Überwachung: Fluch oder Segen?

Kaum jemand wird gerne überwacht. Droht aber tatsächlich Gefahr, fühlt man sich in Anwesenheit einer Kamera doch wesentlich sicherer. Die Meinungen und Befindlichkeiten gehen hier weit auseinander. Wesentlich eindeutiger ist die Wirkungskraft der Kameras, die in der Tat durchaus abschrecken. Das beweisen die einzigen zwei Kameras, die im öffentlichen Raum in Linz installiert sind. Am Hinsenkampplatz ist seit der Montage der Kamera die Kriminalitätsrate gegen null gegangen. Auch in der Altstadt hat sie deutlich abgenommen. Die Polizei überwacht die Aufnahmen in der Stadtleitstelle, wo das Material für maximal 24 Stunden aufbewahrt wird. Dort wird in Wirklichkeit aber gar nicht so viel gesehen, zumindest wenn es um Details geht. Denn die Kameras sind laufend in Bewegung und beobachten ein ganzes Spektrum. Das heißt: Sie sind standardmäßig so eingestellt, dass sie aus einer größeren Entfernung überwachen. Details und Personen können damit nur schwer erkannt werden, schon gar nicht in der Nacht. "Es lässt sich aber sehr gut erkennen, wenn dort irgendwas passiert, eine Rauferei zum Beispiel", sagt Karl Pogutter. Linzer Stadtpolizeikommandant. Die Sachlage ändert sich aber umgehend, wenn ein Notruf eingeht, dann wird die Kamera genau auf diesen Bereich umgeschwenkt und herangezoomt. Zu später Stunde können aber selbst dann kaum Details erkannt werden. "In der Nacht sind alle Katzen schwarz", bringt es Pogutter auf den Punkt.

Effektive Überwachung
Um eine wirklich effektive Videoüberwachung zu erzielen, müsste diese flächendeckend sein, wie in London. "Wenn alles überwacht wird, macht das Sinn. Wenn was passiert, kann man genau verfolgen, wo der Täter herkam und wo er weiter unterwegs ist", sagt Pogutter. Er bezweifelt aber gleichzeitig, dass das der Wunsch der Gesellschaft ist. Selbst Vizebürgermeister Detlef Wimmer von der FPÖ, der Videokameras grundsätzlich positiv gegenübersteht, will einen Ausbau der Überwachung nur an neuralgischen Stellen, sowie die Aktivierung der Videokameras in den öffentlichen Verkehrsmitteln. "Eine Videoüberwachung kann auch nie die Präsenz der Polizei ersetzen", so Wimmer.

Private Überwachung
Immer mehr Menschen nehmen die Überwachung selbst in die Hand. Kameras im Eingangsbereich von Häusern und Wohnungen sind auch in Linz keine Seltenheit mehr. Dabei gibt es aber klare gesetzliche Grenzen. So müssen Überwachungskameras, die über den persönlichen Eingangsbereich hinausfilmen, genehmigt werden. Zudem muss das Material innerhalb von 72 Stunden gelöscht werden. In Zeiten von Smartphones braucht es aber längst keine fix installierte Kamera mehr. Ob man bei einem Gang über den Hauptplatz fotografiert oder gefilmt wird, lässt sich kaum noch kontrollieren. Auch nicht, was mit diesen Daten dann passiert. "Bei Videoüberwachung handelt es sich auch immer um einen erheblichen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte", weiß Michael Mayrhofer, Stellvertretender Institutsvorstand des Juridicums an der JKU. Und diese Persönlichkeitsrechte sind auch für die Urheber sehr ernst zu nehmen. "Wichtig ist es, genau darauf zu schauen, ob eine Person identifizierbar ist. Durch Verpixelung kann man das in den Griff kriegen", sagt Mayrhofer. Ansonsten muss man mit einer Unterlassungsklage rechten. Im Extremfall können auch strafrechtliche Konsequenzen die Folge sein. Das gilt vor allem dann, wenn Personen bewusst fotografiert werden. Das heißt im Umkehrschluss natürlich auch, dass man rechtlich dagegen vorgehen kann, wenn man bewusst und ungewollt fotografiert wird, oder Fotos und Filme ohne Einvernehmen veröffentlicht werden. Denn spätestens wenn es um den höchstpersönlichen Bereich geht, will gar keiner einfach so gefilmt werden. Sicherheit hin oder her.