27.07.2016, 12:32 Uhr

„Die Abgeordneten waren sehr fleißig“

Landtagspräsident Christian Illedits zeigt sich stolz über die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr.

Christian Illedits ist seit einem Jahr Landtagspräsident. Seine Bilanz ist positiv.

EISENSTADT (uch). Eine zufriedenstellende Bilanz zieht Christian Illedits nach einem Jahr als Landtagspräsident, auch wenn der Start turbulent verlief. „Aus demokratiepolitischer Hinsicht war es bemerkenswert, wie die Oppositionsparteien ihre Landtagsarbeit begannen“, so Illedits, der an die Klage beim Verfassungsgerichtshof zur Wiederholung einer Abstimmung erinnerte.

„Parteien haben ihre Rolle gelernt“

Mittlerweile hat sich die Situation beruhigt. „Nachdem alle im Landtag vertretenen Parteien ihre Rolle immer besser gelernt haben, sind auch die Debattenbeiträge zunehmend konstruktiver geworden“, sagt Illedits und lobt die im Vergleich zu den letzten Gesetzgebungsperioden effizientere Arbeit im Landtag.

177 Tagesordnungspunkte

„Die Abgeordneten waren sehr fleißig. In 15 Sitzungen wurde 177 Tagesordnungspunkte behandelt und 33 Gesetzesanträge angenommen. In elf Fragestunden haben die Abgeordneten 62 mündliche und mehr als 500 schriftliche Anfragen an die Regierungsmitglieder gestellt.“

Kein Ordnungsruf

Stolz zeigt sich der Landtagspräsident darüber, dass er keinen einzigen Ordnungsruf machen musste. „Ich hoffe, dass es mir weitgehend gelungen ist, überparteilich zu agieren.“
Zufrieden zeigt sich Illedits auch über die begonnenen Maßnahmen zur Transparenz und dem offenen Dialog mit den Bürgern. So werden seit Ende die Sitzungen des Landtages live im Internet übertragen.

Kinder-Broschüre

In Vorbereitung sind unter anderem ein Info-Film sowie eine kindergerechte Landtags-Broschüre. Außerdem beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe damit, demokratiepolitische Bildung zum festen Bestandteil der Schüler- und Lehrerausbildung zu machen. „Wir wollen vor allem die Zielgruppe der 13- bis 14-Jährigen ansprechen, die kurz vor der Wahlberechtigung stehen“, so Illedits.
0
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.