01.07.2016, 08:00 Uhr

Rückblick zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs: Die Bundespräsidentenwahl wird wiederholt

Bundespräsidentenwahl 2016: heute entscheidet der Verfassungsgerichtshof über die Wahlanfechtung der FPÖ.

Der Verfassungsgerichtshof hat die Entscheidung bekanntgegeben: Die Wahl wird in ganz Österreich wiederholt. Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen müssen sich im Herbst erneut der Stichwahl stellen.

14.41 Uhr: ÖSTERREICH: Schluss für heute
Liebe Leserinnen, liebe Leser! Damit beenden wir unsere Live-Berichterstattung. Wir bedanken uns für's Mitlesen!

14.41 Uhr: Die Ereignisse des Tages noch einmal zusammengefasst
Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden: In ganz Österreich wird die Bundespräsidentenwahl wiederholt. Gewählt wird Ende September oder Anfang Oktober. Heinz Fischer ist noch bis 8. Juli Bundespräsident, dann wird interimistisch von den Präsidenten des Nationalrats übernommen - Also Doris Bures (SPÖ), Karlheinz Kopf (ÖVP), Norbert Hofer (FPÖ). Sowohl Alexander Van der Bellen als auch Norbert Hofer zeigen sich bereit für den Wahlkampf.

14.35 Uhr - ÖSTERREICH: Van der Bellen: "Stehe wieder zur Wahl"
"Das Wahlgesetz ist in einigen Bezirken das Wahlgesetz nicht ordentlich vollzogen worden. Der verfassungsgerichtshof ist zu respektieren", so Van der Bellen. "Natürlich stelle ich mich der Wiederholung der Stichwahl und ich beabsichtige, diese zum zweiten Mal zu gewinnen."

14.20 Uhr - ÖSTERREICH: Warten auf Van der Bellen
Um 14.30 Uhr nimmt Alexander Van der Bellen Stellung.

14.19 Uhr – ÖSTERREICH: Alles neu macht der 1. Juli
Warum nicht auch noch einmal ein neuer Versuch in Frankreich?


14.16 Uhr - ÖSTERREICH: Plädoyer für die Briefwahl
„Die Aufhebung der Wahl hat nicht wegen Manipulationen stattgefunden, sondern wegen Formfehlern und nicht korrekter Abwicklung des Wahlvorgangs“,sagt SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern. „Ich möchte auch deutlich darauf hinweisen, dass die Verfassungsrichter betonen, dass die Briefwahl rechtmäßig ist und das Wahlgesetz hier die entsprechende Grundlage bietet, um die Wahlen ordnungsgemäß durchführen zu können.“

14.12 Uhr - ÖSTERREICH: Stefan Petzner schämt sich
Der Ex-Politiker (BZÖ) und jetzige PR-Berater Stefan Petzner schämt sich und tut das via Twitter der Öffentlichkeit kund.


14:08 - ÖSTERREICH: Wahlbeisitzer twittern wieder
Unter dem Hashtag #beifunk schreiben auch Wahlbeisitzer über den Entschluss zur Wahlwiederholung. Zum Beispiel die Salzburger SP-Gemeinderätin Kathrin Quatember:


14.05 Uhr - ÖSTERREICH: "Ein heißer Polit-Sommer steht bevor"
Kommentar von RMA-Chefredakteur Wolfgang Unterhuber zur Wahlwiederholung: Wahlausgang hängt von der Flüchtlings-Situation ab

14.00 Uhr - OBERÖSTERREICH: "Breite Bewegung für VdB"
Gottfried Hirz, Klubobmann der Grünen Oberösterreich, ist überzeugt, dass Van der bellen auch bei der Wahlwiederholung gewinnen wird: "Nun geht es darum wieder eine breite Bewegung zu bilden, um das Präsidentenamt ein zweites Mal für Alexander Van der Bellen zu gewinnen“.

13.57 Uhr - NIEDERÖSTERREICH: Schlamperei wird nicht geduldet
"Klar ist, dass Demokratie keine Schlamperei duldet und es in einer Demokratie keinen Zweifel am Ergebnis einer Wahl geben darf“, sagt SPÖ-Niederösterreich - Landesparteivorsitzender Matthias Stadler: „Jeglicher Zweifel an der Demokratie gehört durch eine korrekte Vorgangsweise beseitigt, um die Republik zu festigen.“

13:51 - WIEN: Stimmen von der Straße: "Gefährlich"
"Eine Wahlwiederholung ist gefährlich. Jedenfalls für mich persönlich. Demokratiepolitisch ist es natürlich in Ordnung, wenn der VfGH das so entschieden hat", sagt die Unternehmerin Fanny H.


13.47 Uhr - WIEN: Stimmen von der Straße: "Würde gerne wählen"
"Ich wohne zwar seit sieben Jahren in Österreich und zahle hier meine Steuern, darf aber leider nicht mitbestimmen. Die Neuwahl ist gar nicht gut für mich, ich war mit dem Ergebnis sehr zufrieden", sagt die Projektmanagerin Valentina A. (33)


13.43 Uhr - ÖSTERREICH: Lange hat es nicht gedauert...
...bis der Spott kommt. Facebook-User ahnen zum Beispiel schon, wie eine Neuauflage der Diskussionsrunden zwischen den Kandidaten Van der Bellen und Hofer aussehen könnten:


13.39 Uhr – ÖSTERREICH: In diesen Bezirken gab es Unregelmäßigkeiten
Die öffentliche Befragung durch den Verfassungsgerichtshof offenbarte viele Formalfehler bei der Bundespräsidentenwahl 2016. Konkrete Manipulationen wurden nicht nachgewiesen. In welchen Bezirken das Gesetz etwas zu weit ausgelegt wurde, erfahren sie hier.

13.37 UHR - BURGENLAND: Zweiter Wahltag als zusätzliche Alternative
„Wir brauchen eine zusätzliche Alternative zur Briefwahl, damit diese wieder zur Ausnahme statt zur Regel wird. Daher sollte die Möglichkeit zur vorgezogenen Stimmabgabe im Wahllokal in Zukunft bei allen Wahlen angeboten werden“, meint Burgenlands SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich, der außerdem darauf hinweist, dass sich dieses Angebot bei der letzten Landtagswahl im Burgenland in einem „überraschend hohen Ausmaß“ bewährt hat.


13.36 Uhr - ÖSTERREICH: Internationale Medienreaktionen
Die Neue Zürcher Zeitung etwa schreibt: "Die unbefriedigende Konsequenz ist, dass nun für mehrere Millionen Euro eine Wahl wiederholt werden muss, deren Ergebnis nach dem sehr ernsthaften und transparenten Verfahren des Verfassungsgerichts niemand ernsthaft anzweifelt.“ Für die spanische El Pais "stellt der Richterspruch einen heftigen Schlag gegen das Image der Regierungskoalition aus Sozialdemokraten und Konservativen dar."

Beschreibung 13:33 Uhr - ÖSTERREICH: Kommentar von Leser Markus F.
"Das ist eine gute Chance, diesmal einen Fehler zu vermeiden!"
Was sagen Sie zur Wahlwiederholung? Schicken Sie uns Ihre Meinung an redaktion@bezirkszeitung.at


13.29 Uhr - WIEN: Stimmen von der Straße: "Schlampigkeiten nicht gut für die Demokratie"
"Ich finde es gut, dass die Wahl wiederholt wird. Trotz keiner nachgewiesenen Manipulation war die schlampige Auszählung nicht gut für die Demokratie. Mit dem Ergebnis war ich eigentlich zufrieden und werde Van der Bellen noch einmal wählen", sagt die 52-jährige Managerin Roswitha S.

13.28 Uhr - ÖSTERREICH: 13.25 Uhr - ÖSTERREICH: Zehn Milllionen Euro für neuen Wahlgang
Die Kosten des zusätzlichen Urnengangs bezifferte Innenminister Wolfgang Sobotka mit zehn Millionen Euro. Gleichzeitig sicherte er den Gemeinden zu, dass diese nicht auf den Kosten sitzenbleiben würden, sondern man sich diese teilen werde.

13.27 Uhr - ÖSTERREICH: Erste Reaktionen auf Facebook
Stefanie Sargnagel stellt Parallelen zwischen Norbert Hofer als möglichem neuen Bundespräsidenten und sich selbst als Bachmannpreis-Gewinnerin her.


13.23 Uhr - WIEN: Stimmen von der Straße: "Ungeheuerlich, dass das überhaupt passieren kann."
Für den 21-jährigen Stundenten Konstantin F. bricht der Glaube in den Rechtsstaat. "Ich finde es ungeheuerlich, dass so etwas in dem Ausmaß in Österreich überhaupt passieren kann. Die neuerliche Aufarbeitung des ganzen Wahlvorgangs ist ein unnötiger Schritt. Das hätte so nicht passieren dürfen."


13.17 Uhr - ÖSTERREICH: Staatsbesuch? Fehlanzeige!
Staatsbesuche von Hofer, Kopf und Bures wird es künftig nicht geben: "Es muss das erledigt werden, was ein Bundespräsident im streng rechtlichen Rahmen auszuführen hat“, stellt Hofer klar.

13.12 Uhr - ÖSTERREICH: Auf Fischer folgen Bures, Kopf und Hofer
Ab 8. Juli übernehmen Doris Bures (SPÖ), Karlheinz Kopf (ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ) das Bundespräsidentenamt.


13:06 Uhr - WIEN: Keine Unregelmäßigkeiten in Wien

Der für Wahlen zuständige Stadtrat Andreas Mailath-Pokorny meldet sich zu Wort: "Auch das Land Wien nimmt die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs selbstverständlich zur Kenntnis. Es ist jedoch ausdrücklich festzuhalten, dass in Wien keine Unregelmäßigkeiten bei der Stichwahl zum Bundespräsidenten festgestellt wurden. Daher waren auch keine Mitglieder von Wiener Wahlbehörden zu den Anhörungen vor das Verfassungsgericht geladen“, heißt es in einer Presseaussendung.

13.04 Uhr - ÖSTERREICH: Mitterlehner: „Zu salopp"

ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner: "Der Rechtsstaat funktioniert.“ Der saloppe Umgang mit Vorschriften sei jedoch künftig zu unterbinden.

13:02 Uhr - WIEN: Stimmen von der Straße: "Es ist betrogen worden"
Helga freut sich, dass die Wahl wiederholt wird, sogar sehr: "Meine Bekannten finden das alle positiv. Ich hoffe, dass der Hofer gewinnt." Sie glaubt, dass bei der vorangegangenen Wahl im großen Stil betrogen wurde. "Im 10. sollen kistenweise Hofer-Stimmzetteln weggeworfen worden sein, ungezählt." Das werde nun nicht mehr so vorkommen, weil nun alle ein Auge drauf haben. Deswegen glaubt sie auch, dass Hofer Präsident wird.


12.59 Uhr - KÄRNTEN: Landeshauptmann Kaiser: Leute sollen vom Wahlrecht Gebrauch machen
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) appelliert an die Bevölkerung, trotz Enttäuschung über eine nötige Wahlwiederholung, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen: „Die Entscheidung des VfGH ist zu akzeptieren.“ Er erwartet sich einen schnell anberaumten Wahltermin und fordert Schulungen, damit sich alle Verantwortlichen an das Gesetz halten und nicht nochmal Fehler passieren.

12. 58 Uhr - ÖSTERREICH: EU-Kommission will keinen Kommentar abgeben
Es sei ein Gerichtsentscheid und als solcher zu akzeptieren.


12.57 Uhr - ÖSTERREICH: Häupl: "Schiedrichterentscheidung akzeptieren"

Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes: "Das Urteil des Verfassungsgerichtshofes ist wie eine Schiedsrichterentscheidung und daher zu akzeptieren, auch wenn dabei Schlamperei und nicht Wahlbetrug der Vorwurf ist."

12.56 Uhr - ÖSTERREICH: Keine Spur von Staatskrise
Von einer „Staatskrise" kann laut Heinz Fischer keine Rede sein - es seien Fehler gemacht worden, "aber die sind souverän repariert worden."

Beschreibung 12:55 Uhr - ÖSTERREICH: Kommentar von Leserin Hildegund S.
"Entscheidung im Sinne der Demokratie ist zu akzeptieren und zu hoffen, dass die Wahl von allen - Wahldurchführer und Wähler - nicht als Sonntagsbelustigung betrachtet wird. Egal wie die Wahl ausgehen wird: zeigt Niveau und Größe, nur so wird man euch respektvoll gegenübertreten. Und liebe Nichtwähler - wer sein Wahlrecht ignoriert soll sich seine Kommentare dazu ins Tagebuch schreiben."
Was sagen Sie zur Wahlwiederholung? Schicken Sie uns Ihre Meinung an redaktion@bezirkszeitung.at

12:53 Uhr – ÖSTERREICH: Tagespresse meldet sich zu Wort
Auch die Satireplattform „Die Tagespresse“ schreibt gewohnt unterhaltsam über das Urteil des Verfassungsgerichtshofs. Hier sieht man noch mehr Wahlwiederholungen für nötig.


12.51 Uhr - ÖSTERREICH: Fischer wünscht sich Sommerpause
Fischer appelliert: Die Wiederholungswahl soll Ende September, allerspätestens Anfang Oktober, stattfinden. Dazulernen sei die Devise - für die Durchführung der Wahl und für den Wahlkampf. Auch eine "Sommerpause für den Wahlkampf“ sei laut Fischer eine Möglichkeit. Ach, Heifi.


12:50 - WIEN: Stimmen von der Straße. "Gut für die, die eh nicht zufrieden waren"

Markus sagt: "Wenn irgendwelche linken Sachen passieren, dann ist es gut dass unsere Gesetze greifen und die Wahl aufgehoben wird." In seinem Fall trifft sich das gut, er war mit dem Ausgang eh nicht zufrieden. Nun wird er wieder Hofer wählen. "Ich glaube aber, dass es ausgehen wird wie das letzte Mal, leider."

12.49 Uhr – KÄRNTEN: "Entscheidung ist zu respektieren"
Die Landessprecherin der Grünen, Marion Mitsche: „Die Entscheidung ist zu respektieren. Wir werden gemeinsam mit Menschen aus allen Gruppen und Parteien Alexander Van der Bellen mit aller Kraft unterstützen, um die Stichwahl ein zweites Mal zu gewinnen.“

12.47 Uhr - BURGENLAND: Sch...
Die Reaktion des burgenländischen Landtagsabgeordneten der Grünen Wolfgang Spitzmüller.



12.46 Uhr: Fischer: "Österreich hat eine juristische Bewährungsprobe bestanden"

Noch-Bundespräsident Heinz Fischer: "Fehler sind passiert, aber es gibt ein Instanz, die sich damit beschäftigt ich habe bis jetzt keine Stimme gehört, die die Entscheidung in Zweifel gestellt hat. In einer Demokratie müssen die fehler aufgezeigt werden."

12.43 Uhr - ÖSTERREICH: Ein Imageschaden für Österreich?
Kern dazu: "Es ist keine Erfreulichkeit, aber die Arbeitsweise der Verfassungsrichter bringt den Glauben an den Rechtsstaat zurück." Die österreichische Demokratie funktioniere - den Imageschaden solle man daher nicht überbewerten.

12.41 Uhr - ÖSTERREICH: Wahlkampf - kurz und schmerzlos

Bundeskanzler Christian Kern wünscht sich einen "kurzen Wahlkampf, der nicht von Emotionen getragen ist“ und appelliert: Trotz „Wahlmüdigkeit“ sollen die Österreicher zur Urne gehen.


12:40 - WIEN: Stimmen von der Straße: "Ich hoffe er macht's wieder"

Adelheid hat gar keine Freude mit der Wahlwiederholung, sie findet sie katastrophal. "Aber ich werde gehen und wieder Van der Bellen wählen." Sie ist nicht sicher, ob er wieder gewinnen wird.



12.37 Uhr - ÖSTERREICH: Gewählt wird im Herbst

Laut Experte Bernd-Christian Funk soll der neue Termin für den Herbst festgelegt werden - genaues weiß man noch nicht. Nur dass der Termin von der Regierung so bald wie möglich festgelegt werden muss.

12.36 Uhr – ÖSTERREICH: Wie in Haiti
Politologe Peter Filzmaier kennt nur eine Präsidentschaftswahl in Haiti, die wiederholt werden musste.

12.35 Uhr - ÖSTERREICH: „Verfahren ist einzigartig"
Persönliche Worte noch zum Schluss vom Verfassungsgerichtshof-Präsidenten zur Anfechtung: "Quantitativ und qualitativ ein einzigartiges Verfahren in der 100-jährigen Geschichte des Österreichischen Verfassungsgerichtshofs“.


12.33 Uhr - ÖSTERREICH: Wann wird denn jetzt gewählt?

Fix ist noch nix - jedoch nur eines: Der Wahltag ist von der Bundesregierung mit dem Nationalrat auf einen Sonntag oder Feiertag festzusetzen.

12.32 Uhr - ÖSTERREICH: Darum eine Beschränkung auf Bezirke
Eine Beschränkung auf die Bezirke, in denen es Verstöße gegeben hat, kommt nicht in Betracht. Grund: Eine Briefwahlstimme kann in jedem Wahlbezirk abgegeben werden. Briefwähler konnten die Karten ja auch in anderen Wahllokalen abgeben, dort wurde sie auch gezählt.

12:31 Uhr - WIEN: Hilfe, Wahlkampf
Eine junge Frau wartet bei der U-Bahn-Station Südtiroler Platz: "Wenn wirklich irgendwas schief gelaufen ist, finde ich es natürlich in Ordnung. Persönlich ist es für mich natürlich mühsam, den ganzen Wahlkampf noch einmal über sich ergehen zu lassen. Ich würde mir wünschen, dass Van der Bellen sich einfach ausklinkt. Vielleicht gewinnt er ja mit einem noch größeren Abstand."

12.30 Uhr - ÖSTERREICH: 77.926 Stimmen machen es aus
Die Rechtswidrigkeiten betrafen insgesamt 77.926 Stimmen - rein theoretisch hätten diese allein Hofer zufallen können.

12.29 Uhr - ÖSTERREICH: Ergebnisse frühzeitig veröffentlicht
Ab 13 Uhr - vor Wahlschluss - wurden Wahlergebnisse systematisch an Medien und Forschungsinstitute weitergegeben. Das verstoße gegen den "Grundsatz der Freiheit der Wahl".

12.28 Uhr - WIEN: Na bist du Moped
Gewohnt launig kommentieren die Gebrüder Moped - urteilen Sie selbst.



12:27 WIEN: Stimmen von der Straße: "Zustimmung, aber keine Freude"

Maria ist froh, dass die Stichwahl wiederholt wird. "Sonst hätte die Hofer-Partei keine Ruhe gegeben." Sie findet es gut, dass man die Unstimmigkeiten nicht auf sich beruhen lässt. Die Wahl selbst findet sie allerdings mühsam und hat ein wenig Angst, dass Hofer diesmal den Sieg davonträgt.



12.21 Uhr - ÖSTERREICH: Keine Anhaltspunkte für Manipulationen

Laut Verfassungsgerichtshof hatte keiner der vernommenen Zeugen „Anhaltspunkte für tatsächliche Manipulationen“ zu Protokoll gegeben.


12.19 Uhr - ÖSTERREICH: Unregelmäßigkeiten in 14 Bezirken

In 14 der insgesamt 20 untersuchten Bezirken wurden Unregelmäßigkeiten festgestellt - darunter Innsbruck, Süd-Ost-Steiermark, Villach, Land Villach, Hermagor, Wolfsberg, Bregenz, Wien-Umgebung, Graz-Umgebung, Leibnitz.

12. 17 Uhr - SALZBURG: Auf ein Neues
Gelassen sieht die Anfechtung der Salzburger Landtagsabgeordnete Simon Hofbauer von den Grünen.



12.15 Uhr - ÖSTERREICH: Kern spricht in fünf Minuten

Ddie Pressekonferenz von Bundeskanzler Christia Kern beginnt um 12.20 Uhr.

Beschreibung 12:12 Uhr - ÖSTERREICH: Wie ist Ihre Meinung?
Was sagen Sie zur Wahlwiederholung? Schicken Sie uns Ihre Meinung an redaktion@bezirkszeitung.at

12.10 Uhr - ÖSTERREICH: Die Wahlbeisitzer trifft keine Schuld
Verfassungsgerichtshof-Präsident Holzinger: „Den Wahlbeisitzern kommt eine eminente Bedeutung für die Funktion des Wahlsystems zu." Etwaige Unzulänglichkeiten sind also nicht den Wahlbeisitzern zuzuschreiben.

12.07 Uhr - ÖSTERREICH: Briefwahl ist in Ordnung
Präsident des Gerichtshofes Gerhart Holzinger führt aus: Briefwahl muss dem Wahlrecht - persönlich und frei - nach Möglichkeit Genüge tun, aber darf auch nicht unnötig kompliziert sein. Seiner Meinung nach ist das derzeit gegeben. Hier wird der FPÖ also nicht stattgegeben.

12.06 Uhr - ÖSTERREICH: Entscheidungsgründe des Gerichts:
1. Die Verfassungsmäßigkeit der Briefwahl
Briefwahlregelungen waren bereits in einem Präzedenzfall verfassungswidrig. Im Jahr 2007 wurde dann eine besondere verfassungsrechtliche Grundlage geschaffen, damit die Briefwahl funktioniert. Sie wurde für Menschen geschaffen, die am Tag der Wahl im Wahllokal nicht anwesend sein können. Der Verfassungsgerichtshof hegt hier keine Bedenken.


12.01 Uhr: Die Stichwahl muss in ganz Österreich zur Gänze wiederholt werden.


12. 01 Uhr - ÖSTERREICH: ANFECHTUNG WIRD STATTGEGEBEN


11.59 Uhr: Drei Varianten möglich
Das Ergebnis wird mündlich verkündet durch den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes Gerhart Holzinger - es gibt drei Varianten, wie aussehen kann.
Variante 1: das Ergebnis bleibt
Variante 2: Teilaufhebung in den betroffenen Bezirken mit entweder Neuauszählung oder Wiederholung
Variante 3: bundesweite Aufhebung des Wahlergebnisses


11. 58 Uhr - ÖSTERREICH: Historischer Tag

Politologe Peter Filzmaier: Wir haben einen politisch-historischen und einmaligen Tag. Wenn es wirklich zu einer Neuwahl kommt, werden wir auch international einzigartig sein.

11.55 Uhr - ÖSTERREICH: Dieses Mal hat Norbert Hofer nichts vorab auf Facebook verkündet
Aber gestern war er zu Gast beim Wieselburger Volksfest. Das hat er gepostet.

11. 53 Uhr - ÖSTERREICH: Nur mit der Ruhe
Hinweis für die anwesenden Kameraleute: Filmen darf man, aber während der Verkündung bitte "keine Geräusche mehr“. Klar.

11.50 Uhr - ÖSTERREICH: Es bleibt dabei

In zehn Minuten wird das Urteil verkündet. Das wurde im Verfassungsgerichtshof gerade durchgesagt.

11.49 Uhr - ÖSTERREICH Nochmal zur Wiederholung

Sollte die Wahl wiederholt werden, dann übernehmen nach der für 8. Juli geplanten Verabschiedung von Bundespräsident Heinz Fischer die drei Nationalratspräsidenten vorübergehend die Geschäfte des Staatsoberhaupts - also auch FPÖ-Kandidat Norbert Hofer in seiner Funktion als Dritter Präsident.

11.45 Uhr - ÖSTERREICH: "Gott sei Dank ist David wieder aufgetaucht"

Es dauert nur 5 Minuten und schon kippt man auf Sturm der Liebe rein.

11.38 Uhr - ÖSTERREICH: Auch Van der Bellen will heute Stellung nehmen
Der Vielleicht-Bundespräsident gibt um 14.30 Uhr eine Pressekonferenz.

11.34 Uhr - ÖSTERREICH: "Keine Beweisaufnahme nötig"
Das sagte Gerhart Holzinger, Präsident des Vfgh. "Die Verhandlung wird geschlossen."

11.32 Uhr - ÖSTERREICH: Van der Bellen bleibt Van der Bellen, Hofer bleibt Hofer
Keinen Bock auf die zweite Runde? Keine Debatte. Bei einer Wahlwiederholung wäre der Tausch der Kandidaten verboten. "Selbst wenn Hofer und Van der Bellen nicht mehr antreten wollten, müsste man ihre Namen auf den Stimmzettel schreiben", so Robert Stein, Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium. Zwingen könne man aber nach der Wahl niemanden, das Amt tatsächlich anzutreten – dann müsste die Wahl zur Gänze neu ausgeschrieben werden.

11.30 Uhr - ÖSTERREICH: Die Verhandlung geht weiter
Sie dauert eine viertel Stunde, dann ist Pause, dann wird das Urteil verkündet.

11.28 Uhr - ÖSTERREICH: Zahlenspiele
Der Verfassungsgerichtshof hat in den vergangenen Wochen übrigens 90 Zeugen geladen. An fünf Tagen wurde öffentlich verhandelt.

11.24 Uhr - ÖSTERREICH: Cool bleiben, bald ist es geschafft
Heute ist übrigens auch Tag der kreativen Eissorten - zum Überbrücken bis zur Entscheidung eine Leseempfehlung mit den besten Eissalons Wiens: Zum Artikel.

11.21 Uhr - ÖSTERREICH: Bitte leise bei Gericht
Am Verfassungsgerichtshof gibt man bereits Verhaltensregeln aus - und zwar per Handzettel vor Ort: "Alle Handys bitte auf stumm schalten während der Übertragung.“ Nochmal dran erinnern schadet ja auch nicht - psssst.

11.18 Uhr - WIEN: Die Leopoldstadt macht’s schon mal vor
Im zweiten Bezirk ist es schon fix: Im September wird neu gewählt. Allerdings nicht die Bundespräsidentenwahl, sondern die Bezirksvertretungswahl. Die wichtigsten Fragen dazu haben wir hier beantwortet: Zum Artikel.

11.12 Uhr - STEIERMARK: Was in der Südsteiermark schief lief
Die Briefwahlstimmen wurden am Wahlsonntag ausgezählt. Gezählt wurde von Mitarbeitern der Bezirkshauptmannschaft, Beisitzer waren nicht anwesend. Strittig blieb, ob zwei Beisitzer der FPÖ am Montag abgehalten worden sind, den Raum mit den Wahlkarten zu betreten, wie sie später behaupteten.

11.07 Uhr – ÖSTERREICH: Der Innenminister mag keine Schlampereien
“Solche Schlampereien dürfen in einer entwickelten Demokratie keinen Platz haben”, äußerte sich Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) zum Verfahren und den aufgedeckten Unregelmäßigkeiten.

11.04 Uhr - ÖSTERREICH: Der nächste Termin steht
Langsam wird`s eng im Terminkalender. Um 12.50 Uhr wird ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner im Wirtschaftsministerium sein Statement abgeben.

11.01 Uhr - ÖSTERREICH: Zeugnistag ist heute übrigens auch - zumindest im Osten
Damit allen fleißigen Schülern nicht die Show gestohlen wird, gibt`s dazu passend ein Lied von Reinhard Mey. (Damit kann man übrigens weitere fünf Minuten bis zur Verkündung überbrücken)


10.53 Uhr - ÖSTERREICH: Statement der FPÖ - egal, was passiert
Die FPÖ-Spitze hat bereits eine Pressekonferenz für heute einberufen: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, Generalsekretär Herbert Kickl werden samt den beiden Anwälten Dieter Böhmdorfer und Rüdiger Schender um 15 Uhr zum Urteil Stellung beziehen.

10.51 Uhr - NIEDERÖSTERREICH: Unstimmigkeiten in Gänserndorf
Elf Wahlkarten tauchten erst nach der Auszählung der Briefwahlstimmen am Montag auf, diese wurden nach einem einstimmigen Beschluss ignoriert.

10.47 Uhr - ÖSTERREICH - Die Stimmung hat sich gedreht
Vor einer Stunde wollten die bz - Leser mehrheitlich keine Wahlwiederholung, jetzt sind rund 60 Prozent dafür. Stimmen auch Sie ab!


10.40 - ÖSTERREICH: Zwischendurch noch ein paar Zahlen zu Unregelmäßigkeiten
Diesmal aus Kärnten: Die Auszählung der Briefwahlstimmen in Villach-Stadt begann am Montag vor 9 Uhr. Die Beisitzer waren erst zur Sitzung der Wahlbehörde am Nachmittag geladen. In Villach-Land wurde mit der Auszählung der Wahlkarten wurde am Sonntag begonnen. Die Beisitzer unterschrieben das Sitzungsprotokoll, ohne tatsächlich bei der Auszählung dabei gewesen zu sein.

10.36 Uhr - ÖSTERREICH: Game Of Thrones im Verfassungsgerichtshof
Lang dauert es nicht mehr...


10.32 Uhr - ÖSTERREICH: Eine "Weißblaue Geschichten"- Anmerkung geht noch
Alle Sendetermine zu der Serie gibt´s hier. Nach dem Quotenerfolg vor der Verkündung der Stichwahl mag man es kaum glauben: Ausgerechnet heute spielt es keine Folge.

10:27 Uhr - ÖSTERREICH: Arbeitslosenzahlen als Zeitvertreib
AMS-Chef Johannes Kopf überbrückt die Zeit bis zum Urteil auf seine Weise. Ob diese Zahlen wohl erfreulicher sind als die Entscheidung um 12 Uhr?


10.21 Uhr – ÖSTERREICH: Die Twitter-Community bereitet sich vor!
Endspurt – egal, wie das Urteil ausfällt: In zwei Stunden gibt’s gute Unterhaltung in den Sozialen Medien.


10.14 Uhr - ÖSTERREICH: Auch Noch-Präsident Heinz Fischer wird sich zu Wort melden
Er spricht nach Kanzler Kern und Innenminister Sobotka um 12.40 Uhr.

10.10 Uhr - ÖSTERREICH: Kanzler Kern spricht zehn Minuten früher
Die Stellungnahme von Bundeskanzler Christian Kern gibt es schon 12.20 Uhr. Grund: Zuerst waren die Pressekonferenzen von ihm und Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) zeitgleich angesetzt.

10.05 Uhr - TIROL: Formalfehler soll es auch in Innsbruck-Land gegeben haben
Die Briefwahlstimmen wurden am Montag ab 9 Uhr ausgezählt, aber bereits am Wahlsonntag geöffnet. Die Auszählung wurde an Mitarbeiter der Bezirkshauptmannschaft delegiert.

09:59 Uhr - WIEN: So war der Wahltag beim Stichtag
Bunt gemischt: Wähler von Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer. Klicken Sie sich durch unsere Bildergalerie vom Wahltag in Wien.


09:55 Uhr - STEIERMARK: Unregelmäßigkeiten wurden etwa in Graz-Umgebung geortet
Die Wahlkarten wurden bereits ab Freitag geöffnet. Die Auszählung startete am Montag schon um 7.15 Uhr.

09.45 Uhr - ÖSTERREICH: Nicht überall herrscht Misstrauen
Unregelmäßigkeiten wurden von der FPÖ in 94 der 117 Wahlbezirke angefochten.

09.37 Uhr - ÖSTERREICH: Bis jetzt wollen rund zwei Drittel der Leser keine Wahlwiederholung
Machen Sie mit bei unserer Meinungsumfrage!


09.32 Uhr - ÖSTERREICH: Auch der Innenminister spricht um 12.30 Uhr
Wolfgang Sobotka (ÖVP) zur gleichen Zeit wie Bundeskanzler Christian Kern.

09.29 Uhr - ÖSTERREICH: Auch der Bundeskanzler wird sich zu Wort melden
Um halb 1 wird Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) bei einer Pressekonferenz Stellung nehmen.

09.24 Uhr – ÖSTERREICH: Die Gerüchteküche brodelt...
Diverse Prozentangaben wie Wahrscheinlich es ist, dass es eine Wiederwahl gibt, kursieren im Netz. Auch auf Twitter geht es rund.


09.18 Uhr – ÖSTERREICH: Möglichkeit zur Manipulation genügt
Verfassungsrichter Johannes Schnizer hat am Mittwoch in der öffentlichen Verhandlung darauf verwiesen, dass gar keine konkrete Manipulation nachgewiesen werden müsse, um eine Wahl aufzuheben. Es genüge bereits die Möglichkeit, dass eine Manipulation des Wahlergebnisses vorgenommen worden sein könnte.

09.14 Uhr - ÖSTERREICH: Im Falle des Falles
Wenn die Wahl tatsächlich wiederholt werden muss, bleibt nicht Heinz Fischer im Amt. Interimistisch würde das Präsidium des Nationalrats die Funktion des Bundespräsidenten übernehmen. "Wir werden aber nicht Bundespräsident", sagte Nationalratspräsidentin Doris Buris stellvertretend für sich und ihre beiden Amtskollegen - man übe lediglich dessen Funktion aus.

09:07 Uhr - WIEN: In Wien wurden bei der Stichwahl 786.776 Stimmen abgegeben
Nochmal zur Erinnerung: Alle Ergebnisse aus Wien (inkluive Bezirksergebnisse) gibt`s hier.

09:01 Uhr - ÖSTERREICH: Ist das schon Wahlkampf?
Norbert Hofer macht sich jedenfalls schon mal für grüne Wähler interessant.


08:54 Uhr - ÖSTERREICH: Wer auf die "Weißblauen Geschichten" hofft, ...
...wird heute übrigens enttäuscht. Heute kann man sich mit "Sturm der Liebe" auf den Entscheid einstimmen.


08:46 Uhr - ÖSTERREICH: Auch diese Wahl könnte nur in einzelnen Bezirken wiederholt werden
Selbst wenn der Wahlanfechtung stattegegeben wird, muss vielleicht nicht jeder noch einmal zur Wahlurne schreiten.

08.41 Uhr - WISSENSWERTES: Bisher mussten nur zwei Wahlen wiederholt werden
Die Nationalratswahlen von 1970 und von 1995 mussten in einzelnen Regionen wiederholt werden. Übrigens: Beide Male wurde die Wiederholung von den Blauen beantragt.

08.35 Uhr - ÖSTERREICH: Unterbrochene Verhandlung wird um 11.30 Uhr fortgesetzt
Den Parteien werden die diversen Beschlüsse des Gerichtshofs mitgeteilt - die Entscheidung selbst aber noch nicht.

08:27 Uhr - ÖSTERREICH: Währenddessen bei Heinz Fischer
Auch während der letzten Tage im Amt gibt es noch lustige Fotos.


08.20 Uhr - ÖSTERREICH: Verkündung einige Tage früher als gedacht
Ursprünglich wollte der Verfassungsgerichtshof bis zum 6. Juli das Ergebnis mitteilen - also zwei Tage vor der geplanten Angelobung Alexander Van der Bellens.

08.13 Uhr – ÖSTERREICH: Wollen Sie noch einmal wählen?
Stimmen Sie ab bei unserer Meinungsumfrage:


08.08 Uhr – ÖSTERREICH: Apropos Bekanntgaben über soziale Medien
Norbert Hofer gab nach der Stichwahl das Ergebnis der Wahl über Facebook bekannt. Mehr dazu im Blog von Chefredakteur Christoph Schwarz: Norbert Hofer würde wohl auch per SMS Schluss machen

08.03 Uhr – ÖSTERREICH: Ankündigung via Twitter
Christian Neuwirth, Sprecher des Verfassungsgerichtshofs gab gestern via Twitter Datum und Uhrzeit der Entscheidung bekannt


Beschreibung 08:01 Uhr - ÖSTERREICH: Tickern Sie mit!
Haben Sie Anmerkungen zum heutigen Tag? Schicken Sie uns Ihre Meinung an redaktion@bezirkszeitung.at

8:00 Uhr - ÖSTERREICH: Willkommen beim Live-Ticker
Um 12 Uhr gibt der Verfassungsgerichtshof seine ENtscheidung bekannt. Bis dahin versorgen wir Sie mit aktuellen Infos und Hintergrundinformationen rund um die Bundespräsidentenwahl.
1
Einem Mitglied gefällt das:
2 Kommentareausblenden
160.645
Alois Fischer aus Liesing | 01.07.2016 | 20:50   Melden
6
Kathrin Quatember aus Salzkammergut | 11.07.2016 | 18:17   Melden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.