Rücktrittsaufforderung für Gemeinderat in Kitz

KITZBÜHEL (niko). GR Thomas Nothegger (UK) hat dem Stadtamtsdirektor sein Rücktrittsschreiben als Obmann des Wohnungsausschusses überbracht – wir berichteten. Ein Formalfehler: Das Schreiben muss an den Bürgermeister gerichtet werden, was inzwischen auch geschehen ist.

Nothegger führt darin mehrere Gründe an, warum er das ihm übertragene Referat nicht mehr leiten könne. Sein Vorschlag eines "digitalen Punktesystems" sei abgelehnt worden, das bestehende Vergabeprozedere soll jedoch bei behalten werden. "Mein Vorschlag einer Digitalisierung wurde im Ausschuss positiv bewertet, leider wird das aber von Seiten der Gemeindeverwaltung nicht unterstützt", so Nothegger.

Auch die Weitergabe seiner privaten Telefonnummer an Wohnungsinteressenten sei nicht zumutbar. Er könne nicht erste Anlaufstation mit 15 bis 20 Anrufen pro Woche sein, das müsse über das Wohnungsamt geschehen. "Ich bedauere, dass es mir unter diesen Bedingungen nicht möglich ist, die Funktion weiterhin zu verantworten."

In der Gemeinderatssitzung war der Rücktritt ein vieldiskutiertes Thema. Vize-Bgm. Walter Zimmermann (SPÖ) versteht Notheggers Vorgehensweise nicht und fordert unverhohlen auch dessen Rücktritt als Gemeinderat. "Er hätte sich vorher überlegen sollen, ob ihm die Arbeit zu viel ist."

Verteidigt wurde Nothegger von der FPÖ (P. Scheiring): "Thomas wurde sogar beschimpft und bedroht." UK-Kollegin GR Marielle Haidacher sprang ihm ebenfalls zur Seite, obwohl auch sie das "mediale Ausrichten" des Rücktritts nicht goutiert.

Notheggers Vorgängerin GR Hedi Haidegger meinte, sie hätte pro Tag 15 Anrufe angenommen und bedroht sei sie nie worden.

Der Stadtamtsdirektor verteidigte sich: "Wenn der Ausschuss die Digitalisierung beschließt, wird es auch umgesetzt."

Bgm. Klaus Winkler: "Das Telefon von Nothegger ist ein Gemeindetelefon, das er privat nutzt. Auf dieser Nummer kann er für sein Referat Anrufe entgegennehmen. Wohnungsvergaben sind nicht immer mit dem Rechenstift möglich, sondern mit sozialem Gespür, oft muss in sozialen Härtefällen rasch entschieden werden."

Nothegger selbst war nicht anwesend – im Telefonat beklagte er dann auch, dass über einen Abwesenden bei der Sitzung "so tief" und persönlich angriffig argumentiert worden sei.

Nach einer Woche ist der Rücktritt gültig. Dann wird im Ausschuss ein neuer Obmann/eine neue Obfrau gewählt.