Uwe Scheuch

Beiträge zum Thema Uwe Scheuch

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Uwe Scheuch ist zurückgetreten

Uwe Scheuch ist mit sofortiger Wirkung aus allen Ämtern zurückgetreten. Gestern wurde bekannt, dass die Korruptionsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn und LR Harald Dobernig eingeleitet hat. Der Grund: versuchte Geldwäsche im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Forderung von 500.000 Euro vom Honorar von Dietrich Birnbacher. Scheuch begründet seinen Rücktritt mit der "medialen Hetzkampagne seit zwei Jahren". Sein Bruder Kurt Scheuch wird Parteichef und er wechselt auch in die Landesregierung....

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Verurteilt: Uwe Scheuch
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Part of the Game - Das Scheuch Urteil

Am Klagenfurter Landesgericht wurde heute FPK-Chef Uwe Scheuch von Richterin Michaela Sanin schuldig gesprochen. Scheuch wurde zu einer Geldstrafe von 150.000 Euro und einer bedingten Freiheitsstrafe (sieben Monate) verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Scheuch kann als Landeshauptmann-Stellvertreter im Amt bleiben. Bereits im Vorjahr wurde ihm der "part of the game"-Prozess gemacht. Damals wurde der FPK-Politiker zu 18 Monaten teilbedingter Haft, sechs Monate davon unbedingt,...

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  • Erich Hober
Uwe Scheuch: „Vieles, was bekannt wird, ist deshalb möglich, weil es Graubereiche gibt“
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,Beinharte Strafen müssen her‘

Warum LH-Stv.-Uwe Scheuch für das Ende von Grauzonen und beinharte Strafen ist. WOCHE: Wie geht es Ihnen persönlich nach der Aufhebung des Urteils? SCHEUCH: Ich bin froh darüber, dass ich die Chance bekomme, dass das Verfahren neu beurteilt wird. Natürlich hoffe ich auf einen anderen Ausgang. Ich werde nach bestem Wissen versuchen darzustellen, dass das erste Urteil so nicht richtig war. Werden Sie eine neue Verteidigungslinie wählen? Ich werde mich mit meinem Anwalt sicher intensiv darüber...

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Oberlandesgericht Graz hebt Scheuch-Urteil auf

Mit "Verfahrensfehler" wurde die Entscheidung begründet. Richter Christian Liebhauser-Karl habe gegen das "Überraschungsverbot" verstoßen, damit sei LH-Stv. Uwe Scheuch in seinen Verteidigungsrechten beschränkt worden. Deshalb hob das Oberlandesgericht (OLG) Graz das erstinstanzliche Urteil gegen Scheuch auf und verwies an die erste Instanz zurück. Eine neuerliche Verhandlung (Erstgericht) ist nötig - durch einen anderen Richter. Das "Überraschungsverbot" besagt, Beteiligte des Verfahrens...

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Oberkärntner Neujahrsempfang

Landeshauptmannstellvertreter Uwe Scheuch lud zum Oberkärntner Neujahrsempfang ins Spittl. Wo: Fachhochschule, Villacher Straße 1, 9800 Spittal an der Drau auf Karte anzeigen

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Bis zum zweitinstanzlichen Urteil geht Uwe Scheuch seinen Amtsgeschäften weiter nach | Foto: LPD
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„Fehler zu machen ist menschlich!“

FPK-Chef LH-Stv. Uwe Scheuch im WOCHE-Gespräch über Polit-Pläne und Prozesse. WOCHE: Wird das Budget rechtzeitig beschlossen? SCHEUCH: Entscheidend ist, dass wir es fristgerecht im Dezember zustande bringen. Wir verwehren uns nicht gegen gute Ideen im Budgetausschuss – witzigerweise hat es in sechs Wochen keine einzige gegeben. Das zeigt, dass wir strukturell an Grenzen stoßen. Konkret? Man ist irgendwann am Ende des Potenzials. Wir haben bei den großen Budgets – Soziales und Gesundheit –...

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Als Strippenzieher der FPK  gilt Kurt Scheuch, älterer Bruder des in erster Instanz wegen Korruption verurteilten LH-Stv. Uwe Scheuch
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Keine Sehnsucht nach Koalition

FPK-Klubchef Kurt Scheuch geht gegen Koalitionspartner ÖVP in die Offensive. Es geht auch ohne ÖVP: FPK-Klubchef und Uwe Scheuch-Bruder Kurt Scheuch greift im WOCHE-Interview den (auf Eis gelegten) Koalitionspartner Josef Martinz massiv an. WOCHE: Ihr Bruder Uwe Scheuch hofft auf einen Freispruch in zweiter Instanz. Glauben Sie tatsächlich an die Kehrtwende der Justiz? SCHEUCH: Natürlich hoffen wir darauf, dass der Spruch in Graz ein anderer ist als in Klagenfurt. Sie haben ja schon vorab nicht...

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Nach zwei Wochen Urlaub kehrt Uwe Scheuch (l.) zurück auf die Politbühne – und kündigt Entscheidung über Neuwahl noch 2011 an | Foto: KP
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Scheuch: Bei Koalitions-Aus Neuwahlen!

Vize-Landeshauptmann Uwe Scheuch spekuliert wieder mit Neuwahlen im Land. „Rücktritt ausgeschlossen“: Mit dieser Kampfansage meldet sich Uwe Scheuch auf der politischen Bühne zurück. WOCHE: Eine Frage, die man sonst nur Sportlern stellt: Wie fühlen Sie sich? SCHEUCH: Den Umständen entsprechend gut. Etwas konkreter? Ich habe mir 14 Tage Urlaub genommen und hatte Zeit, die letzten Wochen und Monate zu verarbeiten – das hat gut getan. Sind Sie zu neuen Erkenntnissen gekommen? Es hat sich...

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ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch meldet sich via Kärntner WOCHE zu Wort: „Causa Scheuch ist ein immenser Schaden für das Ansehen Österreichs und der Politik im Allgemeinen“ | Foto: KK/Glaser
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„Machtwort“

ÖVP-Generalsekretär Rauch hofft, dass FP-Chef Strache im Fall Scheuch „zur Vernunft kommt“. WOCHE: LH-Stv. Scheuch wurde nicht rechtsgültig zu 18 Monaten Haft teilbedingt verurteilt, wegen Korruption. Wie haben Sie die Reaktionen der FPK, insbesondere in Bezug auf die Justiz, erlebt? Rauch: Die österreichische Justiz arbeitet sauber und unabhängig. Es schlägt dem Fass den Boden aus, eigenes Fehlverhalten mit einer Schmutz-kübelkampagne gegen die Justiz zu beantworten. Politiker zu sein, heißt...

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Murko: "Korruption ist kein Kavaliersdelikt, andere Politiker könnte das abhalten."

Gefährliches Spiel mit dem Feuer

Harsche Kritik hagelt es vom Präsidenten der Anwaltskammer für hemmungslose Beschimpfung der Justiz. Als ein „gefährliches Spiel mit dem Feuer“ und „unvertretbar“ bezeichnet der Präsident der Rechtsanwaltskammer Kärnten, Gernot Murko, die heftige Kritik an der Justiz durch einzelne FPK-Funktionäre, allen voran FPK-Chef LH-Stv. Uwe Scheuch selbst. Zwar sei Kritik an Richter und Urteil zulässig, betont Murko: „Ein Urteil kann eben richtig oder falsch sein – aber die Kritik muss ihre Form und ihre...

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Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle | Foto: mediaconsult
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„Blockadesituation droht“

Zwei Top-Politologen analysieren in der WOCHE die Situation Kärntens nach dem Scheuch-Urteil. WOCHE: Welche Folgen hat Scheuchs Reaktion – also, dass er in allen Ämtern bleibt – für das Ansehen Kärntens? Kathrin Stainer-Hämmerle: Abgesehen vom Imageschaden droht Kärnten wieder ein Inseldasein. Der Slogan „Jetzt erst recht“ war schon 1986 kurzfristig bei Wahlen erfolgreich, hat aber mit der Wahl Kurt Waldheims ganz Österreich international isoliert. Außerdem leidet der politische Dialog. Peter...

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WK-Präsident Franz Pacher über die Causa Uwe Scheuch

Pacher: "Neuwahlen sind ein Thema"

WK-Präsident Franz Pacher über Uwe Scheuch: "Der Rücktritt ist unausweichlich." WOCHE: Dienstag vor einer Woche wurde Uwe Scheuch verurteilt – seither ist vieles passiert. Ist das noch mit einer „normalen“ Reaktion erklärbar? Franz Pacher: Für mich ist dieses Unschuldsgeschwafel, das da von Seiten der FPK vorgebracht wird, unerträglich. Vor allem die Angriffe auf die Justiz und den Rechtsstaat, auf den wir vereidigt wurden – ich, als Wirtschaftskammerpräsident, aber auch der Herr Scheuch und...

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Urteil im Scheuch-Prozess

Am Landesgericht fand heute die fortgesetzte Hauptverhandlung gegen Uwe Scheuch statt. Das Urteil: eine teilbedingte Haftstrafe. Am Landesgericht Klagenfurt ging heute der Prozess gegen Landeshauptstellvertreter Uwe Scheuch (FPK) bei der fortgesetzten Hauptverhandlung in die zweite Runde; wie schon bei der ersten Hauptverhandlung unter großem Medienandrang. Vorgeworfen wird Scheuch im Rahmen der „Part of the game“-Affäre das Verbrechen der Geschenkannahme. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft geht...

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FH-Professorin Kathrin Stainer-Hämmerle über Kärnten nach der Ortstafel-Lösung: „Das Kapitel ist erst beendet, wenn die Ortstafeln stehen und für alle selbstverständlich sind. Erst dann wird der Weg frei, Vielsprachigkeit auch für dieses Land als Chance zu sehen und zu nützen.“ | Foto: KK/Bauer

Der 6. Juli wird ein Lostag für Kärnten

Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle zum „Part of the game“-Prozess und anderen Themen, die bewegen. WOCHE: Am 6. Juli wird der Ortstafel-Kompromiss im Nationalrat beschlossen. Ist damit ein Kapitel beendet oder ist weiterhin mit heftigen Diskussionen zwischen Mehrheit und Minderheit im Land zu rechnen? Stainer-Hämmerle: Das Kapitel ist beendet, wenn die Ortstafeln stehen und für alle selbstverständlich sind. Hier liegt die Verantwortung der politischen Eliten – quer über alle Parteigrenzen...

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Kurt Scheuch, streitbarer FPK-Klubobmann | Foto: KK
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„Aber dann gibt es ja noch mich!“

Kurt Scheuch: Rundumschlag im WOCHE-Interview vor dem „Part of the Game“-Prozess: „Politjustiz!“ WOCHE: Welche Beteiligung erwarten Sie sich bei der „Ortstafelbefragung“? Scheuch: Es geht nicht um die Höhe der Beteiligung, sondern ob es eine Mehrheit für diese Lösung gibt. Was passiert, wenn diese Befragung negativ ausgeht? Wenn sie negativ ausgeht, also die Mehrheit mit Nein stimmt, dann muss man zurück an den Verhandlungstisch. Wir müssen anders verhandeln. Alles andere wäre ein Drüberfahren,...

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Uwe Scheuch bringt Neuwahlen im Fall der Verurteilung ins Spiel: „Habe keine Angst“
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„Dann treten wir vor den Wähler!“

„Part of the Game“: Im WOCHE-Interview spekuliert FPK-Chef Scheuch offen mit Neuwahlen in Kärnten. WOCHE: Die Volksbefragung, die kommende Woche startet, ist eigentlich keine … Uwe Scheuch: Rechtlich nicht, aber inhaltlich. Sie erwarten sich eine Wahlbeteiligung von mehr als einem Drittel? Nein, ich habe gesagt, alles was über 30 Prozent ist … Ich habe keine prozentuelle Erwartungshaltung. Der Widerstand der Bürgermeister ist massiv. Ich sehe da leider einen parteipolitischen Hintergrund. Mir...

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Landesrat Josef Martinz: „Wichtige Maßnahme für Klimaschutz“
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Offensive für Sanierungen

Neues EU-Projekt ermöglicht thermische Sanierungen in den öffentlichen Gebäuden von 17 Gemeinden. Im Raum Villach beheizen 17 Gemeinden derzeit noch 64 Anlagen mit jährlich 490.000 Litern Heizöl. 100 Anlagen werden mit elektrischem Strom beheizt – also: 1,2 Gigawatt Energieaufwand pro Jahr. Diese Zahlen – sie bedeuten hohe Kosten und massiven CO2-Ausstoß – rechnet EU-Landesrat Josef Martinz vor – nicht ohne Grund, denn: „Wir ändern die Situation jetzt mit 150.000 Euro an EU-Fördergeldern“,...

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Uwe Scheuch (FPK): „Wenn es Gerechtigkeit gibt, werde ich freigesprochen“
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"Man will mich auf das Glatteis führen"

Uwe Scheuch nimmt Stellung zum „part of the game“-Strafantrag: Guttenberg-Rücktritt nicht vergleichbar. WOCHE: Ist Ihnen der Strafantrag gegen Sie schon zugestellt worden? LH-Stv. Uwe Scheuch: Nein, er ist noch nicht zugestellt worden. Ich bin mir keiner Schuld bewusst. Ich habe vor eineinhalb Jahren einem ehemaligen Parteikollegen auf dringenden Wunsch und mehrmaligen Druck von seiner Seite einen Termin gegeben. Dieses Gespräch hat er geheim aufgezeichnet. War das eine Falle von ihm? Ich gehe...

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Zweisprachige Karawankengipfel will Kärntner Seele nicht: LH Dörfler

Kaffeeklatsch als Skandal

Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) im WOCHE-Gespräch über Scheuch & Ortstafeln. WOCHE: In der „Kleinen Zeitung“ sah Staatssekretär Ostermayer am Montag „keine Knackpunkte“ mehr bei den Ortstafelverhandlungen. Sehen Sie das ebenso? Dörfler: Ich sehe nur kleine Knackpunkte – wenn man nicht von 273 Tafeln redet und von zweisprachigen Bezeichnungen der Karawankengipfel: Ferlacher Horn oder gar Mittagskogel in slowenischer Sprache würde die Kärntner Seele nicht haben wollen. Nur: Ich spüre, dass...

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Heinz Christian Strache auf Kärnten-Besuch mit LH-Stv. Uwe Scheuch
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"Kärntner FP-Minister"

FP-Chef HC Strache will mit den Freiheitlichen in die Regierung. Kärntner Minister sind „selbstverständlich“. WOCHE: Wiener Bürgermeister sind Sie nicht geworden – ihr nächstes Ziel? HC Strache: Unser Ziel ist es, zur stärksten und bestimmenden Kraft in Österreich zu werden. Das muss unser Ziel sein, damit wir den rot-schwarzen Proporz, die Abgehobenheit und Ausgrenzungspolitik gegenüber uns überwinden. Wird es im Fall einer Regierungsbeteiligung Kärntner Minister geben? Selbstverständlich, wir...

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Der Mühldorfer ist seit zwei Jahren an der Spitze der Kärntner Freiheitlichen, vor einem Jahr verließ er unter großem medialem Getöse das BZÖ, dockte bei der FPÖ an. Für diese Weihnachten verspricht Scheuch Funktionären und Familie „ein ruhiges Fest" | Foto: KK
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Die Narben blieben

Vor einem Jahr sagte Uwe Scheuch die Kärntner Freiheitlichen vom BZÖ los: Bilanz und Ausblick. Vor einem Jahr trennte LH-Stv. Uwe Scheuch die Kärntner Freiheitlichen vom BZÖ. „Menschlich, persönlich und politisch die schwierigste Zeit meines Lebens, mit mehr Tiefen als Höhen versehen“, erinnert sich Scheuch zurück. „Jetzt geben mir Freund und Feind Recht“, dass die CDU/CSU-Lösung mit der FPÖ richtig war. Die Abspaltung 2009 war „vielleicht schlecht inszeniert, aber mir ging es um die Sache.“...

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Scheuch reagiert auf Kritik von WK-Chef Pacher

Heftige Reaktionen lösten die Aussagen von Wirtschaftskammer-Präsident Franz Pacher in der letzten Ausgabe der WOCHE aus. Auch beim Chef des Koalitionspartners der ÖVP in der Landesregierung, LH-Stv. Uwe Scheuch (FPK). Für ihn, Scheuch, seien die „aktuellen Entgleisungen äußerst bedauerlich und eine peinliche Selbstdemontage Pachers. Jemand, der einer derart angesehenen Interessensvertretung vorsteht, sollte es eigentlich nicht notwendig haben, so einen letztklassigen Stil zu pflegen, um medial...

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