleute.

Nachdem das Vorzugsstimmensystem nach dem oberösterreichischen Wahlrecht bisher keine Listenveränderungen brachte, hat nun die Volkspartei auf freiwilliger Basis – in Ansätzen dem Südtiroler Modell nachgebildet – den Wählern den direkten Einfluss auf die Kandidatenwahl erstmals eingeräumt.

Jener Kandidat mit den meisten Vorzugsstimmen im Wahlkreis wird als Erstgereihter in den Landtag einziehen und jener Kandidat, der die zweitmeisten Vorzugsstimmen erhält, wird, falls er nicht an wählbarer Stelle auf der Kandidatenliste steht, das erste Nachrückmandat im jeweiligen Wahlkreis erhalten.

Kompatscher betonte, dass diese Persönlichkeitselemente auch in Südtirol – wo sie ja ausgeprägter sind – einerseits zu einer höheren Wahlbeteiligung beitragen, natürlich den Wettbewerb der Kandidaten untereinander beflügeln, vor allem aber alle auf der Liste nominierten Kandidaten deutlich stärker aktivieren als ein reines Listenwahlrecht.

Außerdem entwickelte sich in den Jahren und Jahrzehnten dadurch in Südtirol eine direktere Beziehung zwischen den Bürgern und gewählten Mandataren, was natürlich auch für die Gewählten besondere Herausforderungen darstellt.

Darüber hinaus vereinbarten Kompatscher und Pühringer die intensiven kulturellen Beziehungen zwischen Südtirol und Oberösterreich fortzusetzen und Kompatscher nahm auch eine Einladung des oberösterreichischen Landeshauptmannes an, Oberösterreich im August dieses Jahres zu besuchen.

Pühringer: „Im Rahmen der Option 1939/1940 sind etwa tausend Familien aus Südtirol nach Oberösterreich gekommen und haben zum Großteil in Oberösterreich Wurzeln geschlagen, was sich auch in den noch existierenden Landsmannschaften der Südtiroler in Oberösterreich zeigt. Wir werden sie beim Besuch des Südtiroler Landeshauptmannes zu einer Begegnung mit ihm einladen“, betonte Pühringer.