Gemeinderatssitzung

Bei der Gemeinderatssitzung der Stadt Hollabrunn brachten Liste Scharinger, SPÖ und FPÖ Dringlichkeitanträge ein. Alle drei forderten, die Umsetzung von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen abzubrechen. HOLLABRUNN. "Knapp 60 Prozent stimmten bei der Befragung dagegen. Der Gemeinderat möge das demokratische Ergebnis akzeptieren und der Umsetzung von PV-Anlagen auf Ackerflächen nicht weiter nachgehen", erklärte SPÖ-Gemeinderat Alexander Eckhardt. Kein Antrag schaffte es auf die TagesordnungDas...

Die SPÖ Hollabrunn würde gerne wenn schon Volksbefragung, dann auch gleich mehrere Themen dabei abfragen, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. HOLLABRUNN. “Die geplante Volksbefragung verkommt zur Farce. So kann man den Gemeinderatsbeschluss über die Abhaltung einer Volksbefragung über die bisherigen eingereichten Projekte von PV-Anlagen auf Agrar-Freiflächen bewerten. Im letzten Moment wurden noch Zugeständnisse an die Projektnehmer gemacht“, fasst SPÖ-Stadtrat und E5-Beirat Friedrich Dechant...

In der Gemeinderatssitzung wurde für das Stadtzentrum Hollabrunn und die Gartenstadt einstimmig eine befristete Bausperre auf zwei Jahre für größere Wohnbauten beschlossen. Bereits laufende Projekte sowie Einfamilienhäuser sind davon nicht betroffen. HOLLABRUNN. Wohnbauten haben über Jahrzehnte hinaus Bestand und können nachträglich nicht mehr verändert werden. Die Stadtgemeinde Hollabrunn arbeitete deshalb seit geraumer Zeit am Gemeindeentwicklungskonzept 2040. In dieses Entwicklungskonzept...

HOLLABRUNN. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn beschloss folgende Tagesordnungspunkte. Kindergarten Enzersdorf Für den Bau des Kindergartens Enzersdorf fallen Baumeisterarbeiten über rund 540.000 und für Zimmerer- und Dachdecker-Arbeiten über rund 160.000 Euro an. Sprayerwand Die Sprayerwand fungiert für das Ausleben der Kreativität und auch als Abtrennung des Skaterplatzes zur Hundezone. Sie wird etwa drei Mal im Jahr neu gestrichen. Sanierung Volksschule Eggendorf Über die...

HOLLABRUNN. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn beschloss folgende Tagesordnungspunkte. Tariferhöhung Studentenheim Aufgrund der derzeitigen Teuerungswelle in vielen Bereichen werden auch die Internatspreise im Studentenheim erhöht. Ab September 2022 kostet ein Zimmer statt 415 dann 435 Euro pro Monat. Erste Kosten für Bildungscampus Der Gemeinderat beschloss die Bezahlung für die Planung und Indexanpassung für den Bildungscampus über 250.000 Euro. Die Bodenplatte wird bis Sommerende...

HOLLABRUNN. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn beschloss folgende Tagesordnungspunkte. Neue Straßenbezeichnung Die Straße parallel zum Göllersbachweg und Senitzergasse wird Franzosenkreuzweg genannt. Subvention für Event Die Authried GmbH veranstaltet als Ersatz zur Hollabrunner Augustwiesn, dem früheren Volksfest, die Hollabrunner Sommerwiesn von 11. bis 15. August. Dafür gewährt die Stadtgemeinde Hollabrunn eine Subvention über 3.500 Euro.

Die Stadtgemeinde bietet Wirtschaftstreibenden in der Innenstadt die Möglichkeit einer Wirtschaftsförderung in Form eines Mietzuschusses mit dem Ziel Betriebe im Zentrum von Hollabrunn erfolgreich anzusiedeln. HOLLABRUNN. So wurden auch in der letzten Gemeinderatssitzung Förderanträge zum Beschluss eingebracht. "Wir sehen diese Förderung als wichtiges Instrument für die Belebung der Hollabrunner Innenstadt, aus unserer Sicht sollte jedoch mehr darauf geachtet werden das Hollabrunner...

Mit großem Unverständnis verließ der Freiheitliche Stadtparteiobmann Michael Sommer die Gemeinderatssitzung. Die ÖVP hatte seine 4 Anträge abgelehnt. Gerade die Ablehnung bei der Corona Schulstarthilfe und der Liveübertragung der Gemeinderatssitzung kann er nicht nachvollziehen. HOLLABRUNN. „Wir haben laut Nachtragsvoranschlag einen Gewinn von über 2,8 Millionen Euro. Das man hier nicht einmal einige tausend Euro für die durch die Corona Krise am meisten gebeutelten Familien frei machen kann,...

HOLLABRUNN. Kurz und bündig war die von der Bürgerliste einberufene Gemeinderatssitzung in Grabern. Oder war sie doch in einem östlicheren Land, denn ÖVP-Mehrheit hin oder her, Demokratie ist das keine. So vorzugehen ist abzulehnen. Zuerst versuchte man Besucher mit einer auf zwei Personen limitierten Zuschaueranzahl an der Teilnahme abzuhalten und dann wurde mittels Antrag der ÖVP die Öffentlichkeit gänzlich ausgeschlossen. Zum einen hätte der Turnsaal in Mittergrabern mit einer entsprechenden...

Prüfungsausschuss der Stadtgemeinde Hollabrunn empfiehlt eigenen Pressesprecher, doch kein Bedarf heißt es vom Bürgermeister. HOLLABRUNN (ag). "Einige Beispiele missglückten Aussagen im Namen der Stadtgemeinde zeigten uns bereits, dass es durchaus Sinn machen würde, einen eigenen Pressesprecher zu installieren", appellierte Obmann des Prüfungsausschuss Peter Tauschitz von der Liste Scharinger. " "Angeblich wendet Helmut Schneider 20 Stunden pro Woche für die Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde...

„Das ist eine Einschränkung der Demokratie in unserer Gemeinde“, sagen die Vertreter von Grünen, Liste Scharinger und SPÖ im Hollabrunner Gemeinderat angesichts der ÖVP-Pläne, die anstehenden Gemeinderatsbeschlüsse nicht in einer Sitzung durchführen zu wollen. HOLLABRUNN. Stattdessen will die ÖVP das Abstimmungsverhalten mittels Umlaufbeschlüssen feststellen. Das bedeutet etwa, dass keine Diskussion über die anstehenden Punkte stattfinden kann und keine Abänderungs- oder Zusatzanträge...

HOLLABRUNN (ag). Erwin Bernreiter begrüßte zu seiner letzten Gemeinderatssitzung als Bürgermeister. Tags darauf gab er offiziell seinen Rücktritt bekannt. Angelobung neuer SPÖ-GemeinderatAufgrund des Rücktritts von SPÖ-Gemeinderates Peter Tauschitz wurde sein Nachfolger Helmut Lehner angelobt. Die Ergänzungswahlen für den Prüfungsausschuss und den Ausschuss für wirtschaftliche Unternehmungen und Verkehr ergingen mit 27 gültigen Stimmen an Josef Franz und mit nur 19 gültigen Stimmen an Alexander...

Opposition ist geschlossen gegen die Errichtung von Parkplätzen. HOLLABRUNN (ag). Bereits vor der Hollabrunner Gemeinderatssitzung kursierte das Gerücht, dass im Wasserpark 35 Parkplätze entstehen könnten. Aus diesem Grund verfassten die Oppositionsparteien einen Dringlichkeitsantrag „Hollabrunner Wasserpark muss Naherholungsgebiet bleiben“. „Nach der Fällung vieler Bäume aufgrund des Eschentriebsterbens im Wasserpark im August vorigen Jahres bestritt der Vizebgm. noch vehement dieses Gerücht....

ÖVP beschloss Rechnungsabschluss und änderte Initiativantrag ab - ob das rechtens ist, wird geklärt. HOLLABRUNN (ag). Viele Wortmeldungen, teilweise unter der Gürtellinie, zogen sich durch die Sitzung des Hollabrunner Gemeinderates. Gleich zu Beginn forderte die Opposition die Entfernung eines Infoblattes, das sich mit dem Logo der Volkspartei Hollabrunn ziert. „Das ist Parteiwerbung“, so StR Scharinger oder auch Lausch: „Ist der Gemeinderat jetzt nur mehr die Volkspartei?“ Mit den Worten „Ich...

Kindergarten am Nachmittag und Wasser werden 2017 erhöht. Es gab keine einstimmigen Beschlüsse. ZELLERNDORF (jm). Die Beschlussfassung über den Haushaltsvoranschlag für das Jahr 2017 lief in der letzten Sitzung des Gemeinderates ähnlich ab wie im Vorjahr. Bgm. Markus Baier hatte Kassenverwalterin Anneliese Geßl zur Sitzung eingeladen, die Detailfragen zum Budget beantwortete. Dennoch verweigerte die SPÖ-Fraktion die Zustimmung zum Budget, das mit den zehn Stimmen der ÖVP und einer der FPÖ...

Von Sitzung zu Sitzung wird der Gebührenhaushalt stetig angehoben. HOLLABRUNN (ag). Derzeit wird für die kommende Eissaison die Kunsteisbahn saniert, sodass es zu mehr Betriebstagen kommen wird und die Eisqualität mit entsprechender Technik verbessert wird. Die letzte Gebührenerhöhung des Eislaufplatzes ist bereits 13 Jahre her. Nun werden die Eintrittspreise angehoben. Früherer Badeschluss Aufgrund des frühzeitigen Badeschlusses wegen der Sanierung des Eislaufplatzes bietet die Stadtgemeinde...

SPÖ und WIR brachten Einwände bezüglich Finanzierung vor, ehe FF-Haus-Zubau zugestimmt wurde. RETZ (jm). Der Zubau beim Feuerwehrhaus in Kleinhöflein und die Mitbenützung der Räumlichkeiten durch den Dorferneuerungsverein (DEV) lösten in der Gemeinderatssitzung am 27.4. in Retz hitzige Debatten aus. StR Gerold Blei (ÖVP) stellte das Projekt vor, dessen Kosten mit 560.000,- Euro veranschlagt sind. Information bemängelt Die Finanzierung würden zu je einem Drittel das Land, die Stadtgemeinde sowie...

Personelle Veränderungen im Team der ÖVP Hollabrunn. Rechnungsabschluss alleine beschlossen. HOLLABRUNN (ag). Nach dem Rücktritt von StR Karl-Heinz Jirsa galt es, bei der Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Hollabrunn seine Funktionen nachzubesetzen. Elisabeth Schüttengruber-Holly wurde zur Stadträtin, in den Ausschuss für Kultur, Bildung, Schule und Soziales, als Vertreterin in den Musikschulverband, in die Disziplinarkommission und in die KommReal Hollabrunn GmbH gewählt. Neue Gemeinderäte...

Gemeinsam wurde er erarbeitet, doch im Gemeinderat verweigerte SPÖ die Zustimmung zum Budget. ZELLERNDORF (jm). Erster Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung am 14.12. war die Angelobung des neuen WIR-Gemeinderates Herwig Greylinger durch Bgm. Markus Baier. Nach dem freiwilligen Ausscheiden von Josef Diem hat Greylinger dessen Funktionen übernommen. Der Obmann des Prüfungsausschusses GR Günter Schieder (SPÖ) berichtete über die korrekte Prüfung der Gemeindekassa und sprach der...

Über einen Beitrag der Eltern von 10,- Euro/Monat konnte kein Konsens erreicht werden. ZELLERNDORF (jm). In der Gemeinderatssitzung am 16.11. stand auch der Punkt „Kindergartentransport“ auf der Tagesordnung. Vbgm. Ernst Muck (ÖVP): „Durch die Streichung der Landesförderung kämpft die Gemeinde gegen ein Minus von 40.000,- Euro im Kindergartenbudget, was durch den Kindergartentransport und die Kosten für das Betreuungspersonal entsteht.“ Bisher wurden die Transportkosten in Höhe von 12.000,-...

Der Alleingang von vier SPÖ-Gemeinderäten fand seine Legitimation im Gemeinderat. HOLLABRUNN (ag/jrh). Zu einer einberufenen Gemeinderatssitzung kam der Hollabrunner Gemeinderat zusammen, um nach der Abberufung von SPÖ-Frontman Jakob Raffel und GR-Claudia Öller die Ergänzungswahl für die Funktion des Stadtrates und der Ausschussvorsitzenden durchzuführen. Sowohl Raffel als auch Öller blieben der Sitzung entschuldigt fern. Der Wahlvorschlag der SPÖ, wonach Elke Stifter neue Stadträtin werden...

Anhebung der Gebühren für Wasser, Kanal und Friedhof mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen. HOLLABRUNN (jm). Mit Einwändungen gegen das Protokoll vom 24.3. meldete sich StR. Jakob Raffel (SPÖ) bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause zu Wort, konnte aber mit seinem Antrag keine Mehrheit finden. Bei der Ergänzungswahl in den Prüfungsausschuss, die geheim erfolgte, erhielt Johann Ernst (ÖVP) 30 von 33 abgegebenen Stimmen. Subventionen beschlossen An Subventionen wurden...

SPÖ und FPÖ verhielten sich auffällig ruhig bei der Sitzung in Hollabrunn (ag). Wegen der übermächtigen Konkurrenz zur Gemeinderatssitzung, dem WM-Fußballmatch Uruguay-Italien, blieben diesmal die Besucherränge nahezu leer. Die Hollabrunner Gemeinderatssitzung begann mit einem Dringlichkeitsantrag der FPÖ-GR Daniela Lichtenecker. Einstimmig beschloss der Gemeinderat eine Resolution an die Ärztekammer zur Schaffung einer zweiten Planstelle für einen Kinder- und Jugendarzt. Ebenfalls einstimmig...

Die ÖVP beschloss den Rechnungsabschluss vom Jahr 2013. FPÖ und SPÖ stimmten dagegen. HOLLABRUNN (ag). Im Rahmen der Hollabrunner Gemeinderatssitzung brachte die SPÖ gleich zwei Dringlichkeitsanträge vor. StR. Jakob Raffel forderte die Einhaltung der Baumschutzverordnung, die 2006 beschlossen wurde, und eine Auflistung der gefällten Bäume der letzten Monate. Diesen Antrag lehnte die ÖVP ab. SPÖ-GR Werner Gössl forderte in seinem Dringlichkeitsantag die Reduktion der Wasserbenutzungs- und...