"In Österreich sind wir vorne und nicht Mittelmaß"
Leserbrief von Landeshauptmann Josef Pühringer zum Artikel vom 23./24. April 2015.
Unter dem Titel „Oberösterreich ist national nur Mittelmaß“ beziehen Sie sich auf eine Auswertung eines mir bisher nicht bekannten Beratungsunternehmens Mercer, das Kriterien heranzieht, die ich nicht nachvollziehen kann.
1. Der Wert für die Kinderbetreuung der Drei- bis Fünfjährigen ist höher als von Ihnen angegeben, denn wir haben als eines der ganz wenigen Bundesländer den unentgeltlichen Kindergarten eingeführt. Was kann man als Land mehr tun, als den Eltern dieses Landes den unentgeltlichen Besuch des Kindergartens für ihre Kinder von 2,5 bis 6 Jahren anzubieten. Da haben Länder, die dies nicht machen, höhere Bewertungen erhalten.
2. Unbestritten nach Statistik Austria ist OÖ gemeinsam mit Salzburg auch im vergangenen Jahr das Land mit der geringsten Arbeitslosenquote gewesen – leider mit steigender Tendenz, aber das gilt für alle. OÖ ist in den vergangenen zwölf Jahren das Land mit der geringsten Arbeitslosenquote gewesen. Auch die jüngste Statistik vom April 2015 weist unser Land mit 5,7 % als Nummer 1 aus. Keine Frage, jeder Arbeitslose ist zu viel und daher bleibt die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen unser zentrales Anliegen.
3. Wieso man bei der Forschungsquote auf das Jahr 2011 zurückgreift, obwohl bereits Werte für 2014 vorliegen, spricht nicht für die Studie.
4. Bei der Bewertung der Finanzen nur die Höhe des Landesbudgets heranzuziehen, ist unsinnig, denn Wien hat im Landesbudget auch das Gemeindebudget, d.h. Oberösterreich müsste ungefähr bei 9 Milliarden Euro liegen, unter Einbeziehung aller Gemeindebudgets. Es ist also die Vergleichbarkeit nicht gegeben. Außerdem haben viele Länder Krankenhäuser, Theaterunternehmungen etc. nicht ausgegliedert, sondern führen sie im Haushalt des Landes. Bei uns sind nur die Zuschussbedarfe im Budget abgebildet. Es wäre weit sinnvoller, die Verschuldung oder Investitionsquote zur Bewertung heranzuziehen.
5. Die Existenz von Shoppingcentern als besondere Vorzüge eines Landes zu werten, halte ich zumindest für grenzwertig. Wir legen auf einen guten Fachhandel ebenso Wert wie auf Einkaufszentren, denn ein Flächenland braucht die Klein- und Mittelbetriebe im Handel dringend, um eine gute Infrastruktur aufrechtzuerhalten.
6. Als absoluten Wahnwitz finde ich, dass man als Index für die Infrastruktur Kultur die Anzahl der Kinositze pro Einwohner bewertet. Ich denke, dass beispielsweise die Anzahl der Musikschüler eines Landes, die Höhe des Kulturbudgets, selbst die Zahl der Theaterbesucher oder die Zahl der Ausleihungen in den Bibliotheken wesentlich mehr über die kulturelle Infrastruktur und den kulturellen Stellenwert aussagt als die Anzahl der Kinositze.
Mir ist voll bewusst, der Weg in die Champions League und an deren Spitze (Top Ten) ist ein weiter, ein schwieriger – wir sind ein gutes Stück vom Ziel entfernt – keine Frage! Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, um dort hinzukommen, aber Mittelmaß in der Bundesliga sind wir sicher nicht. Dort sind wir eindeutig in vielen Bereichen und in Summe Tabellenführer. Das beweisen auch die europäischen Studien.
Um mich nicht misszuverstehen: Es gilt nichts zu beschönigen, wir sollten aber unser Licht auch nicht unter den Scheffel stellen! Ihrem Beratungsunternehmen, das Ihnen diese Werte vermittelt hat, stehen wir gerne mit besseren und aussagekräftigeren Unterlagen zur Verfügung.
Josef Pühringer, Landeshauptmann
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