Mehr Sicherheit - Grenzen setzen!
- hochgeladen von ÖVP Club im Kärntner Landtag
Die weltweiten Terroranschläge und die unkontrollierte Einwanderung haben das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erschüttert. Es ist die Aufgabe der Politik, mit klaren Maßnahmen dazu beizutragen, dieses Sicherheitsgefühl wieder zu etablieren. Gemäß unserer Heimatstrategie "Heimat lieben.sichern.stärken" stehen wir für ein Land, das stolz ist auf seine Selbstbestimmung und seine Traditionen. Sicherheit und Identität sind Grundsteine dafür. Um die Zuwanderung zu reduzieren, ist die Halbierung der Asyl-Obergrenze die richtige Maßnahme. Sicherheit setzt voraus, dass wir wissen, wer zu uns kommt. Diejenigen, die bleiben dürfen, müssen unsere Gesetze akzeptieren und unsere Werte leben. Wer hier leben will, muss wissen, dass bei uns das Leistungsprinzip und null Toleranz bei Gewaltdelikten gelten. Bei Integrations- oder Arbeitsverweigerung brauchen wir eine strenge Vorgehensweise und Sanktionen. Deutschkurse sind eine Verpflichtung! Nur wer Grenzen setzt, stößt bei Hilfe nicht an eigene Grenzen. Wir arbeiten für mehr Sicherheit in Kärnten, weil sie die Voraussetzung für Wirtschaft, Arbeit, Tourismus, Kultur und unsere gemeinsame Gesellschaft ist.
Meint Ihr Markus Malle
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