21.04.2016, 12:01 Uhr

Meinung: TTIP-Abkommen gründlich überlegen

Die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“, kurz TTIP, ist meiner Meinung nach nicht mit unserer klein- und mittelständisch strukturierten Wirtschaft kompatibel und in vielen Bereichen eine Gefahr für die Vielfalt. Politische Verantwortliche - nicht alle - sehen darin offenbar ein Allheilmittel, das Wachstum und Arbeitsplätze verspricht. Kritiker sehen nicht ohne Grund die soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, den Umweltschutz sowie die in Österreich vorbildlich praktizierte nachhaltige Landwirtschaft und nicht zuletzt auch die demokratischen Spielregeln in Gefahr. Gewinner wären dabei vor allem einige wenige Großkonzerne, die ihre Monopolstellung damit weiter ausbauen könnten. - Ich sehe das ebenso kritisch. Wir sollten deshalb wieder mehr Selbstvertrauen entwickeln. Unser nach dem Zweiten Weltkrieg eingeschlagener Weg hat dazu geführt, dass wir in einem der lebenswertesten Länder der Erde leben dürfen. Wir machen in Österreich sicher nicht alles richtig und es ist auch bei Weitem nicht alles eitel Wonne. Unsere Politiker haben in dieser Nachkriegsperiode aber offensichtlich mehr richtig als falsch gemacht. Kritisch hinterfragt werden müssen heute ebenso die Russland-Sanktionen, die ja bekanntlich auch einige Bereiche ausklammern. Der österreichischen Wirtschaft schaden sie jedenfalls. Vor allem unserer ohnehin stark unter Druck stehenden Landwirtschaft. Als Mitglied der Europäischen Union konnten sich die „neutralen?“ Österreicher aber nicht vor dieser solidarischen Maßnahme der EU drücken. Es gibt übrigens Stimmen, die eine Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwostok für sinnvoller hielten, als die Ratifizierung eines TTIP-Abkommens.
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