07.03.2016, 20:06 Uhr

Gemeinderatssitzung in Gemeinde St. Bernhard-Frauenhofen, SPÖ konnte dem Rechnungsabschluss 2015 nicht zustimmen

In der Gemeinderatssitzung vom 1.3.16 wurde der Rechnungsabschluss 2015 als Tagesordnungspunkt zwischen dem Bürgermeister und der SPÖ diskutiert.

Die GR der ÖVP Fraktion hatten überraschenderweise zum Thema Rechnungsabschluss keine Fragen.

Dabei haben sich aber die Eckpunkte des Rechnungsabschlusses wie folgt dargestellt.
Schuldenstand aus dem Jahr 2010 645.906 Euro

Schuldenstand aus dem Jahr 2015 1.234.666 Euro
,

sowie sonstige Schulden 339.941 Euro
(lt. Budgetaufgliederung).

Der Anlass der Nichtzustimmung zum Rechnungsabschluss lag in der Besonderheit, dass es Einnahmeunterschreitungen in Höhe von 165.000 Euro gab, sowie Ausgabenüberschreitungen in Höhe von 76.000 Euro.

Abstimmungsergebnis: alle 18 ÖVP GR dafür, die SPÖ stimmte dagegen.

Die pro Kopfverschuldung beziffert sich mit Ende 2015 in Höhe von 1221 Euro.


Der Punkt: „bester Freiwilliger 2016“ wurde in der Sitzung auch zu einem Diskussionsthema zwischen dem Bürgermeister und der SPÖ. Der SPÖ ist die Vorschlagsmodalität zu kurz gegriffen. Personen einzig über die ÖVP Gemeinderäten zu nominieren scheint nicht der optimale Weg zu sein alle Personen berücksichtigen zu können welche sich ehrenamtlich für und in der Gemeinde aktiv zeigen.

Die dzt. Vorschlagsmodalität ist zu einseitig.

Wir erwarten uns die Möglichkeit die Bürger befragen zu können, dabei zu bitten Vorschläge einzureichen. Die SPÖ brachte den Vorschlag ein alle Gemeindebürger einzuladen Vorschlage einzureichen.

Dies fand leider bei der ÖVP keine Zustimmung.

Schade eigentlich.
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