Bundespräsidentenwahl: Wiederholung soll am 2. Oktober stattfinden
Inneminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) schlägt diesen Termin heute, Dienstag, im Ministerrat vor.
ÖSTERREICH. Der nächste Versuch bei der Bundespräsidentenwahl soll am 2. Oktober vonstatten gehen. Diesen Vorschlag bringt ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka heute im Ministerrat ein. Da erst am 11. September die Sommerferien in Kärnten und der Steiermark zu Ende sind, wurde von einem früheren Wahltermin abgesehen.
Nach Regierungsbeschluss muss auch der Hauptausschuss des Nationalrats zustimmen. Das sei allerdings eine Formailität. Den 2. Oktober kann man sich darum schon jetzt im Kalender vormerken.
Der Verfassungsgerichtshof hat vergangenen Freitag seine Entscheidung zur Wahlwiederholung bekannt gegeben: In ganz Österreich wird die Bundespräsidentenwahl wiederholt. Heinz Fischer ist noch bis 8. Juli Bundespräsident, dann wird interimistisch von den Präsidenten des Nationalrats übernommen - Also Doris Bures (SPÖ), Karlheinz Kopf (ÖVP), Norbert Hofer (FPÖ). Sowohl Alexander Van der Bellen als auch Norbert Hofer zeigen sich bereit für den Wahlkampf.
Hintergrund:
Meinung:Wahlausgang hängt von EU und Flüchtlingssituation ab
Ticker: Rückblick zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs
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