06.05.2016, 17:57 Uhr

Wiener Bezirke verabschieden sich von Parteipolitik

Grätzel vor Partei: Bei Pressekonferenzen wie jener zu Heizschwammerln herrscht Einigkeit. (Foto: Krb)

In den Bezirken wird verstärkt auf parteiübergreifende Seilschaften gesetzt. Eine Analyse.

WIEN. ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ und Neos: In der Inneren Stadt hat sich eine Allianz gegen die Winteröffnung der Schanigärten gefunden. Kein Einzelphänomen, in den Bezirken geht der Trend zu Miteinander statt Gegeneinander.
Um beim Beispiel Schanigärten zu bleiben: Die Bezirksvorsteher Thomas Blimlinger (Neubau) von den Grünen, Veronika Mickel-Göttfert (Josefstadt) von der ÖVP und Martina Malyar (Alsergrund) von der SPÖ lassen derzeit sowohl Bezirksgrenzen als auch Parteizugehörigkeiten außer Acht. Sie treten gegen Heizschwammerl in Schanigärten an – inklusive einer gemeinsamen Pressekonferenz. Beide Schanigärten-Seilschaften sind als ein direkter Angriff an die zuständige SPÖ-Stadträtin Renate Brauner zu verstehen.

Auch in Simmering kämpft man gemeinsam gegen die Stadt: Hier plädierten alle Bezirksparteien für eine Verlängerung der Straßenbahnlinie 71 nach Kaiserebersdorf. Das „Kein Bedarf“ der Wiener Linien wird von den Bezirksparteien stark kritisiert.

Oder, ein altbekanntes Thema: In Floridsdorf lobbyieren FPÖ, ÖVP, Grüne und Neos gegen den beschlossenen Bau auf dem Ziesel-Gelände in Stammersdorf, der auf Stadtebene von Rot-Grün beschlossen wurde. Gemeinsam nahmen die Bezirksvertreter auch an einer Demo der ansässigen Bürgerinitiative teil.


Gesteigertes Interesse

Doch nicht alles richtet sich gegen die Stadtregierung. Rund um die Asyl-Demos in Liesing und in Floridsdorf haben sich alle Bezirksparteien – bis auf die FPÖ – bei gemeinsamen Pressekonferenzen gegen die Straßenkundgebung ausgesprochen. Das Ergebnis des gemeinsamen Vorgehens: gesteigertes Medieninteresse und damit erhöhter Druck. Egal ob bei Zieseln, Heizschwammerln oder Hilfe bei der Asylthematik: Die Stadt muss sich jetzt Konzepte überlegen, um den Bedürfnissen der einzelnen Grätzel gerecht zu werden. Denn die Stimme der Bezirke wird lauter.

Hintergrund:

Bericht: Innere Stadt probt Schanigarten-Aufstand
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