Doskozil: Feuerschutz für Horn und Feuerwehr

Der Millenniumssaal im Landhaus war staatstragend staffiert. Durchsichtige Glaspulte, aufgeschlagenes goldenes Buch - das bedeutet Staatsgast oder Gast im Ministerrang. Montagvormittag stattete Verteidigungsminister Doskozil seinen Antrittsbesuch bei Erwin Pröll in St. Pölten ab. Nach einem Arbeitsgespräch trat das Duo vor die Presse. Und Pröll konnte frohe Kunde verbreiten: „Eine Ergebnis des Gespräches ist, dass die Schließung der Kaserne Horn vom Tisch ist. Das ist sowohl strategisch als auch wirtschaftlich wichtig. Zweitens wird die Kaserne Melk ausgebaut. Das wurde zwar schon mit dem Vorgänger besprochen, aber das Projekt wurde immer aufgeschoben. Doch nun hat der Verteidigungsminister beschlossen, dass bald damit begonnen wird. Vielleicht schon heuer, sicher aber 2017. Drittens wird der Minister auch das Aus für die Militärmusik in Niederösterreich überdenken.“

Zum Abschluss gab es von Prölls Seite noch ungewöhnlich heftige Lobeshymnen für das Gesprächsklima mit Doskozil. Insgesamt bedankte sich Pröll drei mal für die sachorientierte Vorgehensweise, die konstruktive Arbeitsweise und die konkreten Zusagen.

Auch Doskozil überreichte zuerst verbale Blumen, kam dann aber auch zur Sache: „Wir haben im vergangenen Jahr gesehen, dass wir als Staat sehr stark von der Zivilgesellschaft abhängig waren. Nun ist es Zeit da etwas zurückzugeben. Und deswegen haben wir unsere Struktur offen hinterfragt, ob sie geeignet ist die Probleme zu bewältigen. Und da ist die Budgetfrage wesentlich. Das ist nun geklärt, bis 2020 gibt es 1,3 Milliarden Euro fürs Heer und da war der Einfluss der Länder sehr wichtig. Danke auch für die Hilfe in diesen Budgetfragen.“

Doskozil konkretisierte seine Pläne danach. Ziel sei es, im Ministerium eine Sektion einzusparen und von 16 Kommanden auf neun zu reduzieren. Doskozil: „Dafür wollen wir in den regionalen Bereichen investieren. Wir wollen den Kader von 2.500 auf 6.000 Personen anheben und die Militärkommanden der Bundesländer stärken. Die Militärkommanden werden für die Miliz, den Katastrophenschutz und die Ausbildung der Präsenzdiener zuständig sein. Die Stärkung der Regionen ist oberstes Ziel, und darum ist auch die Schließung der Kaserne Horn, die bestens ausgerüstet ist, nicht sinnvoll.“

Doskozil will weiters die Zusammenarbeit mit der Exekutive und den Freiwilligenorganisationen stärken. Er brach eine Lanze für die Kameraden in grün mit silbernem Helm und gab Feuerschutz auf überraschendem Gebiet, abseits von Wehrfragen: „Ich glaube wir sollten die Registrierkassenverordnung für Feuerwehren überdenken. Ich sehe dass Feuerwehren schon bestraft werden und Feste abgesagt werden. Deshalb sollte es hier ausnahmen geben, da die Feuerwehren auch wichtige Aufgaben für die Gesellschaft erledigen."

Im Anschluss an die PK reiste Doskozil auch gleich nach Melk weiter und übergab zwölf Flachwasserboote an die Pioniere, die im Katastrophenschutz eingesetzt werden sollen. Dort ereilte Doskozil die Nachricht vom Rücktritt seines Parteichefs Bundeskanzler Faymann. Danach ging es zurück nach Wien - zum innerparteilichen Kriseneinsatz.