Piberbach: Finanzspielräume werden kleiner

PIBERBACH (nikl). „Seit 1997 sind wir keine Abgangsgemeinde mehr, konnten also immer ausgeglichen budgetieren. Diese positive Entwicklung ist seit 2009 leider wieder rückläufig“, sagt Piberbachs Bürgermeister Florian Kranawetter. Alleine der Abgang für den Kindergarten hat sich in Piberbach seit 2009 – damals wurde der Gratiskindergarten eingeführt – bis heute von 100.000 auf 300.000 Euro erhöht. Kranawetter: „Ich möchte dem Land Oberösterreich nicht den Schwarzen Peter zuschieben, wir haben eine sehr gute Zusammenarbeit. Die hohen Transferzahlungen – zum Beispiel die Sozialhilfeumlage – nehmen vielen Gemeinden auf lange Sicht gesehen jedoch die finanziellen Spielräume.“

Das zeigt sich bereits bei der Erstellung des Gemeindebudgets für das Jahr 2016 in Piberbach: Für das heurige Jahr mussten 77.000 Euro aus den ersparten Rücklagen verwendet werden, um einen ausgeglichenen Voranschlag erstellen zu können.

„Ich kann den Fehlbetrag im Haushaltsbudget nur auf die steigenden Kosten für den Sozialhilfeverband, für die Krankenanstalten und vor allem für die Abgangsabdeckung des Kindergartens zurückführen. Laut Finanzplan des Kindergartens wird im heurigen Jahr ein Fehlbetrag von 320.000 Euro erwartet. Vor sechs Jahren betrug der Abgang noch ein Drittel dieser Summe", betont Piberbachs Gemeindeoberhaupt.

Land entlastet Gemeinden

Max Hiegelsberger, der für ÖVP-Gemeinden zuständige Landesrat, entgegnet: „Durch die Spitalsreform und die Einführung des Pflegefonds konnten die Gemeinden bei den Sozialhilfebeiträgen und den Krankenanstaltenbeiträgen nachhaltig entlastet werden. Darüber hinaus wurden den Kommunen seit 2012 in Summe mehr als 300 Millionen Euro an Darlehen durch das Land Oberösterreich erlassen.“

Auch Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer (ÖVP) sieht eine deutliche Entlastung der Gemeinden, besonders durch die Senkung der Sozialhilfebeiträge: „Auf der anderen Seite haben die oberösterreichischen Gemeinden eine hohe Finanzlast zu tragen. Als oberösterreichischer Gemeindebundpräsident werde ich mich für ein Steigen der Ausgaben in erträglichem Ausmaß einsetzen. Im Sozialbereich ist die Frage, wo es Spielraum für eine mögliche Entlastung der Kommunen gibt.“