Sitzungsmarathon wartet am Donnerstag in Leibnitz

Insgesamt 38 Tagesordnungspunkte umfasst die Gemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag in Leibnitz. Nach der Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit wird mit Ing. Günter Orso ein neues Gemeinderatsmitglied angelobt.

Tagesordnung am Donnerstag

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 29.09.2016 – 5/2016
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Wahlen der Vorstands- bzw. Stadtratsmitglieder durch den Gemeinderat
a) Zweiter Vizebürgermeister
b) Weiteres Vorstands- bzw. Stadtratsmitglied
4.) Wahlen der Mitglieder und der Ersatzmitglieder in Fachausschüsse
a) Bekanntgabe des Fraktionsvorsitzenden und dessen Stellvertreters der ÖVP- Fraktion Leibnitz
b) Schriftführer
c) Fachausschuss für Bau- und Raumordnung
d) Fachausschuss für Energie und Umwelt
e) Fachausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit
f) Fachausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Stadtgemeinde Leibnitz – Einladung Gemeinderatssitzung 17.11.2016 – 6/2016
Seite 1 von 4
g) Fachausschuss für Jugend und Sport
h) Fachausschuss für Kultur
i) Fachausschuss für Verkehr
j) Schulausschüsse (Schule und Bildung) :
a) Volksschule Seggauberg
k) Gemeinderätliche Personalkommission
5.) Wahlen bzw. Entsendungen der Mitglieder in Gremien
a) Entsendung in den Abwasserverband Leibnitz-Wagna-Kaindorf
b) Entsendung in die Stadtgemeinde Leibnitz Orts- und Infrastrukturentwicklungs-
Kommanditgesellschaft
c) Entsendung in die Generalversammlung der Leibnitzerfeld Wasserversorgung
Ges.m.b.H.
d) Bestellung in die Generalversammlung der PRO LEIBNITZ Parkplatz-
Errichtungs- und Verwaltungs-GmbH.
e) Entsendung in den Österreichischen Städtebund – Landesgruppe Steiermark –
Steirischer Städtetag – Namhaftmachung Delegierte
f) Entsendung in den Förderungsbeirat der Stadt Leibnitz und der Steiermärkischen
7.) Untervoranschläge 2017
a) Standesamtsverband Leibnitz
b) Staatsbürgerschaftsverband Leibnitz
c) Volksschule Leibnitz I
d) Volksschule Leibnitz-Linden
e) Volksschule Kaindorf an der Sulm
f) Volksschule Frauenberg
g) Neue Mittelschule – Eduard-Staudinger Sport & Kreativ – Hauptschule Leibnitz
h) Neue Mittelschule – Hauptschule Leibnitz II und Realschule
i) Polytechnische Schule
j) Zentrum für Inklusion und Sonderpädagogik (ZIS)
8.) Kommunaldarlehen 2016 – Vergabe
a) Vorhaben 211121 Volksschule Leibnitz-Linden
b) Vorhaben 612000 Straßen und Plätze
9.) Eröffnung Giro-Konto „Raiffeisenbank Leibnitz“ – Genehmigung
10.) Kassenkredit2017–Genehmigung
11.) Trinkwasserpreis 2017 – Leibnitzerfeld Wasserversorgung Ges.m.b.H.
12.) Jagdpachtentgelt2016–Aufteilung
13.) Weihnachtszuwendung2016
14.) Kleinkinderbetreuung in Leibnitz – Bedarfserhebung und weitere Maßnahmen
15.) Förderung–SteirischerTennisverband–Genehmigung
16.) Projekt „Stadtentwicklung Leibnitz 2030“ – Einreichung Förderantrag beim Land
Steiermark
Stadtgemeinde Leibnitz – Einladung Gemeinderatssitzung 17.11.2016 – 6/2016 Seite 2 von 4
Bank und Sparkassen AG Nachtragsvoranschlag 2016
6.) 1.
a) Ordentlicher Haushalt
b) Außerordentlicher Haushalt
c) Dienstpostenplan
d) Gesamtbeschluss über den 1. Nachtragsvoranschlag 2016
17.) Subvention2016–SteirischerHerbstFestivalGmbH–Veranstaltung„DerSteirische Herbst in Leibnitz 2016“ – Genehmigung
18.) Subvention 2015 – Bericht über Mittelverwendung und Tätigkeiten – Aktions- gemeinschaft „Leibnitz lädt ein!“
19.) FreiwilligeFeuerwehrKaindorfanderSulm–AnschaffungLKWA5,5Tunddiverse Ausrüstungsgegenstände – Genehmigung
20.) Erste Group Immorent AG / Steirische Gemeindegebäude Leasing Ges.m.b.H. – Turnsaal der Volksschule Leibnitz I, Lastenstraße 12, 8430 Leibnitz – Kaufvertrag über ein Superädifikat (Rückerwerb) – Genehmigung
21.) Gemeinderatsbeschluss vom 29.09.2016 – Grundinanspruchnahme – Öffentliches Gut – Martinsgasse – Grundstück 7/4 und Gemeindegrundstücke 2/2 und .113 je KG Altenmarkt – Herr Peter Holler – Verlegung einer Fernwärmeleitung – Aufgrabe- bewilligung – Abschluss eines bezughabenden Dienstbarkeitsvertrages – Beratung und Beschlussfassung über Änderung
22.) Projekt „Leibnitz Mobil“ – Festlegung weiterer Haltestellen
23.) Projekt „Leibnitz Mobil“ – Werbekampagne durch Gemeinderäte
24.) Alfred-Heinisch-Straße 1 bis 4 – sHome Wohnbau GmbH – Antrag auf Übernahme
in das öffentliche Gut
25.) Hahnwiesenweg – Grundstück 663/3 KG Seggauberg
a) Übernahme ins öffentliche Gut laut Vermessungsurkunde GZ: 571-1/16 ZT Dipl.-Ing. Irgang vom 21.09.2016
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
26.) Hasendorferstraße Ost – Grundstück 1606 KG Leibnitz
a) Übernahme ins öffentliche Gut laut Vermessungsurkunde GZ: 604/16 ZT Dipl.- Ing. Irgang vom 25.08.2016
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
27.) Kuhschwanzweg – Grundstück 661 KG Seggauberg – Entschädigungszahlung für
Vermessung Grundstück 382/3 KG Seggauberg
28.) Kuhschwanzweg – Grundstück 661 KG Seggauberg
a) Übernahme ins öffentliche Gut des vermessenen Grundstückes 382/3 KG Seggauberg laut DKM bzw. Kataster
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
29.) Prandtauergasse – Antrag auf Umwandlung in eine Wohnstraße
30.) Seggaubergweg – Grundstück 566/30 KG Seggauberg – Abgeltung für eine
Abtretungsfläche und Grundsatzbeschluss für Übernahme ins öffentliche Gut
31.) Hasendorferstraße/Schmerlaibweg–Verkehrssicherheitsmaßnahmen
32.) BauvorhabenÖBBBahnausbau–Endvermessung–VermessungsurkundeZTDipl.-
Ing. Irgang GZ: 886-3/12 vom 01.11.2013 – KG Leibnitz
a) Umwidmung in freies Gemeindeeigentum
b) Entziehung vom öffentlichen Verkehr – Verordnung
c) Übernahme ins öffentliche Gut
d) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
33.) BauvorhabenÖBBBahnausbau–Endvermessung–VermessungsurkundeZTDipl.-
Ing. Irgang GZ: 886-2/12 vom 11.11.2013 – KG Altenmarkt
a) Umwidmung in freies Gemeindeeigentum
b) Entziehung vom öffentlichen Verkehr – Verordnung
c) Übernahme ins öffentliche Gut
Stadtgemeinde Leibnitz – Einladung Gemeinderatssitzung 17.11.2016 – 6/2016 Seite 3 von 4
d) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
34.) BauvorhabenÖBBBahnausbau–Endvermessung–VermessungsurkundeZTDipl.-
Ing. Irgang GZ: 376-2/10 vom 13.07.2015 – KG Kaindorf an der Sulm
a) Umwidmung in freies Gemeindeeigentum
b) Entziehung vom öffentlichen Verkehr – Verordnung
c) Übernahme ins öffentliche Gut
d) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
35.) Bauvorhaben ÖBB Bahnausbau
a) Sideletter zum Übereinkommen, abgeschlossen zwischen der ÖBB-Infrastruktur AG und der Stadtgemeinde Leibnitz am 04.11.2013 – Genehmigung
b) Genehmigung und Bestätigung des Übereinkommens, abgeschlossen zwischen der ÖBB-Infrastruktur AG und der Stadtgemeinde Leibnitz am 04.11.2013 unter Berücksichtigung der Vorbeschlüsse
36.) Gemeinderatsbeschluss vom 05.07.2016 – Gesamtverkehrskonzept Leibnitz – Beauftragung – Abänderung der Bedeckung
37.) LeibnitzerfeldWasserversorgungGes.m.b.H.
a) Geplante Beschlüsse der Leibnitzerfeld Wasserversorgung Ges.m.b.H. in der
Generalversammlung am 13.12.2016 (Neufassung des Gesellschaftsvertrages gemäß Beilage ./1, Einrichtung eines Beirates, Neufassung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat gemäß Beilage ./2, Neufassung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung gemäß Beilage ./3) – Zustimmung des Gemeinderates
b) Neufassung Gesellschaftsvertrag – Wirksamkeit ab 01.01.2017 – Genehmigung
c) Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat – Wirksamkeit ab 01.01.2017 –
Genehmigung
d) Geschäftsordnung für die Geschäftsführung – Wirksamkeit ab 01.01.2017 –
Genehmigung
e) Abberufung der bisherigen entsendeten Mitglieder in den Aufsichtsrat und in die
Generalversammlung per 31.12.2016
f) Neuentsendung in den Aufsichtsrat per 01.01.2017
g) Neuentsendung in den Beirat per 01.01.2017
38.) Allfälliges

NAbg. Josef Muchitsch verlässt Gemeinderat

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