Stopp für Nazi-Botschaften auf Kennzeichen
Klare Regeln gibt es künftig für Wunschkennzeichen: Einschlägige Codes mit NS-Gedankengut haben auf Autokennzeichen keinen Platz mehr.
Eine Gesetzeslücke, die vielen Behörden schon Kopfzerbrechen bereitet hat und bei vielen Autofahrern Kopfschütteln verursacht hat, wurde nun geschlossen.
Verkehrsminister Alois Stöger hat mit einem entsprechendem Erlass, anstößigen oder einschlägigen Ziffernkombinationen wie "18" für Adolf Hitler oder "KZ" auf Wunschkennzeichen den Kampf angesagt. Erstmals werden nun auch die Behördenkürzel und Ziffern bei der Vergabe mitberücksichtigt.
"Rechtes Gedankengut hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. In der Frage gibt es keine vermeintlichen Kleinigkeiten. Deshalb war es mir ein persönliches Anliegen, dass wir einen Weg finden, um einschlägige Wunschkennzeichen-Codes zu verbieten", erklärt Stöger.
Bisher umfasste die Liste der vom Ministerium automatisch gesperrten Kürzel matte sechs Kombinationen. Alle anderen Anfragen lagen allein im Ermessen der zuständigen Behörde, der aber oft nicht nur die Zeit, sondern schlicht auch das Hintergrundwissen über sämtliche Nazi-Codes fehlte.
Das soll sich ab sofort ändern, denn das Mauthausen-Komittee-Österreich hat eine genaue Auflistung der verbotenen Abkürzungen und Codes erarbeitet. Diese Liste soll auch ständig aktualisiert werden.
Weitere aufgrund der aktuellen Situation Sitauation ebenfalls gesperrte Kombinationen sind übrigens auch "IS" und "ISIS".
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