Örtliches Entwicklungskonzept

Bürgermeister Gerhard Pirih entschuldigte sich öffentlich bei Stadtamtsdirektor. "Wir wollen hier Opfer mit Täter nicht vertauschen", so die Opposition. SPITTAL (ven). Die Spittaler Gemeinderäte staunten in der gestrigen Sitzung nicht schlecht, als von Bürgermeister Gerhard Pirih eine öffentliche Entschuldigung für die Maßregelung von Stadtamtsdirektor Erich Kofler kam. Stadtrat Franz Eder sieht darin "populistisches Geplänkel". Internes Schreiben Vorangegangen war ein internes Schreiben an die...

Neues Stadtentwicklungskonzept ist noch nicht endgültig durch, Verfahren bereits kundgemacht. SPITTAL (ven). Bis 30. Juni liegt das neue integrierte Flächenwidmungsverfahren für das "Kulmax", das von Andreas Kulmitzer geplante Einkaufszentrum am Baumax-Areal, bei der Gemeinde zur Einsicht auf. Dies beruht jedoch auf einem Örtlichen Entwicklungskonzept (ÖEK) 2015, dessen Entstehung die Gemeindeaufsicht als rechtswidrig erachtete (wir berichteten). Die Gemeindeführung hat Behebung der...

Fraktionen wollen mehr rechtliche Sicherheit bei Gemeinderatsbeschlüssen. Stadtamtsdirektor Erich Kofler als Jurist gefordert. SPITTAL (ven). Im Spittaler Gemeinderat gehen die Wogen hoch. Nach einer fünfseitigen Stellungnahme der Gemeindeaufsicht, nachdem das Verfahren zur Abänderung des bereits beschlossenen Örtlichen Entwicklungskonzeptes (ÖEK) als rechtswidrig erachtet wurde (das Schreiben liegt der Redaktion vor), forderten ÖVP, Team Spittal, Neos, FPÖ und Grüne nun in einem...

Abstimmung über Änderungen im Örtlichen Entwicklungskonzept am 2. Februar sei laut Stadtrat Eder nicht zulässig. Gemeindeführung hat drei Wochen Zeit für Stellungnahme an Gemeindeaufsicht. SPITTAL (ven). Die Spittaler Gemeindeführung ist in der Bredouille. Trotz mehrfacher Gegenargumente - vor allem von ÖVP, Neos und Grüne - wurde im Gemeinderat über Änderungen im Örtlichen Entwicklungskonzept (ÖEK) abgestimmt. Nun wurde der Beschluss von der Gemeindeaufsicht überprüft, das Verfahren muss neu...