Innenminister

Innenminister Karner und Landesrat Danninger fixieren Ausweitung der Zusammenarbeit im Bereich Cyber Security TULLN / NÖ. Die Baustellengitter schirmen das Haus der Digitalisierung derzeit noch von der Außenwelt ab, drinnen herrscht jedoch emsiges Treiben. Der Lift funktioniert schon, die Treppen sind noch ein Provisorium. Dennoch lässt das Bauwerk schon heute erahnen, wofür es künftig steht: Hier soll die Digitalisierung sichtbar werden, informiert Geschäftsführer Lukas Reutterer. Heute...

Rochaden in der ÖVP, Herausforderungen, die man annehmen muss und Potenziale, die auf den Boden gebracht werden – ein Interview mit Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll. Ö / NÖ. "Jede Zeit bringt Veränderungen mit sich . Und eine der ganz wesentlichen Herausforderungen in der Poltik ist, diese Veränderungen gut meistern zu können", sagt Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll. Er hat sich vorgenommen, sich nicht zu aktuellen innenpolitischen Themen zu Wort zu melden. Empfehlungen würde er niemals...

SJ-Stich/Zvonik: „Wer Dollfuß verherrlicht, darf nicht Innenminister sein!“ Fotoaktion der Sozialistischen Jugend vor Dollfuß-Museum im Texingtal Ö / NÖ. Der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich, Paul Stich, und die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Niederösterreich, Melanie Zvonik, sehen die Angelobung von Gerhard Karner als Innenminister mehr als kritisch. „Karner ist der Bürgermeister von Texing, in dem sich das ‚Engelbert Dollfuß-Museum“ befindet. Mehrere Expert*innen...

Knalleffekt am Donnerstag Vormittag in der Politik - Ex Bunderskanzler Sebastian Kurz hat soeben in einem Pressestatement offiziell seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben. Sebastian Kurz dazu  „Ich darf auf zehn Jahre politische Tätigkeit zurückblicken“ "Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, aber ich empfinde keine Wehmut"  „Hatte Gefühl, gejagt zu werden“ "Geburt seines Sohnes gab den Ausschlag "  „Man hat als Bundeskanzler jeden Tag soviele Entscheidungen zu treffen, dass man...

BADEN. Am 27. Mai war Innenminister Karl Nehammer in Baden zu Gast, wo im Rathaus über künftige Strategien rund um die Corona-Pandemie gesprochen wurde. Nehammer betonte im Zuge seines Besuches vor allem die hervorragende Zusammenarbeit zwischen Stadtgemeinde, Stadtpolizei, Bundespolizei und Bundesministerium während der vergangenen Monate und gab sich zuversichtlich, dass der erfolgreiche Sicherheitskurs mit der Initiative Gemeinsam.sicher weiter fortgesetzt wird. Bürgermeister Stefan...

Die niederösterreichischen Spitzenkandidaten fürs Parlament im Gespräch. Diesmal: Innenminister Wolfgang Sobotka, ÖVP. Herr Minister, Sie fordern mehr Möglichkeiten zur Überwachung. Will man uns jetzt alle bespitzeln? Wir brauchen die Möglichkeit, so wie wir die Telefonie überwachen, auch Internet-Kommunikation abzuhören. Wir überwachen ja auch nicht jedes Handy. Aber wir wollen im Anlassfall, und nur bei Kriminellen, die verschlüsselte Kommunikation auch überwachen können. Warum ist das so...

Innenminister Sobotka zum Abschluss der Bezirksblätter-Verkehrsserie im großen Interview zum Thema Verkehrssicherheit. Welchen Stellenwert hat die Verkehrsüberwachung in der polizeilichen Arbeit? Einen sehr hohen. Verkehrssicherheit ist ein ganz wesentlicher Teil der umfassenden Sicherheit. Auch wenn wir in den letzten Jahren die Zahl der im Straßenverkehr verstorbenen Menschen drastisch senken konnten, so ist doch jeder Verkehrsunfall, wobei ein Todesopfer zu beklagen ist, einer zu viel. Was...

BEZIRK BADEN. Nach seinem "Antrittsbesuch" in Tulln besuchte Innenminister Wolfgang Sobotka als zweite Polizeidienststelle in Niederösterreich am Samstagnachmittag die Polizeiinspektion Traiskirchen. Inspektionskommandant ChefInsp Kurt Wagner begrüßte gemeinsam mit ChefInsp Günther Skrianz des Bezirkspolizeikommandos Baden den Innenminister. Bei einem anschließenden Gespräch wurden unter anderem die momentane Belegung der Betreuungsstelle, die polizeiliche Arbeit im Zusammenhang mit Asylwerbern...

NÖ. Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka steht vor einem Wechsel ins Innenministerium. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner soll hingegen zurück nach Niederösterreich kehren, wo bis 2011 Landesrätin war. Gegenüber den BEZIRKSBLÄTTERN bestätigt Erwin Prölls Pressesprecher Peter Kirchweger die bevorstehende Heimkehr der ÖAAB-Chefin Mikl-Leitner: "Als Johanna Mikl-Leitner nach Wien ging, war immer klar, dass sie ein Rückkehrrecht hat. Denn ihr Herz hängt an unserem Bundesland." Die...

Schlögl: Zusammenlegungen sinnvoll, Personaleinsparungen gefährlich PURKERSDORF. In seiner Zeit als Innenminister (1997 - 2000) hatte die damalige Gendarmerie den höchsten Personalstand mit über 33.000 Beschäftigten (zu momentan weit unter 30.000) und es wurden neue Posten, vor allem in Grenznähe, geschaffen. Karl Schlögl, mittlerweile Bürgermeister von Purkersdorf, sieht die Polizeireform mit gemischten Gefühlen. Mehr Personal "Das Budget des Innenministeriums war zu meiner Zeit ungleich höher...