Hartberg: Finanzen in neuer Hand

Hochspannung vor der jüngsten Hartberger Gemeinderatssitzung. Stand doch als Punkt drei die Neuwahl eines Stadtratsmitgliedes auf der Tagesordnung. Bei diesem Punkt musste die Sitzung am 14. März abgebrochen werden, da elf Mandatare den Saal verlassen hatten und der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig war.

Ohne Wortmeldungen

Bgm. Karl Pack eröffnete die Sitzung für viele Mandatare vollkommen überraschend. „Wir schließen direkt an die letzte Sitzung an und kommen zur Abstimmung über über den eingebrachten Wahlvorschlag. Als neuer Gemeindekassier wird Gemeinderat Markus Gaugl vorgeschlagen.“
Wortmeldungen dazu – unter anderem der bisherige Finanzstadtrat Ludwig Robitschko (ÖVP) und Stadtrat Christoph Wallner (Grüne & Unabhängige) – wurden vom Bürgermeister nicht zugelassen. „Laut Gemeindeordnung ist keine weitere Diskussion vorgesehen, wir kommen direkt zur Abstimmung.“

15 Stimmen für Gaugl

Die Wahl erfolgte geheim, von den 23 anwesenden Gemeinderäten – Michael Horvath (ÖVP) und Lisbeth Horvath (Grüne & Unabhängige) waren entschuldigt - sprachen sich 15 für Markus Gaugl aus, sieben stimmten dagegen, ein Mandatar enthielt sich der Stimme. Reaktion von Markus Gaugl: „Ich nehme die Wahl an und bedanke mich für die absolute Mehrheit.“
Diese Wahl machte auch Folgewahlen notwendig: Markus Gaugl wurde statt Ludwig Robitschko als Mitglied in den Finanzausschuss gewählt, Ersatzmitglied ist Markus Windisch (ÖVP). Neu im Prüfungsausschuss ist Martin Postl (ÖVP), Ersatzmitglied Josef Fink (ÖVP).

Befangenheit?

Stadtrat Wallner nutzte seine erste Wortmeldung, um Bgm. Pack und dem neuen Finanzstadtrat Markus Gaugl – auch Manager des TSV Hartberg Volleyball – Befangenheit bei der Vergabe von Subventionen an den Fußball- und den Volleyballverein vorzuwerfen. „Die vorgesehene Abschreibung offener Forderungen des TSV Hartberg Fußball im sechsstelligen Bereich im Stadtrat werde ich als gesetzteswidrig an die Gemeindeaufsicht weiterleiten.“
Bgm. Pack dazu: „Als Volksbürgermeister bin ich nicht stimmberechtigt.“ In Folge nahm die Sitzung den auf der Tagesordnung vorgesehenen Verlauf.
Für intensive Diskussionen sorgte die Einräumung eines Pfandrechtes für den Bauhof zugunsten der Steiermärkischen Sparkasse Hartberg, die schließlich mit 16:7 Stimmen beschlossen wurde. Dagegen stimmten die drei VP-Mandatare Robitschko, Grabner und Rieger, drei Grüne und Neos-Berghofer.