Fällt der Luft-Hunderter auf der A1?
- Der Luft-Hunderter: Politikern ein Dorn im Auge, trotzdem kaum zu ändern.
- Foto: BRS
- hochgeladen von Thomas Kramesberger
ÖVP und FPÖ vereinbarten im Regierungsprogramm eine "grundlegende Überprüfung", doch macht ein EU-Verfahren zur Luftqualität das Ende des Luft-Hunderters (fast) unmöglich.
OÖ. "Es wird eine grundlegende rechtliche Überprüfung des Immissionschutzgesetzes-Luft, z.B. Luft-Hunderter durchgeführt", heißt es im Regierungsprogramm der ÖVP-FPÖ-Koalition in OÖ. Es sollen damit "unangemessene" Belastungen für Wirtschaft und Pendler bereinigt werden. Nur zwei kurze Sätze, diese bergen allerdings politische Brisanz. Denn unterm Strich zielt diese Formulierung auf das Ende des "Luft-Hunderters" auf der Westautobahn (A1) ab.
Diese wird von FPÖ-Politikern seit Jahren gefordert. "Wir sehen es als eine reine Schikane und Abzocke und nicht als geeignete Umweltschutzmaßnahme", meint etwa Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) dazu.
Doch ob der Luft-Hunderter so einfach "abgedreht" werden kann, scheint fraglich. Aus dem Büro von Verkehrslandesrat Steinkellner heißt es, dass aufgrund des laufenden EU-Verfahrens zur Luftqualität ein Ende des Lufthunderters "unwahrscheinlich" sei. Ebenso sieht das – wenig überraschend – der zuständige Umweltlandesrat Rudi Anschober. "Die Rechtsgrundlage für den Luft-Hunderter wird auch in den nächsten Jahren gegeben sein. Es braucht nicht nur für Gesundheit, Umwelt und Klima weiteres Durchhaltevermögen, sondern auch um Strafzahlungen der EU zu verhindern". Unterm Strich: Die Geschwindigkeitsbeschränkung wird die Amtszeit von Schwarz-Blau in OÖ wohl überdauern.
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