21.04.2016, 16:31 Uhr

25 Jahre Dreier-Landtag: Jubiläumssitzung in Trient

Die Präsidenten der drei Landtage: v.l. Thomas Widmann/Südtirol, Bruno Dorigatti/Trient, Herwig van Staa/Tirol. (Foto: Tiroler Landtag)

Die Themen des Dreierlandtags in Trient waren vielfältig: von der Flüchtlingsfrage bis hin zu verschiedenen gemeinsamen Projekten aus den Bereichen Bildung, Kultur, Umwelt, Wirtschaft und Soziales.

TRIENT. Die 25 Jahre Jubiläumssitzung des Dreierlandtags fand in Sala Depero in Trient statt. Mit dabei waren Abgeordnete der Landesparlamente von Tirol, Südtirol und dem Trentino. Den Vorsitz hatte der Trentiner Landtagspräsident Bruno Dorigatti.

25 Jahre Dreierlandtag

Eine erste gemeinsame Sitzung der zwei Landesparlamente von Tirol und Südtirol fand bereits im Jahr 1970 statt. 1991 war erstmals auch das Trentiner Landesparlament mit dabei, der sogenannte Dreier-Landtag wurde damit aus der Taufe gehoben. Der Vorarlberger Landtag nimmt mit Beobachterstatus ebenfalls an den gemeinsamen Landtagssitzungen mit seinem Präsidenten sowie den Mitgliedern des erweiterten Präsidiums teil. Bis zum heutigen Tag finden im Zweijahresrhythmus Sitzungen des Dreier-Landtages statt, wobei jeweils Vorsitz und Austragungsort unter den drei Ländern wechselt. Der nächste Dreierlandtag findet 2018 in Südtirol statt.

Dringlichkeitsantrag zur Flüchtlingsfrage

Eines der Hauptthemen war die Flüchtlingssituation in der Europaregion Tirol, Südtirol und Trentino. Die drei Landtagspräsidenten Herwig van Staa (Tirol), Thomas Widmann (Südtirol) und Bruno Dorigatti (Trient) brachten einen Dringlichkeitsantrag zum Thema ein. In diesem Zusammenhang verwies der Tiroler Landtagspräsident Herwig van Staa auch auf die Aussagen von Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf europäischer Ebene. Beide haben die EVTZ Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino als bedeutend für die erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa erwähnt.

Unterstützung bisheriger und geplanter Maßnahmen

Der Dringlichkeitsantrag wurde verabschiedet. In diesem Zusammenhang wurden die bisherigen Maßnahmen zur Flüchtlingsfrage unterstützt und bekräftigt. Es wurde aber auch auf die besondere Rolle des Brenners hingewiesen. Dieser sei einer jener Orte in Europa, der für die Überwindung der Katastrophen des 20. Jahrhunderts durch den europäischen Einigungsprozess steht. Auch die Schaffung von Registrierungszentren (Hot Spots) und die Schaffung eines einheitlichen Asylrechts wurde begrüßt.

Asyl auf Zeit

Der Dreierlandtag bekräftigte, dass die drei Länder der Europaregion weiterhin ihre Bereitschaft dazu erklären, Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention und im Verhältnis zu den jeweiligen staatlichen Aufteilungsschlüsseln in ihren Ländern unterzubringen und ordentlich zu versorgen. Allerdings mögen die betroffenen Personen nach Beendigung der Asylgründe in ihre Heimatländer zurückkehren, so der Dreierlandtag. Das Europaparlament soll gezielte Maßnahmen erarbeiten, damit die Menschen die Zeit des Asyls sinnvoll nützen und sich weiterbilden können. Die erworbenen Fähigkeiten sollen sie dann zum Wiederaufbau in ihren Heimatländern nutzen.

Gemeinsame Projekte in der Euregio

Weitere Themen im Dreierlandtag waren gemeinsame Projekte aus den Bereichen Bildung, Kultur, Wirtschaft und Arbeit, Umwelt, Verkehr, Soziales und Gesundheit. „Der Dreier-Landtag hat zahlreiche neue, wichtige Initiativen gestartet, wie z.B. zum Schutz der biologischen Vielfalt in der Europaregion, die Ausarbeitung eines gemeinsamen Aktionsplanes für die Forschung und Ausbildung im Bereich Berglandwirtschaft, eine eigene Euregio-Frauenkonferenz, die Entwicklung eines Projektes im Bereich Social Housing oder verkehrstechnische Maßnahmen zur Verminderung der Luft- und Lärmbelästigung auf der Autobahnstrecke des Brennerkorridors“, informiert der Tiroler Landtagspräsident.

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