04.05.2016, 09:35 Uhr

Meinung: Interessenskonflikte beherrschen die Politik

Sowohl im lokalen Bereich als auch auf nationaler und internationaler Ebene führen meist Interessenskonflikte zu politischen Entscheidungen. Im Prinzip gilt nach wie vor das Faustrecht. Der Stärkere setzt den Schwächeren unter Druck. Wenn Diplomatie nicht zum Ziel führt und verbale Gewalt nicht ausreicht, wird zu den Waffen gegriffen. Nahezu alle Konfliktherde und Kriege auf der Erde werden geführt, weil wirtschaftliche oder religiöse Interessen durchgesetzt werden sollen. Eigenes Wohl geht vor das Wohl der Gemeinschaft. Das beste Beispiel dafür liefern die USA vs. Europa im Thema TTIP und die EU und ihre Mitgliedsstaaten in der Asylfrage. Jeder hat nur die Durchsetzung seiner eigenen Interessen und den eigenen Vorteil zum Nachteil des anderen im Sinn. Die europäische Idee droht zu scheitern, weil ihre Mitgliedsstaaten auf nationale Lösungen setzen. Das Europaparlament erweist sich als zahnloser Löwe und fördert durch seine Durchsetzungsschwäche in den wirklich wichtigen Fragen die Rückkehr zu nationalen Entscheidungen. Vielleicht deshalb, weil einige Politiker langsam kapieren, dass sie als nationale Volksvertreter in den Vereinigten Staaten von Europa eigentlich überflüssig sind und eine positive Entwicklung mehr behindern als fördern?
1
Einem Mitglied gefällt das:
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.