Gemeinderatssitzung

Der Gemeinderat Schrems beschäftigte sich unter anderem mit der Stadtpark-Neugestaltung. SCHREMS. Seit 2021 befasst sich die Gemeinde Schrems mit der Attraktivierung des Stadtparks, die im Zuge der Errichtung des Hochwasserschutzes erfolgen soll. Für die Schremser ÖVP-Mandatare geht es zu langsam voran, auch in Teilen der Bevölkerung herrsche Unmut über die lange Dauer des Projekts. Die VP hat daher einen Antrag in der letzten Gemeinderatssitzung eingebracht, der vom Bürgermeister Auskunft über...

Gmünder Gemeinderat beschloss unter anderem den Ankauf einer Liegenschaft um 100.000 Euro. Einen Antrag betreffend der bereits angekündigten Sanierung der Emerich-Berger-Straße gab es noch nicht. GMÜND. Einen Antrag zum Ankauf der Liegenschaft in der Mühlgasse 35 brachte ÖVP-Stadtrat Alexander Berger in der letzten Gmünder Gemeinderatssitzung ein. Nach langen, intensiven Verhandlungen ist es möglich, diese zu einem Preis von 100.000 Euro zu erwerben. "Durch den Erwerb könnte es unter anderem...

Der Schremser Gemeinderat tagte wieder. Ein Thema war unter anderem die Hauptplatzneugestaltung. SCHREMS. Am 28. Februar 2023 wurde von den beauftragten Planern beim "Stadtforum" im Kulturhaus Schrems ein Grobkonzept für die Hauptplatzneugestaltung präsentiert, das Basis für die Detailplanung sein soll (wir berichteten). Es herrschte rege Teilnahme, es gab aber auch einige kritische Stimmen vor allem zur geplanten Reduzierung der Parkplätze. Die Schremser Volkspartei ist der Ansicht, dass...

Heute Donnerstag tagt wieder der Schremser Gemeinderat. Die VP Schrems hat einen Antrag für eine bessere Unterstützung der Häuslbauer eingebracht. SCHREMS. Nicht zuletzt aufgrund der Veränderungen der letzten Jahre wird es für junge Familien immer schwieriger, sich Wohneigentum zu schaffen. Massiv gestiegene Baukosten und auch die veränderten Kreditrichtlinien der Finanzmarktaufsicht stellen am Hausbau interessierte Familien vor große Herausforderungen. "Daher haben wir als ÖVP einen Antrag auf...

In der letzten Reingerser Gemeinderatssitzung wurde unter anderem das Budget für das kommende Jahr beschlossen. REINGERS. Bürgermeister Andreas Kozar teilte in der letzten Gemeinderatssitzung mit, dass das Haushaltspotential 2023 58.000 Euro beträgt. Die dem Voranschlag zugrundeliegende Volkszahl stammt aus 2019, weil 2020 eine komplette Zählung erfolgte und die Ergebnisse noch nicht vorliegen. Die zu erwartenden Ertragsanteile werden ca. 600.000 Euro betragen, der Schuldenstand wird sich auf...

Beschlüsse in Gemeinderatssitzung: Gmünd wird die tschechische Nachbarstadt České Velenice künftig mit Trinkwasser beliefern. Weiters sollen nur noch Hauptwohnsitzer Ehrengaben erhalten. GMÜND. Derzeit wird das städtische Wasserwerk Gmünd generalsaniert und die Kapazitäten der Trinkwasseraufbereitung erhöht. Dies schaffe neue Möglichkeiten für die Versorgung umliegender Gemeinden, erläuterte Stadtrat Martin Preis (ÖVP). Der Gemeinderat fasste in seiner letzten Sitzung einstimmig den...

Bei der Gemeinderatssitzung in Gmünd wurde unter anderem eine Sportförderung für die ansässigen Vereine beschlossen. GMÜND. "Die Sportvereine leisten einen wesentlichen Beitrag zur Gesundheitsförderung und Freizeitgestaltung für die Gmünder. Die Stadtgemeinde möchte diesem Engagement Rechnung tragen und mit einer Subvention unterstützen", erläuterte Stadtrat Johannes Seidl (ÖVP) bei der letzten Gemeinderatssitzung. Um die Förderung möglichst fair und bedarfsorientiert bemessen zu können, wurden...

Vorschau zur kommenden Gemeinderatssitzung in Schrems: VP bringt Antrag für zusätzliche Beleuchtung am Vereinsberg ein. SCHREMS. In den letzten Jahren wird der Schremser Vereinsberg wieder häufiger für Veranstaltungen genutzt. "Mit dem Vereinsberg gibt es einen Veranstaltungsort in der Gemeinde, der in der Region seinesgleichen sucht und ein Alleinstellungsmerkmal für Schrems darstellt", erläutert Stadtrat David Süß. Die Volkspartei fordert jedoch eine Attraktivierung des Areals, beginnend mit...

REINGERS. Bei der vergangenen Sitzung des Gemeinderats Reingers wurden wieder zahlreiche Beschlüsse gefasst. Nachbesetzung KinderbetreuerinAufgrund der bevorstehenden Pensionierung der Kinderbetreuerin im Kindergarten Reingers hat der Gemeinderat das Prozedere der Nachbesetzung festgelegt. Verkabelungsarbeiten KG ReingersFür Mitverlegearbeiten im Zusammenhang mit der Erschließung des Baulandes im Süden von Reingers, hat der Gemeinderat einstimmig den Auftrag für die Grabarbeiten an die Firma...

16 Punkte standen bei der Gemeinderatssitzung in Gmünd vergangene Woche zur Abstimmung. GMÜND. Bevor man bei der letzten Gmünder Gemeinderatssitzung zur Tagesordnung überging, wurde der gemeinsame, fraktionsübergreifende Dringlichkeitsantrag "Klimaticket für Bus und Bahn - das neue Bürgerservice der Stadtgemeinde Gmünd", verlesen von SPÖ-Stadtrat Thomas Miksch, eingebracht. Er wurde einstimmig in die Tagesordnung aufgenommen. "Das neue VOR Klimaticket bietet mit einem einzigen Ticket die...

Die Arbeiten für die neue Brücke über die Braunau in Langegg sind am Laufen. SCHREMS. Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung in Schrems wurde nachträglich die Vergabe von Baumeisterarbeiten für die Neuerrichtung der Brücke über den Braunaubach in Langegg an die Firma Leyrer + Graf einstimmig genehmigt. Die Brücke befand sich in schlechtem Zustand und musste im Jahr 2020 gesperrt werden. Die wasserrechtliche Genehmigung wurde am 29. März 2022 erteilt. Die Arbeiten sind bereits am Laufen und...

David Süß: "Ziel ist es, die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern." SCHREMS. Für die kommende Gemeinderatssitzung hat die Schremser Volkspartei einen Antrag für eine kostenlose, wöchentliche Sportstunde eingebracht. "Bewegung und Sport sind für jede Altersgruppe gesund und gerade in Zeiten wie diesen wichtig für Körper und Geist. Daher ist es unser Ziel, den Bürgern der Stadtgemeinde Schrems ein attraktives Sport- bzw. Trainingsprogramm kostenlos zur Verfügung zu stellen", erklärt Stadtrat...

Der Gemeinderat Moorbad Harbach beschloss unter anderem die Auftragsvergabe für den Zu- und Umbau der Volksschule. Auch der Termin für die Volksbefragung zum geplanten Umbau des Gemeindeamts steht fest. MOORBAD HARBACH. Christoph Wielander wurde in der Gemeinderatssitzung vergangene Woche zum neuen Mitglied des Gemeindevorstands in Moorbad Harbach gewählt. Bei der Sitzung wurde unter anderem die Vergabe der Arbeiten an die verschiedenen Unternehmer für den Zu- und Umbau der Volksschule...

Der Rechnungsabschluss 2021 wurde bei der letzten Gmünder Gemeinderatssitzung im Palmenhaus ohne Stimmen der SPÖ genehmigt. GMÜND. "Wir werden unsere Zustimmung zum Rechnungsabschluss nicht erteilen aufgrund der Explosion der Schulden, die sich mittlerweile auf 38.582.000 Euro belaufen", erklärte SPÖ-Klubchef Thomas Miksch. "Es stellt sich die Frage, wie man diesen hohen Schuldenstand abarbeitet. Wo wollen wir hin?" Man habe mehr Schulden "als die Städte Schrems, Waidhofen und Zwettl...

In Reingers wurden ein neues Gemeinderatsmitglied angelobt und zahlreiche Beschlüsse gefasst. REINGERS. Bei der letzten Gemeinderatssitzung in Reingers wurde Gerhard Mader als neues Mitglied des Gemeinderates angelobt.  Er folgt auf Bernhard Strohmayer, der auf sein Mandat verzichtet hat. Den frei gewordenen Sitz im Familienausschuss hat Gerhard Mader, jenen im Tourismusausschuss Christoph Leitgeb übernommen. In den Prüfungsausschuss wurde Bernhard Josef gewählt. Spielplatzprojekt, Jugendraum...

Rund drei Stunden dauerte die letzte Gemeinderatssitzung in Reingers. BEZIRK GMÜND (mm). Der Gemeinderat in Reingers um Bürgermeister Andreas Kozar nahm sich viel Zeit für Entscheidungen, die man nicht über den Zaun brechen wollte. So wurde der Verkauf eines Weges, der der Gemeinde immerhin 199.000 Euro gebracht hätte, nach gründlicher Abwägung geheim abgestimmt: Mit sieben zu sieben Stimmen wurde Gleichstand erreicht und der Verkauf somit gemäß den Bestimmungen der Gemeindeordnung abgelehnt....

Gemeinderatssitzung in Gmünd: SPÖ-Mandatare enthielten sich beim Voranschlag ihrer Stimmen. GMÜND. Gerade der Budget-Voranschlag ist ein wichtiges Instrument der Gemeinde, meinte SPÖ-Klubchef Thomas Miksch bei der letzten Sitzung des Gmünder Gemeinderates dieses Jahres im Palmenhaus, nachdem Vizebürgermeister und Finanzstadtrat Hubert Hauer die Eckzahlen aus dem Voranschlag für das Jahr 2022 verlesen hat. Betreffend den Voranschlag habe es heuer im Vorfeld keine Vorbesprechungen,...

Sitzung in Moorbad Harbach begann mit Schweigeminute für verstorbenen Gemeinderat. MOORBAD HARBACH. Die letzte Gemeinderatssitzung in Moorbad Harbach begann mit einer Schweigeminute für den kürzlich verstorbenen Gemeinderat Herbert Pöschl, der unerwartet im Alter von 74 Jahren von uns gegangen ist. Pöschl war ein engagierter Gemeinderats-Mandatar und agierte stets im Sinne der Harbacher Bürger. Er hat viele Projekte in der Gemeinde geprägt. Auch als Seniorenbundobmann war er beliebt und...

In der letzten Sitzung des Schremser Gemeinderates wurde im nicht-öffentlichen Teil über eine Corona-Prämie für jeden der knapp 100 Mitarbeiter der Stadtgemeinde beraten. SCHREMS. Der Antrag für eine Corona-Prämie für die Gemeindebediensteten wurde von der SPÖ eingebracht. Die ÖVP prangert an, dass ihnen keine Möglichkeit gegeben wurde, den Antrag einzusehen: "Wir haben noch vor der Sitzung den entsprechenden Antrag zur Einsicht eingefordert, ihn aber trotz Nachfrage nicht bekommen", kritisiert...

Gemeinderat Schrems: Niederschrift der Sitzung im Umlaufweg sorgte für hitzige Debatte. SCHREMS. Die Schremser ÖVP-Fraktion brachte bei der letzten Gemeinderatssitzung Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll zur Sitzung des Gemeinderats im Umlaufweg im Mai 2021 ein. In folgenden Punkten wurde das Protokoll beeinsprucht: In den Tagesordnungspunkten (TOP) 4, 7 und 8 sei jeweils nachträglich eine Sachverhaltsdarstellung bzw. Formulierung angefügt worden. "Dadurch wird uns Mitgliedern des...

MOORBAD HARBACH. Am 21. Juni fand um 19:30 Uhr die öffentliche Gemeinderatssitzung der Gemeinde Moorbad Harbach im Steinbrunnerhof in Lauterbach statt. Unter Einhaltung der aktuell geltenden Coronamaßnahme nahmen insgesamt 22 Personen an der Sitzung teil. Nach der Eröffnung der Versammlung durch Bürgermeisterin Margit Göll wurde die erste Grundsatzentscheidung des Tages getroffen. Die geplante Durchführung des Bauvorhabens betreffend der der Sanierung des Gemeindeamtes wurde einstimmig...

Antrag zu Holztransporten sorgte in Heidenreichsteiner Gemeinderatssitzung für Diskussion. HEIDENREICHSTEIN. Der Antrag der GLH "Resolution gegen den zunehmenden Schwerverkehr (vor allem Holztransporte) auf Waldviertler Straßen" sorgte in der letzten Gemeinderatssitzung für einige Emotionen und konfrontative Wortmeldungen. Ziel dieser Resolution ist es, das Problem zu analysieren, ein Konzept zu erstellen und die Bevölkerung transparent und umfassend zu informieren. Durch eine Reihe von kurz-...

Der Gemeinderat Heidenreichstein beschloss in seiner letzten Gemeinderatssitzung den Aufnahmeantrag in die NÖ Stadterneuerung ab 1. Jänner 2022. HEIDENREICHSTEIN. Als Basis für den Wiedereinstieg Heidenreichsteins in die NÖ Stadterneuerung wurde am 28. April 2021 ein Kurzkonzept erarbeitet. Im Herbst wird die Entscheidung des Landes hierzu erwartet. Einstimmig genehmigt wurde auch das Interreg-Projekt "Mittendrin und doch am Rand". Das Projekt soll – zum Beispiel durch gemeinsame Aktivitäten –...

Der Gemeinderat Reingers hat in seiner letzten Sitzung unter anderem den Rechnungsabschluss 2020 einstimmig genehmigt. REINGERS. Der Gemeinderat Reingers hat in seiner Sitzung am 23. April die Eröffnungsbilanz 2020 mit einer Bilanzsumme von 8 571 092,80 Euro einstimmig beschlossen. Der Entwurf des Rechnungsabschluss 2020 ist zwei Wochen, in der Zeit vom 29. März bis 12. April, während der Amtsstunden im Gemeindeamt Reingers zur allgemeinen Einsicht aufgelegen. Der Ergebnishaushalt konnte durch...