Geldschwund bei Gemeinden

1 Notgroschen für Investitionen (Foto: Foto: Tiefenbacher)
Den Gemeinden geht das Geld aus. Zweidrittel der Gemeinden im Bezirk Landeck sind Verlierergemeinden, sie stehen heute finanziell schlechter da als 2005.
BEZIRK LANDECK (tani). Gute Nächtigungsbilanzen trotz Wirtschaftskrise: Dieser Befund vom Bezirk Landeck trügt. Die Finanzlage der Gemeinden verschlechtert sich zusehends. Sichtbar wird dies durch den Bericht über die „Finanzsituation der Tiroler Gemeinden 2009“ . Ein Vergleich zu 2005 ist erschreckend. Zweidrittel der Gemeinden sind sogenannte Verlierergemeinden. Sie stehen finanziell schlechter da als vor fünf Jahren. Ihnen bleibt viel weniger Geld für Investitionen.

Schereneffekt
Gelitten wird unter dem Schereneffekt – steigende Ausgaben, sinkende Einnahmen. Im Grunde reichen ein paar Vergleichszahlen aus, um die Ursachen aufzuzeigen. Die Ertragsanteile (Haupteinnahmequelle der meisten Gemeinden), also Geld, das aus dem Steuertopf auf Bund, Länder und Gemeinden aufgeteilt wird, gingen stark zurück. Im Vergleich mit dem Jahr 2005 beträgt das Minus für die 30 Gemeinden des Bezirkes Landeck gesamt 3,1 Mio. Euro, das sind 12, 5 Prozent.

Pflichtausgaben steigen
Parallel dazu stiegen aber die Pflichtausgaben für Soziales (Rehabilitation, Pflege etc.) und Krankenanstalten enorm an: Von 2005 bis 2009 um stolze 28,6 (!) Prozent, das sind 3 Mio. Euro. Die Hauptschuld dafür liegt am Bund und den Ländern: Sie wälzen immer mehr Aufgaben auf die Gemeinden über, ohne dafür auch das Geld zur Verfügung zu stellen.
Die fatalen Auswirkungen widerspiegeln sich im „Netto-Überschuss“. Hier geht es bergab, das heißt im Klartext, dass der finanzielle Spielraum für Investitionen immer geringer wird. 2005 wiesen die 30 Gemeinden des Bezirks insgesamt einen Netto-Überschuss von 12,5 Mio. Euro aus. Er reduzierte sich in 2009 um 2 Mio. Euro, das sind 16,4 Prozent.
Drei Gemeinden (Spiss, Kauns und Pettneu) können die Ausgaben mit ihren Einnahmen nicht mehr decken, sie sind sogenannte Abgangs-Gemeinden. Bei ihnen drehte sich im Zeitraum 2005-2009 der Netto-Überschuss auf einen Abgang. Im schwarzen Bereich ist bei den anderen 27 Gemeinden der „Netto-Überschuss“. Dennoch steht bei einigen ein dickes Minus unter dem Strich. Um mehr als die Hälfte verengte sich der Investitionsspielraum (2005-2009) in Faggen, Pfunds, Galtür, Tösens, Kaunerberg und Schönwies.

Gewinnergemeinden
Gewachsen ist in den fünf Jahren der Netto-Überschuss in zehn Gemeinden, sie sind die Gewinnergemeinden. Das sind Ladis, Flirsch, Fiss, Serfaus, Kaunertal, See, Fendels, Pians, St. Anton und Zams.

Zur Sache
Abgangs-Gemeinden
Hier die zehn Gemeinden im Bezirk Landeck, die im Zeitraum 2005 – 2009 den stärksten Einbruch beim „Netto-Überschuss“ (Spielraum für Investitionen) hatten: Spiss, Kauns und Pettneu sind ins Minus gerutscht.

1) Spiss: - 301,6 % auf – 57.402 €
2) Kauns: - 132,4 % auf – 18.767 €
3) Pettneu: - 114,1 % auf – 45.459 €
4) Faggen: - 73,0 % auf + 12.930 €
5) Pfunds: - 69,9 % auf + 166.033 €
6) Galtür: - 62,9 % auf + 197.379 €
7) Tösens: - 66,6 % auf + 26.710 €
8) Kaunerberg: - 60,4 % auf + 21.947 €
9) Schönwies: - 55,1 % auf + 111.889 €
10) Prutz: - 45,3 % auf + 276.290 €
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