Feuerwehren bekamen Post von der GIS

Auch Feuerwehren müssen GIS-Gebühren zahlen - doch das haben viele von ihnen erst knapp vor Weihnachten erfahren.

KLAGENFURT, SUETSCHACH. Gar nicht weihnachtlich war die Post, die einige Feuerwehren in Kärnten vor den Feiertagen im Briefkasten hatten: Zahlscheine von der GIS, die die Rundfunkgebühren einhebt. Für viele Feuerwehren war es das erste Mal, dass sie diese Post direkt ins Rüsthaus bekamen - denn für ihre Fernseher, die sie fast ausschließlich für Schulungszwecke verwenden, haben sie noch nie Gebühren bezahlt.

99,50 Euro
"Im Herbst haben wir einen Anruf von der GIS bekommen. Wir wurden gefragt, ob wir einen Fernseher oder ein Radio im Rüsthaus haben, was wir auch wahrheitsgemäß beantwortet haben. Wir haben ein Radio und einen Fernseher, der aber nicht angeschlossen ist", sagt Boris Schaunig von der Freiwilligen Feuerwehr Suetschach. Vor Weihnachten dann die böse Überraschung: Ein Zahlschein über 99,50 Euro - die GIS-Gebühren für Jänner bis April 2015.

Bestand erhoben
Auch im Bezirk Klagenfurt Stadt wurde der Bestand der Rundfunkgeräte bei den Feuerwehren erhoben, erklärt Bezirkskommandantstellvertreter Lukas Arnold: "Wir haben vor Weihnachten einen Brief von der GIS bekommen." Anders als in Suetschach enthielt der Brief zwar keine Zahlungsaufforderung. "Sämtliche Feuerwehren im Stadtgebiet wurden aber schriftlich aufgefordert, bekanntzugeben, ob und welche Geräte sie im Bestand haben", sagt Arnold. Er und seine Kameraden warten erst einmal ab, bevor sie auf die Briefe antworten - die Gebühren werden jedenfalls Thema bei den Jahreshauptversammlungen werden.

"Auch Feuerwehren zahlen"
Bei der GIS stellt man klar: Auch Feuerwehren müssen Gebühren zahlen. "Im Herbst hat der Kärntner Gemeindebund bei der GIS angefragt, ob auch Feuerwehren ihre Fernseher oder Radios anmelden müssen - das haben wir bestätigt. Unseres Wissens nach hat dann der Gemeindebund die Gemeinden informiert, dass die Feuerwehren ebenfalls ORF-Gebühren zahlen müssen", sagt GIS-Pressesprecher Herbert Denk. Davon, dass Feuerwehren gezielt angerufen und nach dem Bestand der Geräte gefragt wurden, wisse man bei der GIS in Wien aber nichts.

Billigster Tarif
Wie dem auch sei - wenn die Feuerwehren einen Zahlschein bekommen haben, dann werden sie die geforderte Summe wohl oder übel bezahlen müssen. Der Betrag, den die Feuerwehr in Suetschach vorgeschrieben bekommen hat, entspricht etwas mehr als 24 Euro pro Monat - der billigste Tarif, wie er etwa bei Zweitwohnsitzen eingehoben wird. "Das sind also rund 300 Euro für eine Feuerwehr pro Jahr", so Schaunig. Begleichen müsse den Betrag aber nicht die Feuerwehr, sondern die Gemeinde, was aber auf das selbe herauskomme: "Dieses Geld wird natürlich aus dem Feuerwehr-Budget der Gemeinden verwendet. Bei fünf Gemeindefeuerwehren sind das nicht weniger als 1.500 Euro pro Jahr", rechnet Schaunig vor.

"Gemeinden einigen sich"
Auch beim Landesfeuerwehrverband glaubt man, dass die Gemeinden mit der GIS verhandeln werden: „Generell sind die Feuerwehren Einrichtungen der Gemeinden. Wir gehen also davon aus, dass sich der ORF mit den Gemeinden einigen wird, wie die Gebühren zu bezahlen sind. Es ist durchaus möglich, dass es in verschiedenen Gemeinden unterschiedliche Regelungen gibt, wie das gehandhabt wird“, sagt Helmut Petschar, Pressesprecher des Landesfeuerwehrverbandes.

66 Euro pro Stunde
Besonders bitter wird es, wenn man errechnet, wie viel ein Fernseher oder Radio pro Stunde kostet. Die Suetschacher Feuerwehrleute haben das getan: "Bei einem Feuerwehrbetrieb von April bis November und einer wöchentlichen Übung wird das Radio im Schnitt zehn Minuten lang bei Aufräum- und Wartungsarbeiten laufen gelassen. Das heißt, wir haben, was das Radio angeht, eine Gesamtjahreslaufzeit von etwa vier Stunden. Rechnen wir nun noch eine halbe Stunde Fernsehzeit für Schulungen dazu, so ergibt dies eine Jahreslaufzeit von viereinhalb Stunden. Das ergibt einen Stundensatz von 66 Euro." Und das erscheint den Florianis dann doch ein wenig hoch.