14.07.2016, 15:17 Uhr

Stadt Linz: Pflichtausgaben steigen zu Lasten freiwilliger Förderungen

Der „Subventions-Checker" bereitet die Förderungen der Stadt Linz visuell auf. (Foto: www.offenerhaushalt.at)

Neben dem aktuellen Subventions- und Transferbericht wurde auch das neue Online-Tool „Subventions-Checker" präsentiert

Im Subventionsbericht der Stadt Linz zeichnet sich ein klares Bild ab: Mit über 250 Millionen Euro wurde fast ein Drittel der gesamten städtischen Ausgaben im Jahr 2015 für Subventionen oder Transferzahlungen aufgewendet. Beinahe die Hälfte davon muss die Stadt in Form von Transferzahlungen an das Land Oberösterreich zahlen. Diese Ausgaben sind vertraglich geregelt und steigen jährlich. „Wir können gar nicht genug sparen um den Pflichtausgaben gerecht zu werden", ärgert sich Finanzreferent und Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SPÖ). Die Folge: Die sogenannten freiwilligen Subventionen müssen gekürzt werden. Die Leidtragenden sind in erster Linie Vereine aus dem Sport und Kulturbereich. Forsterleitner sorgt sich angesichts dieser Entwicklung – auch wenn es derzeit keine Pläne für weitere Kürzungen gibt. Es müsse aufhören, Geld zwischen Bund, Land und Gemeinden hin und herzuschieben. „Man könnte sich ein Beispiel an anderen Bundesländern nehmen, wie diese ihre Gemeinden unterstützen", so Forsterleitner. Die derzeitige Organisation gleiche eher dem Feudalsystem des 19. Jahrhunderts.

„Subventions-Checker" geht online
Im Zuge der Präsentation des Subventions- und Transferberichts 2015 hat die Stadt Linz auch den sogenannten „Subventions-Checker" gestartet. Der Online-Service ermöglicht detaillierten Zugriff auf sämtliche Subventionen und Förderungen der Stadt. Diese können grafisch oder tabellarisch dargestellt werden, zudem sind einzelne Förderkategorien und Empfänger einzeln ersichtlich. „Mit dem Subventions-Checker setzen wir einen weiteren wichtigen Schritt in Sachen Transparenz", sagt Forsterleitner. Der „Subventions-Checker" steht ab sofort auf www.offenerhaushalt.at zur Verfügung.
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