Stadtpolitik

Beiträge zum Thema Stadtpolitik

Stephan Fugger von MeinBezirk.at im Interview mit Bürgermeister Christian Scheider: "Nein, wir bieten Peter Jost kein Geld an. Mein Ansatz war immer: Wir wollen sein Know-how, wir wollen, dass er für uns arbeitet."  | Foto: Bürgermeister Büro
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Bürgermeister Scheider
"Schlage heute noch 20-Jährige im Tennis"

Zum 60er von Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider: MeinBezirk.at hat mit ihm über seine politische Karriere, die Causa Jost und warum er beim Wörthersee Hotel gescheitert ist, gesprochen. KLAGENFURT. Klagenfurts Bürgermeister, Christian Scheider (TK), feiert am 21. Februar seinen 60. Geburtstag, Grund genug ihn über seine Zukunftspläne zu befragen, wann die UVP-Feststellungsprüfung abgeschlossen ist und ob die Stadt Magistratsdirektor Jost Geld angeboten hat, um die Causa Jost...

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Seit Jahren ungenützt und mittlerweile nicht schön anzusehen: Als erster Schritt der Neugestaltung des Heiligen Geist Platzes wird der schwarze Turm entfernt. | Foto: MeinBezirk.at
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Klagenfurter Stadtpolitik
Schwarzer Turm weicht, Dolinar bleibt im Amt

Wird Jonke neuer Vizebürgermeister? Der amtierende 2. Vizebürgermeister, Alois Dolinar (TK) hätte mit 31. Dezember 2023 seinen Posten räumen sollen. Das sagt Dolinar, wieso er immer noch im Amt ist. Beim Großprojekt Heiligengeist Platz erfolgt heuer noch "Turmabriss". UPDATE. KLAGENFURT. Im April letzten Jahres ließ der 2. Vizebürgermeister, Alois Dolinar (TK), mit einer Meldung aufhorchen: Dolinar bestätigte bis Jahresende seinen Rücktritt anzutreten. Dies sei Teil der Vereinbarung gewesen....

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Bürgermeister Christian Scheider gibt sich optimistisch: "Bestenfalls im Jänner gibt es eine Entscheidung" | Foto: tinefoto.com | martin steinthaler
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Stadtpolitik
"Bevölkerung hat für Parteipolitik kein Verständnis mehr"

Neustart nach Causa Jost II: Neuer Magistratsdirektorposten im besten Fall noch im Jänner 2024.  Gemeinderatsbeschluss nach Empfehlung durch Kommission wird nächstes Jahr fallen. KLAGENFURT. So uneinig sich Bürgermeister Christian Scheider (TK) und Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) in den letzten Monaten oft waren, nach den turbulenten Entwicklungen inklusive der Auswertung tausender E-Mailadressen von Mitarbeitern des Klagenfurter Magistrats wollen beide wieder, dass nach der Abberufung...

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Bürgermeister Christian Scheider bei der Pressekonferenz letzten Freitag: "Bin für volle Aufklärung, nach dem Datenabfluss musste die Stadt tätig werden." | Foto: MeinBezirk.at
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Klagenfurter Rathaus
Magistratsdirektor Peter Jost steht vor Abberufung

Nachdem Vorwürfe gegenüber dem Magistratsdirektor Peter Jost immer lauter werden und Vizebürgermeister Liesnig von "Bespitzelungsskandal" spricht, kündigt Bürgermeister Scheider erste Schritte an. KLAGENFURT. Vergangenen Freitag überschlugen sich die Ereignisse im Klagenfurter Rathaus. Zuerst hielt Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) eine Pressekonferenz ab. Darin erhob er mit seinem Anwalt Michael Pilz schwere Vorwürfe gegenüber der Magistratsdirektion. Diese soll das Auswerten von...

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Das E-Mailkonto von Vizebürgermeister Philipp Liesnig wurde an die Staatsanwaltschaft übermittelt. "Man versucht mich politisch fertigzumachen." | Foto: Stadt Klagenfurt
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Spitzelaffäre im Rathaus Klagenfurt
Liesnig: "Das sind Stasi-Methoden"

Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) und Anwalt Michael Pilz erheben gegen Magistratsdirektor Peter Jost und die Magistratsdirektion schwere Vorwürfe. Zehntausende E-Mailadressen sollen überprüft wurden sein. Für Datenschutzexperten und Rechtsanwalt Pilz steht fest: "Das ist ein klarer Verstoß. Die Datenschutzbehörde wurde informiert." Bürgermeister Christian Scheider: "Keine systematische Abfrage." KLAGENFURT. Nachdem in Wien um die Abhöraffäre Pilnacek die Wogen hochgehen, hat nun auch...

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Klagenfurt NACHGEFRAGT ...
Klagenfurt - 15.11.2023 - Hohe Stromkosten und zusätzlich über 6 % Benützungsabgabe belasten massiv hunderte vom Grundwasser betroffene BürgerInnen in der Landeshauptstadt.

Seit August 2023 sind in hunderten Keller etc. in der Landeshauptstadt Pumpen und Trocknungsgeräte rund um die Uhr in Betrieb.  Zusätzlich zu den hohen Strom und Netzkosten bezahlen Klagenfurter Haushalte und Unternehmen auch noch eine Benützungsabgabe auf Strom und Netz in Höhe von Cent 2,21 pro verbrauchter kWh an die Stadt. - Warum verzichtet die Stadt bei den von Hochwasser- und Grundwasser-Betroffenen Haushalten und Unternehmen nicht auf diese zusätzliche Stadtsteuer 2023?

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Neos-Clubobmann Janos Juvan und Bürgermeister Christian Scheider (TK) werden keine Freunde mehr. Juvan soll ein geplantes Fotoshooting im Rathaus absagen müssen. | Foto: MeinBezirk/tinefoto
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Klagenfurt
"Hausverbot" für Neos-Chef und Gemeinderat Janos Juvan

Laut Neos verbietet Patrick Jonke (TK)  Gemeinderat Janos Juvan die Nutzung von Räumlichkeiten im Rathaus für ein Fotoshooting. Büroleiter Patrick Jonke: "Neos haben uns angelogen – das ist die Konsequenz". KLAGENFURT. Der Konflikt zwischen Bürgermeister Christian Scheider und Neos-Gemeinderat und Neos-Landessprecher ist um eine Episode reicher. Nach mehrfacher Kritik an Scheider und dem Vorwurf von Korruption und Amtsmissbrauch hat Juvan zuletzt mit dem Aufzeigen von Krankenständen der...

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Neos-Clubobmann und Gemeinderat Janos Juvan und Bürgermeister Christian Scheider (TK) haben einen Disput. | Foto: MeinBezirk/tinefoto
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Stadtpolitik
Bürgermeister Scheider geht in Konfrontation mit Neos-Chef

KLAGENFURT. Wie zu erwarten lässt Bürgermeister Christian Scheider, die von Neos-Gemeinderat Janos Juvan Mitte Oktober geäußerten Vorwürfe, die von Amtsmissbrauch über Korruption bis hin zu dubiosen Zahlungen reichen, nicht auf sich sitzen. Bahnhofstraße: Antrag eingebrachtAls "schlichtweg falsch" bezeichnet Scheider die Vorwürfe Juvans, Scheider hätte Aufträge an TraffiX ohne einen Stadtsenatsbeschluss vergeben. "Am 10. 2. 2022 wurde im Stadtsenat ein Antrag zum Thema „Potentialanalyse der...

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Neos Chef und Gemeinderat Janos Juvan hat eine Anzeige wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses erhalten. "Oppositionspolitiker werden mundtot gemacht", kontert Juvan. | Foto: MeinBezirk.at
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Streit eskaliert
Gemeinderat Janos Juvan: "Stadt hat mich angezeigt"

Eine Anzeige im Umfang von 35 Seiten wurde gegen Neos-Chef und Gemeinderat Janos Juvan eingebracht. Dieser wehrt sich: "Oppositionspolitiker werden mundtot gemacht." KLAGENFURT. Irgendwo zwischen Pathos, politischer Brandrede und Erklärungsversuch – so kann man die heutige spontan einberufene Pressekonferenz von Neos-Klubobmann und Gemeinderat Janos Juvan im Klagenfurter Gemeinderatssitzungssaal beschreiben. Mit einem kurzen Satz: "Die Stadt hat mich angezeigt", eröffnete der...

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01.11.2023 - Mit der Schleuse beim Teilungsbauwerk "Lamplarm"  wird noch immer die Glanfurt aufgestaut. Warum ist das so???

NACHGEFRAGT in Klagenfurt
Hochwassergefahr? Und wie viel intensiven Niederschlag gibt es im Bereich Wörthersee?

Die Expertinnen und Experten der Schutzwasserwirtschaft Kärnten BEOBACHTEN die Lage in den gefährdeten Gebieten ständig – war aktuell in der KLZ zu lesen. Und wer "beobachtet und handelt"  in Klagenfurt? Beispielsweise ist an der Glanfurt (siehe Bild) beim Teilungsbauwerk im Auenweg der Schleusenteil für mehr und insbesondere einen rascheren Abfluss der Oberflächenwasser noch immer nicht geöffnet? Warum wird von der „beobachtenden Schutzwasserwirtschaft“ der Rückstau der Glanfurt und somit auch...

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Neos-Clubobmann Janos Juvan und Bürgermeister Christian Scheider (TK) sind wieder einmal nicht gut aufeinander zu sprechen. Kommt es zu Klagen wegen Amtsmissbrauchs oder der Veröffentlichung von Daten aus Ausschüssen? | Foto: MeinBezirk/tinefoto
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Schwere Geschütze
Neos sprechen vom Verdacht des Amtsmissbrauchs

Neos-Clubobmann Janos Juvan ortet bei Bürgermeister Christian Scheider (TK) zahlreiche Verfehlungen und spricht vom Verdacht des Amtsmissbrauchs. Scheider kontert: "Das ist Erbsenzählerei, man will meine Arbeit hemmen. Ich muss als Vertreter der Stadt auf die Anzeigen bei der Gemeindeaufsicht reagieren." KLAGENFURT. Es breitet sich ein massiver Sumpf in Klagenfurt aus – davon ist der Kärntner Neos-Chef als Neos Clubobmann Janos Juvan überzeugt. Eigentlich wolle Juvan nicht über Themen wie...

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Im Mai stellte sich der Jugendrat erstmals vor. Mit dem Angebot aus dem Bereich Jugendkultur sei man zufrieden.  | Foto: StadtKommunikation Klagenfurt

Jugendkultur
Jugendrat sieht Kulturangebot als "ausreichend" an

Die Woche Klagenfurt hat beim Jugendrat nachgefragt, wie zufrieden dieser mit dem Jugendkulturangebot ist. KLAGENFURT. Um die Klagenfurter Jugendkultur steht es düster wie nie zuvor. Das Team vom CIK (Café im Künstlerhaus) hat vor kurzem zur letzten Electroveranstaltung gebeten. Eine junge Musikszene, die sich vernetzt oder Konzerte veranstaltet, ist so gut wie nicht existent. Wenig KontrastEinige wenige setzen Kontrapunkte und sorgen für eine lebendige Subkultur. Der Verein Urban Playground...

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Alois Dolinar (Team Kärnten): "Meine Nachfolge entscheidet der Club." | Foto: MeinBezirk.at

Knalleffekt
"Jonkes Machtgelüste wollten mich von Position verdrängen"

Stadtrat Alois Dolinar bestätigt Rücktritt bis Jahresende. Scharfe Kritik an Parteikollegen Patrick Jonke, seine Nachfolge wird erst geklärt. Einen Wunschkandidat nennt Dolinar. KLAGENFURT. Das Wort "Knalleffekt" ist in der Politik schnell überstrapaziert, aber die jüngsten Ereignisse der Klagenfurter Stadtpolitik sind diese durchaus treffen: Vizebürgermeister Alois Dolinar hat soeben seinen Rücktritt bestätigt. "Es war ja immer eine Halbzeitlösung meinerseits angedacht. Mit 31. Dezember 2023...

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Bürgermeister Scheider wurde bei der PK von Dr. Bernd Wieser aus Graz unterstützt. | Foto: MeinBezirk.at

Bürgermeister gegen Gemeindeaufsicht
Causa Jost II zieht sich hin

Der Bescheid der Gemeindeaufsicht kritisiert die Vorgehensweise Scheiders, der will dagegen vorgehen. KLAGENFURT. Die Causa Jost II ist um eine Facette reicher. Die Beschwerde an die Gemeindeaufsicht, eingegeben von SPÖ, FPÖ, NEOS und Grünen (wir haben berichtet), wurde geprüft und Bürgermeister Christian Scheider wurde ein entsprechender Bescheid mit dem Ergebnis zugestellt. Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte Scheider letzte Woche die Ergebnisse der Prüfung und kündigte an, die...

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Bürgermeister Christian Scheider schießt scharf gegen den Wiener Bürgermeister. | Foto: tinefoto.com | martin steinthaler

Causa Jost
"Auch Michael Ludwig nutzt den Notfallparagraphen"

Bürgermeister Christian Scheider (TK) schießt scharf gegen SPÖ und bringt bei Causa Jost Wiens Bürgermeister in Spiel. KLAGENFURT. Vor dem Weihnachtsfest im letzten Jahr kam es zu einem politischen Erdbeben: Bürgermeister Christian Scheider (TK) entschied im Alleingang die Verlängerung des Dienstverhältnisses von Magistratsdirektor Peter Jost mittels § 73, des sogenannten Notfallparagraphen, des Stadtrechts. Besonders Neos und SPÖ übten scharfe Kritik. Scheider rechtfertigte seine Entscheidung...

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Der 10-Punkt-Plan beherbergt große Pläne. | Foto:  Paul Kofler

Lösung für Flughafenstreit
Stadtpolitik mit Flughafenlösung zufrieden

Die Klagenfurter Stadtpolitik zeigt sich über das Ergebnis der gestrigen Sitzung erfreut. KLAGENFURT. Seitens der Landeshauptstadt Klagenfurt ist man erfreut, dass nach konstruktiven Verhandlungen zur Weiterentwicklung des Flughafens ein Durchbruch erzielt wurde. Stadt und Land haben die für sie entscheidenden Parameter eingebracht. Mehrheitseigentümer Franz Peter Orasch ist auf die öffentliche Hand zugegangen, dadurch konnte beim gestrigen Flughafen-Gipfel ein positives Verhandlungsergebnis...

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Grüne Clubobmann Philipp Smole stellte sich im Lebensraum Bahnhofstraße den Fragen von RegionalMedien-Redakteur Stephan Fugger. | Foto: MeinBezirk.at
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Philipp Smole
"Dreadlocks sind keine kulturelle Aneignung"

Im Sommergespräch mit Philipp Smole (Grüne) über Verkehrsberuhigung in der Innenstadt, Einsparungen und wie das enttäuschende letzte Gemeinderatswahlergebnis bei der nächsten Wahl verhindert werden soll. KLAGENFURT. Fast schon klischeehaft mit einem E-Lastenfahrrad kommt Grüne Clubobmann Philipp Smole zum Woche-Sommergespräch. Woche: Ist dieser Auftritt nur fürs Foto? Smole: Nein, ich habe kein Auto, sondern ein E-Lastenfahrrad. Wenn wir einmal ein Fahrzeug benötigen, borgen wir es im...

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Der neue Grünen-Clubobmann Philipp Smole | Foto: Grüne Klagenfurt

Neuer Grüner Clubobmann
Investoren unter Kritik

Schock sitzt groß, dass Grüne keinen Stadtratssitz mehr haben. Der neue Grüne Clubobmann Philipp Smole im Gespräch mit der WOCHE. KLAGENFURT. Philipp Smole (39 Jahre), der seit zwei Jahren bei den Grünen Klagenfurt ist, wurde zum neuen Clubobmann gewählt. Für den Klagenfurter kam dieser Aufstieg nach dem Ausscheiden von Frank Frey unverhofft. Smole ist hauptberuflich im Finanzmanagement der Kelag tätig. Wie sehen die nächsten Wochen für die Grünen Klagenfurt aus? Philipp Smole: Mit dem...

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St. Pölten 2018 | Foto: Ö3/Martin Krachler
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Villach/Klagenfurt
Ö3- Weihnachtswunder wird zum Streitthema

Klagenfurter Politiker wettert gegen Ö3 Weihnachtswunder in Villach. Klagenfurt erteilte "Absage". VILLACH/KLAGENFURT. Noch ist es zwar eine zeitlang hin, dennoch ist es derzeit bereits in aller Munde. Das Ö3 Weihnachtswunder. Die Verhandlungen mit Villach sind am Laufen, die nächsten Gespräche stehen am 21. Februar an. Dann könnte der Sack bereits zugemacht werden. "Wir würden uns auf jeden Fall sehr freuen", sagt Bürgermeister Günther Albel. Klagenfurter fanden keine LösungWeniger Grund zur...

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Klagenfurter brachten ihre Ideen für die Neugestaltung des Pfarrplatzes ein | Foto: Pixabay

Pfarrplatz ein Ort der Begegnung? Das sind die Ideen der Klagenfurter!

Bei der Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung des Pfarrplatzes wurden Ideen gesammelt und anschließend diskutiert. KLAGENFURT. Die Bürgerbeteiligung am Dienstag brachte zahlreiche Ideen zur Neugestaltung des Pfarrplatzes hervor. "Wohnzimmer der Stadt", "Ort der Begegnung" wurden als Schlagworte genannt. Auch die Ausweitung von Sitzgärten kam zu Gespräch. Jetzt wird daraus ein Konzeptpapier erstellt, das als Grundlage für einen Architekturwettbewerb dient. Das Thema, zu welchem die interessierten...

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07.06.2016 - Kinderspielplatz ungemäht.
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Klagenfurt am Wörthersee Juni 2016 - Politik und Stadtgartenamt!

Was plant die "neue Stadtpolitik und das Stadtgartenamt" mit unseren Grünanlagen und Kinderspielplätzen? Wie das Bild vom 07.06.2016 zeigt, wurde am Kinderspielplatz "Ebenthaler Siedlung" wochenlang nicht mehr gemäht. Ende voriger Woche wurde das "Stadtgartenamt" aber aktiv. Das Ergebnis ist am Bild vom 12.06.2016 deutlich zu sehen - der Kinderspielplatz ist für mehrere Wochen nicht zu benützen. Danke "liebes Stadtgartenamt"!

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Johann Neuner soll mit einer Expertengruppe einen Masterplan erstellen | Foto: WOCHE
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"Das Problembewusstsein fehlt völlig!"

Wirtschaftsprüfer Johann Neuner: "Probleme werden sich nicht durch die Wahl lösen." INNENSTADT. Einen Masterplan für Klagenfurt möchte Wirtschaftsprüfer Johann Neuner entwerfen - gemeinsam mit einer eigenen Expertengruppe. Der Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider unterstützt diesen Vorschlag. Die Kritik der anderen Parteien ließ nicht lange auf sich warten: Es gebe genug Konzepte, Scheider beweise wieder einmal sein Unvermögen. Im WOCHE-Interview erklärt Neuner nun, was er mit der...

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