Spannende Themen in schöner Umgebung

Zum zweiten Mal nach 2015 trafen sich die Spitzen der Bundes-ÖVP rund um Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner, Klubobmann NR Reinhold Lopatka und Generalsekretär NR Werner Amon im Seminarhotel Retter in Pöllauberg zu ihrer traditionellen Jahresauftakt-Klubklausur. „Die Resonanz der Teilnehmer vor zwei Jahren war so positiv, dass wir uns entschlossen haben, wieder zum Retter zum kommen“, so Klubobmann Lopatka, der als Greinbacher im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld ja auch Heimvorteil genießt.
Eines der zentralen inhaltlichen Themen der Klausur war der Bereich Sicherheit und Integration. Für reges Medieninteresse sorgte die Ankündigung Mitterlehners, dass die ÖVP die Zahl der Asylanträge im laufenden Jahr von 35.000 auf 17.000 mehr als halbieren will. Diese Forderung soll in den nächsten Wochen mit dem Koalitionspartner SPÖ verhandelt werden. Zweiter Schwerpunkt der Klausur: Wirtschaft und Arbeit: Durch flexiblere Arbeitszeiten und eine Neuregelung der Arbeitszeit sollen ca. 30.000 Jobs geschaffen und die Leistungsmotivation gestärkt werden. Ebenfalls thematisiert wurden neue Zumutbarkeitsbestimmungen hinsichtlich der Mobilitätsgrenzen.
Im Bereich Nachhaltigkeit will die ÖVP eine Klima- und Energiestrategie entwickeln, um die Klimaziele des Vertrages von Paris einhalten zu können, soll . Darunter fällt eine Ökologisierung des Steuersystems sowie die Entwicklung nachhaltiger Gesundheits-, Arbeitsmarkts- und Pensionssysteme. Das Regierungsprogramm soll bis Ende Jänner ausgearbeitet werden und anschließend im Laufe der ersten Jahreshälfte bei Konferenzen Bürgermeistern vorgestellt werden.