Verlängerung der Schwellenwerteverordnung gefordert

Tirols Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf: „Die Verlängerung der Schwellenwerteverordnung würde unserer einheimischen Wirtschaft helfen.“ | Foto: Land Tirol
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TIROL. In einem Brief an ihre Bundesländer-KollegInnen und an Bundeskanzler Christian Kern fordert Patrizia Zoller-Frischauf eine Verlängerung dieser Bestimmung über das Jahr 2016 hinaus.

Die Schwellenwerteverordnung ist auf allen Ebenen ein Vorteil

Für Tirols Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf ist die Schwellenwerteverordnung 2012 ein Vorteil für die heimische Wirtschaft:

  • Vorteile für heimische Betriebe: Öffentliche Aufträge können leichter an einheimische Unternehmen vergeben werden. Daher profitieren auch Klein- und Mittelbetriebe durch diese Regelung.
  • Vorteile für öffentliche Auftraggeber: Der öffentliche Auftraggeber kann - durch sogenannte "nicht offene Verfahren" - bis zu einer Auftragssumme von einer Million Euro Aufträge vergeben. Dabei werden mindestens drei qualifizierte Unternehmen zur Angebotslegung eingeladen.
  • Vorteile für den Wirtschaftsstandort Tirol: Die Schwellenwerteverordnung führt zu einer nachhaltigen, gesamtwirtschaftlichen Erholung. Es werden Arbeitsplätze in der Region gesichert und die Krise im Euro-Raum kann abgeschwächt werden.

Transparenz und Wettberwerb bleiben auch bei Direktvergaben

Das Land Tirol hat mit einer eigenen Richtlinie zur Direktvergabe auch das Vorurteil, Direktvergaben würden zu einer „Freunderlwirtschaft“ führen, ausgeräumt. „Wir konnten erreichen, dass auch bei Direktvergaben ein sehr hohes Maß an Transparenz und Wettbewerb herrschen“, betont LRin Zoller-Frischauf.

Schwellenwertverordnung

Durch die Schwellenwertverordnung kann die öffentliche Hand Aufträge - wie Lieferungen und Leistungen - bis zu 100.000 Euro ohne Ausschreibung direkt vergeben. Der Schwellenwert wurde von 50.000 auf 100.000 Euro angehoben. Dies führt zu einer Verkürzung der Vergabedauern. Auch der Verwaltungsaufwand kann dadurch eingespart werden. Hemmschwellen gerade für Klein- und Mittelbetriebe fallen durch diese Schwellenwertverordnung weg. Unternehmen werden mit dieser Verordnung mit unbürokratischen öffentlichen Auftragsvergaben unterstützt.

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