04.07.2016, 15:40 Uhr

Graswander-Hainz zog nach erstem Jahr als EU-Abgeordnete Bilanz

Die EU-Abgeordnete Karoline Graswander-Hainz zog nach ihrem ersten Jahr als EU-Abgeordnete Bilanz. (Foto: SPÖ/Elisabeth Mitterhuber)

SPÖ-Europaabgeordnete: „Aktuelle politische Herausforderungen verlangen nach gemeinsamen Lösungen“

IMST/LANDECK. Seit einem Jahr vertritt die Imsterin Karoline Graswander-Hainz die Interessen der TirolerInnen als SPÖ-Europaabgeordnete im Europäischen Parlament in Brüssel. Kürzlich zog Graswander-Hainz, die ihre Wurzeln im Bezirk Landeck hat, vor JournalistInnen eine erste Bilanz: „Die parlamentarische Arbeit ist intensiv und hochspannend. Europa steht aktuell vor vielen Herausforderungen, die nur in enger Zusammenarbeit aller politischen Ebenen – vom Europäischen Parlament bis zur Gemeindeebene – zu bewältigen sind. Als Abgeordnete aktiv daran mitzuarbeiten, die Dinge zum Positiven zu verändern und Lösungen für anstehende Probleme unseres Kontinents zu entwickeln, ist meine tägliche Aufgabe. Bei Terminen in der Region spüre ich aber, dass sich viele BürgerInnen noch immer nicht mit der Europäischen Union identifizieren und das Zustandekommen von Entscheidungen nicht nachvollziehen können. Daher ist der permanente Austausch zwischen Brüssel und Tirol unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger für mich von zentraler Bedeutung.

„Das letzte Jahr hat noch einmal deutlich gezeigt, aktuelle politische Herausforderungen verlangen nach gemeinsamen Lösungen der europäischen Staaten, nach einem koordinierten Vorgehen aller politischen Ebenen: Etwa der Umgang mit Schutzsuchenden, die innerhalb der Union um Asyl ansuchen, dieser Verteilungsherausforderung kann nur europäisch begegnet werden“, betont die Abgeordnete.

Graswander-Hainz ist Mitglied in den Ausschüssen für internationalen Handel sowie für Verkehr und Tourismus: „Die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA haben im letzten Jahr zweifellos einen großen Teil meiner parlamentarischen Tätigkeit beansprucht und mir wiederum gezeigt, wir müssen die Abläufe transparenter gestalten und alle Betroffenen von Anfang an in politische Prozesse einbinden. Daher werde ich mich auch in Zukunft für mehr Transparenz und die Interessen der BürgerInnen einsetzen. CETA und TTIP illustrieren generelle Probleme der europäischen Handelspolitik. Bekenntnisse zu einer wertebasierten Handelspolitik müssen endlich auch in konkreten Politikergebnissen Niederschlag finden.“ Als ein Beispiel nennt Graswander-Hainz die TiSA-Resolution des Europäischen Parlaments, in der weitreichende Verbesserungsvorschläge zum internationalen Dienstleistungsabkommen verankert werden konnten.
Im Verkehrsbereich setzt sich die Tirolerin gegen Lohn- und Sozialdumping ein, das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ müsse in allen Sparten gelten, gerade auch für die hochmobilen ArbeitnehmerInnen in der Transportbranche. Die Stärkung und Verbindlichkeit sozialer Rechte und das Schaffen einer sozialen Säule in Europa seien die zentralen Aufgaben der Sozialdemokratie. Nach Jahrzehnten ökonomischer Vertiefung müsse jetzt endlich auch eine umfassende politische und soziale Integration der Union angegangen werden, so Graswander-Hainz. Ein weiteres Arbeitsgebiet der SPÖ-Europaabgeordneten ist die Alpenraumstrategie, die sich vor allem mit Mobilitätsfragen und Abwanderungsproblemen in der Alpenregion befasst.
Besonders freut sich die Abgeordnete, wenn sie SchülerInnengruppen im EU-Parlament in Brüssel bzw. in Straßburg begrüßen kann. „Nichts vermittelt Faszination und Mehrwert des europäischen Projekts besser, als die Möglichkeit sich direkt vor Ort ein Bild von der Arbeit der EU-Institutionen zu machen“, so Graswander-Hainz. Der enge Austausch mit Europas Jugend sei eine zentrale Motivation in der täglichen Arbeit, so die Abgeordnete. Nach einem Jahr im EU-Parlament blickt Graswander-Hainz auf eine spannende und turbulente Zeit zurück und wird sich weiterhin engagiert und motiviert für ein soziales, gerechtes und friedliches Europas einsetzen.
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