11.09.2016, 11:48 Uhr

Nach Pühringer-Abgang: Stelzer erhält Finanzen, Strugl ein "Standortressort"

11. September 2016: Nach der Pressekonferenz mit Landeshauptmann Josef Pühringer, seinem Stellvertreter Thomas Stelzer, und Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (v.r.) wird Einigkeit demonstriert. (Foto: cityfoto/pelzl)

Weichenstellung für Zeit nach Pühringer: Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer erhält das Finanzressort, Wirtschaftslandesrat Michael Strugl soll für Forschung und Wissenschaft zuständig sein. In der mittelfristigen Finanzplanung und beim Budget braucht Stelzer allerdings Strugls Zustimmung – der Streit um Macht, Einfluss und Gestaltungsspielraum in der ÖVP ist damit offiziell beigelegt.

OÖ. "Tag X" – so bezeichnet die oberösterreichische Volkspartei den Tag nach Landeshauptmann Josef Pühringer. Wann genau sich der Langzeit-LH allerdings aus der Politik verabschieden wird, weiß nur er selbst. In den vergangenen Wochen hat ein schwelender Streit zwischen Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer und Wirtschaftslandesrat Michael Strugl die Volkspartei erschüttert. Beide Politiker haben für die Zeit nach Pühringers Rückzug das einflussreiche Finanzressort für sich beansprucht.

Heute präsentierten die beiden ÖVP-Granden gemeinsam mit Pühringer in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz jene Ressortverteilung, die unmittelbar nach dem Tag X in Kraft treten soll. Pühringer berichtete, dass er "Zurufe" aus der Partei bekommen habe, dass er "auf den Tisch hauen" solle. Dies sei aber nicht notwendig gewesen, da die Einigung zwischen Thomas Stelzer und Michael Strugl in vielen Gesprächen zwischen den beiden stattgefunden habe.

Stelzer wird Strugls Zustimmung in großen Finanzfragen brauchen
Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer wird das Finanzressort übernehmen, dafür wandern die Zuständigkeiten für Forschung und Wissenschaft zu Wirtschaftslandesrat Michael Strugl. Dessen Ressort soll in Zukunft als Standortressort definiert werden, was sich die Wirtschaft schon lange gewünscht hatte. Die Erstellung des Budgets und der mittelfristigen Finanzplanung wollen Stelzer und Strugl allerdings "gemeinsam erarbeiten", wie der Landeshauptmann-Stellverteter betont. Das bedeutet in der Praxis, dass Stelzer die Zustimmung von Strugl einholen muss.

Stelzer betonte während der Pressekonferenz, dass er sich und Strugl als "Turbo-Duo für das Bundesland" sehe. Strugl erzählte, dass er sich eigentlich schon vor einigen Wochen entschieden hatte, in die Wirtschaft zu gehen. "Die Eskalation hat mich aber sehr nachdenklich gemacht", sagte der Wirtschaftslandesrat. Nach den Gesprächen mit Stelzer sei für ihn festgestanden: "Jetzt ist kein guter Zeitpunkt, die Politik zu verlassen." Es falle ihm auch "kein Stein aus der Krone", sagte er hinsichtlich der Lösung rund um das Finanzressort.
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