Wolfgang Sobotka

Die Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen findet heuer bereits zum 5. Mal statt. Es ist das älteste und weltweit größte Forum für parlamentarischen Dialogs und besonders wichtig für multilaterale, parlamentarische Diplomatie. NÖ/ÖSTERREICH (red.) Die IPU-Konferenz (Interparlamentarische Union) ist ein weltweit anerkanntes Forum für den parlamentarischen Dialog. Ihre Aufgabe besteht darin, sich für Frieden und Zusammenarbeit zwischen den Völkern einzusetzen. Und diese fand heuer von 6. bis...

Zwanzig lange Jahre war Alfred Riedl Niederösterreichs Gemeindebundpräsident: Doch seine Zeit auf Landesebene geht zu Ende (Anm. Riedl ist nach wie vor Gemeindebundpräsident von Österreich und Bürgermeister von Grafenwört, Bez. Tulln). NÖ. Aus diesem Grund blicken wir zurück: Vom Jahrhunderthochwasser und der Zusammenarbeit der Gemeinden, Einsatzorganisationen, Land und Bund, über die Novelle zum Musikschulgesetz bis hin zur Forderung nach dem Aus für die Gratis-Tests nach dem Sommer ... Das...

Bei einer zweitägigen Arbeitsklausur im Bezirk Bruck hing der NÖAAB auf den Schwerpunkt "neue Arbeitswelt" ein. „Durch die Digitalisierung befindet sich unsere Gesellschaft in einem steten und vor allem sehr schnellen Wandel. Besonders die Arbeitswelt ist mit tiefgehenden Veränderungen konfrontiert, z.b. durch neue Arbeitszeiten, neue Arbeitsorte und neue Berufsbilder. Als moderne Arbeitnehmervertretung begreifen wir die Digitalisierung als Chance, die es zu nützen gilt. Dazu müssen heute...

Viel Pathos, wenig Politik: Unser Rückblick auf das Jahr 2017 nimmt euch mit auf die Reise durch ein Jahr voller schöner, schauriger, schlüpfriger und schockierender Momente. Politik polarisiert. Keine Frage. Da der kommende Jänner allerdings Wahlkampf samt "Anpatzerei"  im Überfluss garantiert, konzentriert sich unser Jahresrückblick auf emotionale, zwischenmenschlich zerreißende, tierisch turbulente und schlüpfrig schmählastige Ereignisse. Starke Frauen, schweres Schicksal Ob schwanger mit 14...

Die niederösterreichischen Spitzenkandidaten fürs Parlament im Gespräch. Diesmal: Innenminister Wolfgang Sobotka, ÖVP. Herr Minister, Sie fordern mehr Möglichkeiten zur Überwachung. Will man uns jetzt alle bespitzeln? Wir brauchen die Möglichkeit, so wie wir die Telefonie überwachen, auch Internet-Kommunikation abzuhören. Wir überwachen ja auch nicht jedes Handy. Aber wir wollen im Anlassfall, und nur bei Kriminellen, die verschlüsselte Kommunikation auch überwachen können. Warum ist das so...

Vor kurzem veranstaltete VP-nationalratskandidat Paul Frühling ein Hoffest in Moosbrunn. Neben Innenminister Wolfgang Sobotka, dem Wiener Stadtrat und Moosbrunner Gernot Blümel, den Gerhard Schödinger und Gerhard Hauser stellte sich auch Wolfram Pirchner ein. Auch der Musikverein Moosbrunn war dabei.

Großer Andrang im VIP-Terminal des Flughafen Wien, wo die Vernissage „FACES 3.0“ des bekannten Künstlers Christoph Palaschke Dutzende Stargäste lockte. Über 150 Gäste, darunter der berühmte Künstler Gottfried Helnwein, Germanys Next Topmodel Barbara Meier und viele weitere Besuche interessierten sich für die neuesten Werke von Christoph Palaschke. Auch Flughafen-Vortand Günther Ofner genoss die Kunstwerke.

Sicherheit am Flughafen ist oberste Priorität. Auch weil Experten befürchten, dass der im Irak schwer in die Defensive geratene IS in Europa wieder aktiver wird. In den kommenden Jahren kommen von den 700 zusätzlichen Polizisten für ganz NÖ Dutzende Kräfte auf dem Flughafen zum Einsatz. „Profitieren soll vor allem der Flughafen Schwechat“, sagte Landespolizeidirektor-Stellvertreter Franz Popp. Auch laut Landeschefin Johanna Mikl-Leitner braucht es ein "Mehr an personellen Ressourcen".

Der für Logistik zuständige "Spar"-Vorstand Friedrich Poppmeier erläutert die Ziele hinter dem neuen Lebensmittellager: „Damit Nahversorgung auf höchstem Niveau funktionieren kann, braucht es perfekte Abläufe im Hintergrund. Der für die Regionen Wien und Niederösterreich zuständige "Spar"-Geschäftsführer Alois Huber freut sich über die Fertigstellung: „Die Sicherstellung der Versorgung der Bundeshauptstadt war uns ein dringendes Anliegen. Lange haben wir nach dem richtigen Standort gesucht und...

Der neue Innenminister Wolfgang Sobotka besuchte den Flughafen Schwechat und informierte sich über die Arbeitsabläufe des Stadtpolizeikommandos Airport. Kommandant, Oberst Leopold Holzbauer umriss dabei gemeinsam mit seinem Stellvertreter Oberstleutnant Omar Haijawi-Pirchner und mehreren Führungskräften die vielfältigen Aufgaben der Polizistinnen und Polizisten. Besichtigt wurde unter anderem die Sobotka hob beim Gespräch mit den Bediensteten die exzellente Arbeit der Polizei, insbesondere am...

Sobotka/Schwarz: Gehen voraus und investieren gezielt in das Bildungssystem Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka und Bildungs-Landesrätin Mag. Barbara Schwarz haben heute im Rahmen einer Pressekonferenz in St. Pölten eine neue und umfassende Initiative zur Unterstützung von DirektorInnen und LehrerInnen an NÖ Pflichtschulen im administrativen Bereich vorgestellt. Künftig werden für Neue NÖ Mittelschulen und Volksschulen, je nach regionalem Bedarf, administrative Kräfte zur...

Mit der NÖ Wohnbauförderung zu einem sicheren Zuhause Mit Beginn der kalten Jahreszeit und der frühen Dunkelheit steigen auch wieder die Einbrüche. Die Polizei geht daher verstärkt gegen diese Kriminalitätsform vor. Vernetzte Analysen und damit raschere Fahndungen und Ermittlungen sollen gemeinsam mit mehr Prävention und verstärktem Austausch mit der Bevölkerung helfen. Zusätzlich fördert das Land Niederösterreich Sicherheitsmaßnahmen im Rahmen der Wohnbauförderung. „Sicherheit schafft...

Landeshauptmann Vize Sobotka gab bekannt. Neben einer ganzen Reihe von Landtags- und Kammerwahlen sind im Jahr 2015 auch die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher aufgerufen ihre Gemeinderäte neu zu wählen. „Tagtäglich arbeiten die vielen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte für die Menschen in unserem Land. Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen die sie dabei bewältigen müssen, haben wir uns darauf geeinigt, die Gemeindewahlen am 25. Jänner 2015 abzuhalten. Der Wahltermin ist ein...

Bestmögliche Betreuung der Patienten im Vordergrund. Nach mehr als einem Jahr ziehen die beteiligten Partner des NÖ Ärztedienstes Bilanz und können da auf erste erfolgreiche Monate zurückblicken. LHStv. Mag. Wolfgang Sobotka: „Das Land NÖ übernimmt mit Notruf NÖ nicht nur die Verantwortung für die Koordination der Rettungskräfte, sondern auch für die niederschwellige ärztliche Versorgung unter der Woche. Eine hohe Zufriedenheit der Patienten durch bestmögliche Betreuung, aber auch der Ärzte...

Landarbeiterkammer wendet über 60% des Budgets für direkte Mitgliederförderungen auf. Für die rund 21.000 Landarbeiterkammer-Mitglieder kündigt LAK-Präsident Andreas Freistetter eine neue Direktförderung an. "Alle Mitglieder, die nach ihrer Karenzzeit wieder ins Berufsleben einsteigen und bei denen Kinderbetreuungskosten anfallen, erhalten pro Jahr einen Kinderbetreuungszuschuss in der Höhe von 500 Euro – bis das Kind das dritte Lebensjahr vollendet hat. Wie auch bei allen anderen Förderungen...

2,3 Millionen unentgeltliche Arbeitsstunden Das Rettungswesen ist eine tragende Säule unseres Gesundheitssystems. 24 Stunden am Tag, 7 Tage in der Woche, 365 Tage im Jahr setzen sich Organisationen wie das Rote Kreuz, der Samariterbund oder die Johanniter für jene Menschen ein, die Hilfe benötigen. Die dabei erbrachten Leistungen sind zum großen Teil nur durch die ehrenamtliche Arbeit der zahlreichen Freiwilligen in Niederösterreich möglich. „Niederösterreich ist ein „Land der Freiwilligen“....

Sobotka und Hutter: „Die Gesundheitsreform in Niederösterreich ist auf Schiene“ Bund und Länder einerseits sowie die Sozialversicherung andererseits sind übereingekommen, ein partnerschaftliches Zielsteuerungssystem zur Steuerung von Struktur, Organisation und Finanzierung der österreichischen Gesundheitsversorgung einzurichten. Auf Landesebene konnte nun nach intensiven Verhandlungen der NÖ Landeszielsteuerungsvertrag fertiggestellt werden. Damit wurde die Basis für die Steuerung der...

Früherkennung wichtig für Therapieerfolg Eine Allergie sollte man keinesfalls auf die leichte Schulter nehmen. Sie verschlechtert nämlich nicht nur die Lebensqualität der Betroffenen, sondern kann unbehandelt auch zu allergischem Asthma führen. Im Rahmen eines kostenlosen Allergie-Risiko-Checks machen die Apotheker mit Unterstützung des Landes Niederösterreich auf das Allergie-Risiko aufmerksam und berechnen in der Apotheke einfach und rasch den persönlichen Risikowert. Die Aktion wird von der...

Schwerpunkt „Biologische Vielfalt im Naturgarten“ „Biologische Vielfalt im Naturgarten“ lautet der Schwerpunkt der Aktion „Natur im Garten“ für das Gartenjahr 2014. Mittwoch, 26. März, hat Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka das neue Thema vorgestellt. Zentraler Mittelpunkt: Die Förderung und das Bewahren der biologischen Vielfalt unserer Gärten und Grünräume. „Biologische Vielfalt bildet mit ihrem Reichtum an Arten und Sorten unsere Lebensgrundlage. Den Wert dieser Vielfalt...

In Niederösterreich reagiert Politik äußerst vorsichtiig bis ablehnend. Erste Reaktionen von Landeshauptmann-Stv. Wolfgang Sobotka und Wirtschaftslandesrätin Petra Bohuslav (beide ÖVP), FP-NÖ-Klubchef Gottfried Waldhäusl und Team Stronach NÖ zum vorgeschlagenen Ankauf von Teilen der Sammlung Essl zur Rettung der Baumax-Kette. „Bei der in Turbulenzen geratenen Baumax Gruppe werden wir alles daransetzen, die gefährdeten Arbeitsplätze nachhaltig abzusichern. Aber der Weg dorthin ist noch zu...

Zwei Drittel aller NÖ Arbeitnehmer arbeiten in kleineren und mittleren Unternehmen, deshalb widmet ihnen der NÖAAB den diesjährigen Arbeitnehmertag. Rund 2.000 NÖAAB-Funktionäre - darunter die Kandidaten zur AKNÖ-Wahl, die Mandatare sowie Wolfgang Sobotka, Franz Hemm, Barbara Schwarz, Karl Wilfing, Hans Heuras, Gerhard Karner und Bernhard Ebner - verteilen landesweit bei Betriebsbesuchen in Klein- und Mittleren Unternehmen (KMUs) insgesamt 58.000 Informations-Folder zu den Themen Steuern und...

Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka informierte über die laufenden Verhandlungen über den Landeszielsteuerungsvertrag. Der Vertrag beinhaltet die Steuerung der Versorgungsstrukturen, der Versorgungsprozesse, der Ergebnisorientierung und die Festlegung der Finanzziele im Gesundheitswesen. „Zwei ganz wesentliche Dinge sind dabei von Bedeutung: Der Patient müsse einerseits spüren, dass seine medizinische Behandlung einfacher, besser, transparenter wird und andererseits müssten wir uns...

Sobotka: “Selbsthilfegruppen sind wichtige Partner des NÖ Gesundheitswesens.“ „Über 340 Selbsthilfegruppen leisten in Niederösterreich durch den freiwilligen Einsatz ihrer Mitglieder wertvolle Arbeit und ergänzen damit die professionelle medizinische Versorgung“ betont NÖGUS Vorsitzender und Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka. Seit dem Jahr 2000 gibt es den Dachverband der Selbsthilfegruppen in Niederösterreich, der vom Land Niederösterreich (NÖ Gesundheits- und Sozialfonds...

Vizekanzler Spindelegger, die Minister Mikl-Leitner und Brandstetter sowie rund 1.000 Gäste folgten der Einladung von HYPO NOE-Generaldirektor Harold. Die HYPO NOE Gruppe läutete das neue Jahr mit ihrem traditionellen Neujahrskonzert im feierlichen Ambiente des Festspielhauses St. Pölten ein. Das Waidhofner Kammerorchester unter der Leitung von Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka, begleitet von den Solisten Pia Viola Buchert (Sopran) und Günther Groissböck (Bass) sorgte auch heuer...