Pühringer gibt ersten Ausblick auf 2017

Wichtigstes Thema ist laut Pühringer auch heuer wieder der Arbeitsmarkt. Mit 6,1 Prozent war die Arbeitslosenquote in Oberösterreich zum Ende des vergangenen Jahres auf dem gleichen Level wie im Jahr davor. Positiv hob Pühringer die zuletzt sinkende Arbeitlosenquote hervor: Im November und Dezember 2016 konnte dieser Trend erstmals seit vier Jahren über zwei aufeinanderfolgende Monate aufrechterhalten werden. Die Investquote des Landes Oberösterreich liegt mit 18,5 Prozent auch 2017 überdurchschnittlich hoch – das stützt Arbeitsmarkt und Konjunktur.

Schwerpunktthema Kinderbetreuung

Die bereits überdurchschnittliche Forschungs- und Entwicklungsquote soll im kommenden Jahr weiter gesteigert werden und auch bei Unternehmensneugründungen werde es eine Offensive geben, kündigt Landeshauptmann Pühringer an. Dauerbrenner sind außerdem die Themen Deregulierung und Digitalisierung. Beide werden heuer wieder durch das Jahr begleiten. Mehr Geld gibt es zudem für die Kinderbetreuung. Diese sei in Oberösterreich zu einem echten Schwerpunktthema geworden, so Pühringer. In den vergangenen zehn Jahren hat sich das Budget hier fast verdreifacht – heute sind es bereits 263 Millionen Euro.

Erstes Primärversorgungszentrum eröffnet in Enns

Auch in die oberösterreichische Gesundheitsversorgung wird ein dreistelliger Millionenbetrag investiert. Ein Teil dieser 114,6 Millionen Euro wird auch in die Weiterentwicklung der umstrittenen Primärversorgungszentren fließen. Das erste solche Zentrum wird schon bald in Enns eröffnen, ein Zweites folgt Anfang 2018 in Haslach. Den Streit mit der Ärztekammer kommentierte Pühringer nur am Rande, unterstrich aber den Willen zu einer positiven Lösung für alle Beteiligten.

„Bin gegen den Aufbau von Parallelgesellschaften“

Vergleichsweise wenig erscheinen die 11 Millionen Euro, die als Integrationsbudget zur Verfügung stehen. Pühringer betonte jedoch, dass wichtige Schritte zur Integration im Gesundheits- und im Bildungsbereich gesetzt werden, was die Bezifferung der Summe, die wirklich der Integration dient, schwierig macht. „Ich bin ganz konsequent gegen den Aufbau von Parallelgesellschaften“, so Pühringer. Die einzige Möglichkeit dagegen anzukämpfen seien ordentliche Angebote zur Teilnahme an Arbeitsmarkt und Gesellschaft.