15.04.2016, 13:50 Uhr

Bundespräsidentenwahl 2016: Die Frauen und Männer im Hintergrund

Am 24. April wird ein neuer Bundespräsident gewählt. (Foto: MEV)

Robert Stein und sein Team aus dem Innenministerium sind die unsichtbaren Heinzelmännchen, die dafür sorgen, dass eine Wahl auf Bundesebene reibungslos abläuft. Wir baten Herrn Stein zum Gespräch.

Herr Stein, was machen Sie genau?
Robert Stein: Ich bin Leiter der Abteilung Wahlangelegenheiten. Mit meinem tollen Team bereite ich die Wahlen vor. Zum Beispiel schlagen wir vor, wie die Stimmzettel aussehen werden. Das letzte Wort hat aber die oberste Wahlbehörde, ein unabhängiges Gremium, das aus zwei Richtern sowie 15 Vertretern der im Parlament vertretenen Parteien besteht.

Wieviele Wahlen haben Sie begleitet?
Die Bundespräsidentenwahl 2016 wird das 19. Wahlereignis sein, das ich begleite. Von 37 Volksbegehren war ich bei 20 dabei.

Ist bei Ihrer Tätigkeit auch etwas Außergewöhnliches geschehen?
Die bisher schwierigste Situation für die Wahlbehörde war die Spaltung der FPÖ 2005: Eine kritische Frage war für uns, wer auf den Listenplatz auf dem Stimmzettel kommt.

Wie sicher sind Wahlen vor Hackern?
Da amtliche Ergebnisse nur in Papierform weitergegeben werden, sind sie ziemlich sicher. Wenn überhaupt etwas passieren sollte – etwa bei den elektronischen Sofortmeldungen nach der Auszählung – wäre das höchstens eine Blamage für unsere EDV-Sicherheit.

Was halten Sie von elektronischen Wahlen?
Das brächte vor allem für Auslandsösterreicher eine große Erleichterung. Aber dafür müsste die Bundesverfassung geändert werden, wofür es eine Zweidrittelmehrheit im Parlament braucht. Doch weder in der Regierung noch bei den Parteien ist das in dieser Legislaturperiode ein Thema.

Wie sieht es mit der Sicherheit von E-Voting aus?
Kritiker sagen, dass es manipulierbar wäre. Wir forschen dazu und es spricht vieles dafür, dass man es sicher machen kann. Kosten würden mit e-Wahlen jedenfalls nicht gespart werden. Im Gegenteil: Es würde Zusatzkosten verursachen.

Was machen Sie, wenn gerade keine Wahlen sind?
Unsere wesentliche Aufgabe ist die sogenannte Legistik. Wir bereiten Gesetzesänderungen vor. Dann sind wir zuständig für die zentrale Wählerevidenz, die Administrierung von Volksbegehren und EU-Bürgerinitiativen. Außerdem betreiben wir Forschung zum Thema E-Voting.

Vielen Dank für das Gespräch!

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