Politik

Beiträge zum Thema Politik

Matthias Laurenz Gräff  | Foto: Georgia Kazantzidu
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NEOS X - International
Gräff wird NEOS Repräsentant für Griechenland

Der Niederösterreicher Matthias Laurenz Gräff (39) übernahm mit 25. März seitens der österreichischen Parlamentspartei NEOS eine neue Aufgabe als offizieller "Representative für Griechenland". Parteipolitisch aktiv ist Gräff in der Landesorganisation Niederösterreich seit Anfang 2022 als Gemeindesprecher von Gars am Kamp. 2023 war er Kandidat zu den Landtagswahlen und 2024 kandidiert er für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Nun ist Gräff ebenso in der NEOS Landesorganisation NEOS X -...

  • St. Pölten
  • Gach Martina
Die Europawahl findet am 9. Juni statt.  | Foto: Arman Kalteis
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Eu-Wahl 2024, Wählerevidenz
Information für die Europawahl

Die nächste Europawahl findet am 9. Juni 2024 statt. In Österreich wohnhafte Bürger:innen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten können sich bis 26. März in die Europa-Wählerevidenz aufnehmen lassen. ST. PÖLTEN. "Für Europawahlen gibt es in jeder österreichischen Gemeinde eine eigene, ständige Wählerevidenz. Sie heißt Europa-Wählerevidenz", heißt es seitens der Stadt St. Pölten. Bürger und Bürgerinnen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten können in die Europa-Wählerevidenz aufgenommen werden, wenn sie:...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Klubobmann Florian Krumböck, Graz VP-Chef Kurt Hohensinner, GR Marion Gabler-Söllner, Linz Vizebürgermeister Martin Hajart und Vizebürgermeister Matthias Adl. | Foto: VP St. Pölten/Strobl
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VP St. Pölten
„Hauptstadtkonferenz“ mit Vertretern aus Graz und Linz

100 Mitglieder der St. Pöltner Volkspartei diskutierten mit den ÖVP-Chefs aus Graz und Linz über politische Herausforderungen und Lösungsansätze in den Landeshauptstädten. ST. PÖLTEN. Rund 100 Mitglieder der Volkspartei St. Pölten folgten am Wochenende der Einladung von Vizebürgermeister Matthias Adl und VP-Klubobmann Florian Krumböck zur ersten „Hauptstadtkonferenz“. „Damit stellen wir die Arbeit für die Stadt deutlich vor die Wahlgänge, die uns dieses Jahr erwarten“, hielten Vizebürgermeister...

  • St. Pölten
  • Bettina Korotvicka
Wirtschaftsbund zu Gast im Parlament. | Foto: Edi Rakaseder
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Gemeinde Böheimkirchen
Wirtschaftsbund zu Besuch im Parlament

Der Einladung von Nationalrat Fritz Ofenauer folgten rund 30 Interessierte aus seinem Wahlkreis Bezirk St. Pölten. BÖHEIMKIRCHEN. Der Abgeordnete und Bürgermeister aus Markersdorf-Haindorf führte die Gruppe durch das renovierte Parlament und erzählte aufregende Anekdoten über die Geschichte des Hohen Hauses. Wissenswertes Neben der Geschichte und Architektur erfuhren die Gäste auch Wissenswertes über die Arbeit eines Politikers und den politischen Ablauf. „Parlamentsführungen sind sehr wichtig,...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Günter Schaubach wehrt sich gegen die Vorwürfe: "Den Zugewinn des genannten Grundstücks habe ich 1:1 an die Pfarre Pyhra gespendet. SYMBOLBILD | Foto: Marktgemeinde Pyhra

Vorwurf gegen Bürgermeister
"ÖVP-Grundstücksdeals schaden Politik"

„Der jüngste Fall aus Pyhra ist die nächste moralische Bankrotterklärung", so Indra Collini (Neos NÖ). Bürgermeister Günter Schaubach bezieht nun auf Bezirksblätter-Anfrage Stellung. PYHRA. Entsetzt zeigt sich NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini vom jüngsten Fall von Grundstücksdeals eines Bürgermeisters in Niederösterreich – dieses Mal in Pyhra, wo Günter Schaubach von der ÖVP vorwiegend älteren Menschen Grundstücke abgekauft, umgewidmet und gewinnbringend wieder verkauft haben Soll. In...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Stadtparteiobmann Vbgm. Matthias Adl, Stadtparteigeschäftsführer Stefan Klammer sowie VP-Klubobmann LAbg. STR Florian Krumböck | Foto: VP St. Pölten
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Politik
Führungsteam der St. Pöltner Volkspartei wird verstärkt

Führungsteam der St. Pöltner Volkspartei wird verstärkt: VP-Stadtpartei bekommt mit Stefan Klammer neuen Geschäftsführer. ST. PÖLTEN (pa). Die Volkspartei St. Pölten stellt sich personell breiter auf: Stefan Klammer wird die zweitstärkste Kraft im St. Pöltner Gemeinderat ab 1. Februar 2024 als Stadtparteigeschäftsführer verstärken. Der 30-jährige Klammer bringt schon einige Erfahrung mit, lenkte er doch von 2019 bis 2022 als Bürgermeister die Geschicke in Neidling und war selbst insgesamt...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Laut ÖVP St. Pölten soll die Jugendstrategie veraltet und längst überarbeitungsfällig sein und fordert deshalb ein "Update".  | Foto: ÖVP St. Pölten
Aktion 2

Stadt St. Pölten
ÖVP fordert Überarbeitung der Jugendstrategie

Laut ÖVP St. Pölten soll die Jugendstrategie veraltet und längst überarbeitungsfällig sein und fordert deshalb ein "Update". Die BezirksBlätter fragen nach. ST. PÖLTEN. "Während es mittlerweile das iPhone 13 gibt, hat die Jugendstrategie in all diesen Jahren kein Update erfahren“, kritisiert VP-Stadtrat Florian Krumböck. Sein Ziel sei es, dass bis 2025 eine neue Strategie erarbeiten werden soll, "um die bestehende nach 20 Jahren abzulösen. Social Media, Smartphones, E-Sports oder künstliche...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
7:51

Arbeiterkammer Wahl 2024
Josef Hager Spitzenkandidat für NÖAAB-FCG

Heute Vormittag lud der NÖAAB-FCG (Niederösterreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund, Fraktion Christlicher Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter Niederösterreich) zur Pressekonferenz ein: Josef Hager, Vizepräsident der AK NÖ, geht erneut als landesweiter Spitzenkandidat ins Rennen. ST. PÖLTEN/ NÖ. "Als amtierender Vizepräsident der Arbeiterkammer NÖ bin ich wirklich stolz, und ich freue mich, dass ich wieder als Spitzenkandidat an vorderster Front, mit einem tollen Team von 220...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Petra Graf (SPÖ) ist EU-Gemeinderätin der Marktgemeinde Böheimkirchen. | Foto: Graf
Aktion 2

EU-Serie St. Pölten
Das machen unsere EU-Gemeinderäte

"EU-Serie": Sie holen die Europäische Union in unsere Gemeinden. BÖHEIMKIRCHEN/ST.PÖLTEN. Petra Graf (SPÖ) ist EU-Gemeinderätin der Marktgemeinde Böheimkirchen. Im Gespräch erzählt sie: "Meine Vorgängerin, Sarah Gugerell, war in Brüssel Praktikantin und ist dann für drei Jahre dort geblieben." Interesse hatte sie an der EU und so hat sie die Agenden übernommen. "Ich hatte Schulungen im Ministerium und war bereits in Brüssel dabei. Das war wirklich toll", erzählt sie. Die EU in der GemeindeIn...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
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Streitthemen
Raue Töne bei der Sitzung des NÖ Landtages am 25. Oktober

Der Landtag von Niederösterreich trat gestern um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. ST.PÖLTEN. Nach Eröffnung wurde eine Schweigeminute für die zivilen Opfer des Israelkrieges abgehalten. Nach Erklärungen des Präsidenten und allfälligen Mitteilungen wies der Landtagspräsident in Replik auf die letzte Sitzung im September auf die Debattenkultur im Landtag hin. „Verbindlich im Ton, mit dem gebotenen Respekt und Wertschätzung“ sollen...

  • Niederösterreich
  • Deborah Panic
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Die Angst und der Hass gegen die Listenhunde
Hundeführerschein mit 3 jährigen Kontrollen für alle Hundehalter,

Jede private Person egal ob sie schon Hunde hat und einen Listenhund haben will sollte folgendes Vorweisen 1. Einen Wesenstest beim Psychiater ( Person )  Das muss ein Assistenzhundehalter auch vorweisen. 2. Einen Wesenstest der Hundeschule ( Hund) 3. Grundgehorsam : Welpenkurs - Junghundekurs - BH - Kurs Und BGH 1-3 im Leistungsnachweisbuch eingetragen . 4. Kontrolle des Hundes nach 3 Jahren mit einer Prüfung und Eintragung in den Hundepass. Sogar wir Assistenzhundehalter müssen alle 3 Jahre...

  • St. Pölten
  • Helfende Engel
Sebastian Stark von der JVP NÖ  | Foto: Privat
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JVP NÖ
Sommertour - Anpacken in allen 20 Bezirken Niederösterreichs

Mit der Sommertour möchte die Junge Volkspartei die Anliegen der jungen Menschen in Niederösterreich erörtern und junge Politik fördern. NÖ. „Wir haben als Junge Volkspartei einen klaren Auftrag: Eine starke Stimme für die jungen Anliegen in Niederösterreich zu sein. Um deutlich sprechen zu können, muss man aber vorher aufmerksam zuhören. Deswegen starten wir unsere ‚Anpacken-Tour 2023‘, bei der wir in den kommenden Wochen alle 20 Bezirke Niederösterreichs besuchen werden. Wir wollen mit so...

  • St. Pölten
  • Philipp Belschner
Helga Krismer und Hikmet Arslan nach der Wahl.  | Foto: Die Grünen NÖ
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Grüner Landeskongress
Helga Krismer als Landessprecherin wiedergewählt

Auf dem 42. ordentlichen Landeskongress der Grünen NÖ in Ybbs an der Donau haben die 182 Delegierten Klubobfrau Helga Krismer mit 91,3 Prozent erneut zur Landessprecherin gewählt. YBBS/DONAU. Krismer, auch Vizebürgermeisterin von Baden, hat die Position der Landessprecherin der Grünen seit 2015 inne. "Die schwarz-blaue Regierung in NÖ beraubt uns um weitere fünf Jahre. Sie steht für eine Politik des Asphaltierens und Betonierens und damit für eine fossile Dinosaurier-Politik! Unsere Politik...

  • Melk
  • Daniel Schmidt
Sabine Hippmann gratuliert Peter Reitzner.
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Politik
Peter Reitzner ist Wilhelmsburgs neuer Bürgermeister

Es war ein politischer Knalleffekt, der vor ein paar Wochen die Gemeinde Wilhelmsburg erschüttert hatte: Alle im Gemeinderat vertretenen Parteien stellten einen Misstrauensantrag gegen Bürgermeister Rudolf Ameisbichler. Dieser trat daraufhin vorzeitig zurück. Bei der einberufenen Bürgermeisterwahl kam es überraschenderweise dann zu einem "Unentschieden" (14:14) Aber heute ist es soweit: In der Gemeinderatsitzung wurde ein neuer Bürgermeister gewählt. WILHELMSBURG. Der Gemeinderat hat gewählt:...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Foto: Foto von Melissa Richter " Hobbyfotografin aus Ternitz "

Hundeführerschein für alle
Ein Hundeführerschein mit Prüfung für alle privaten Hundehalter

Vorwort :  Mein Name ist Sabine Kleist. Jahrgang 1962,wohnhaft in 2630 Ternitz Niederösterreich. Tiere, insbesondere Pferde, Katzen und Hunde haben mich seit meinem 8 Lebensjahr immer schon fasziniert. Gerade diese Tierliebe hat mich zu einer Ausbildung als telepathische Tierkommunikatorin geführt. Hunde hatte ich schon seit ich denken kann. Zuerst einen Collie- Mischling, dann zwei Dackel, und zuletzt drei Rottweiler und einen Dobermann weil mein ehemaliger Mann im Wachdienst beschäftigt war....

  • St. Pölten
  • Helfende Engel
Ein ganzer Stadtteil ist über das Bauvorhaben empört. Passend zeigt sich der Himmel in Hart. | Foto: Schweller
Aktion 7

Rewe Zentrallager
Rewe Zentrallager spaltet St. Pölten's Gemüter

Auf der einen Seite brächte das REWE-Zentrallager in Hart viele neue Arbeitsplätze, auf der anderen Seite würde ein schönes Stück Natur dem Bau zum Opfer fallen. Die Wogen gehen hoch, die BezirksBlätter haben nachgefragt. ST. PÖLTEN. Wie man einer Pressemeldung der Stadt entnehmen kann, handelt es sich bei dem geplanten REWE Zentrallager-Standort um ein 114.140 Quadratmeter großes Grundstück, welches im Eigentum der Stadt steht. Demnach nahm die städtische Wirtschaftsservicestelle Ecopoint...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
 Klubobmann LAbg. Florian Krumböck, der scheidende Stadtrat Markus Krempl-Spörk, Newcomer Alexander Thallmeier und Vizebürgermeister Matthias Adl | Foto: VP St. Pölten

St. Pölten, ÖVP
St. Pöltner Stadtrat Krempl-Spörk verlässt Politik

„Mit ihm verlässt unser ‚Mr. LUP‘ die Stadtpolitik“, so Vizebürgermeister und VP-Stadtparteiobmann Matthias Adl und VP-Klubobmann LAbg. Florian Krumböck. ST. PÖLTEN (pa). Der heute 38-jährige Krempl-Spörk engagierte sich seit mehr als 17 Jahren in der Volkspartei. Zunächst als Stadt- und Bezirksobmann der JVP, ab 2011 als Gemeinde- bzw. ab 2013 als Stadtrat, von 2010 bis 2014 als Landesgeschäftsführer der JVP NÖ und zuletzt auch als Obmann der Kinderwelt NÖ. „In dieser Zeit hat Markus die Stadt...

  • St. Pölten
  • Franziska Stritzl
Franz Schnabl und Sven Hergovich  | Foto: zVg.

SPÖ NÖ
Sven Hergovich mit 34 Landesparteivorsitzender

Sven Hergovich zum SPÖ NÖ Landesparteivorsitzenden und SPÖ-Landesrat designiert. NÖ/ST.PÖLTEN. „Ich habe in meinem gesamten beruflichen Leben gelernt, Verantwortung zu übernehmen - sei es bei der Polizei oder als Manager in einem internationalen Unternehmen. Ich werde auch jetzt - nach vielen Gesprächen mit engen Freunden und Vertrauten - Verantwortung übernehmen und den Landesparteivorsitz geordnet in jüngere Hände übergeben", sagt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl....

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Muss Franz Schnabl um seine Position zittern?

SPÖ NÖ
SPÖ-Chef Franz Schnabl steht unter Druck

Laut St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler müsse man "Konsequenzen ziehen". Dabei hatte SPÖ-Chef Franz Schnabl vor den Wahlen gemeint, er würde sich über ein kleines Plus freuen – am Ende war die Partei sogar mit einem Minus konfrontiert. NÖ. "Man kann sicher nicht zur Tagesordnung über gehen und es braucht hier Neuerungen. Jetzt gilt es die Gespräche in den Gremien abzuwarten", so Bürgermeister Matthias Stadler. Heute Abend tagen die Parteigremien in St. Pölten. Wir haben beim AMS um ein...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Johanna Mikl-Leitner mit Familie  | Foto: Erika Kollmann-Till
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VAZ St. Pölten
Wahlkampf-Auftakt der VPNÖ (Bildergalerie)

Vor kurzem fand der Wahlauftakt der ÖVP NÖ im VAZ St. Pölten statt. ST. PÖLTEN. Die Landtagswahlen kommen in großen Schritten näher. Hier geht's zur Bildergalerie des Wahlauftaktes. Mikl-Leitner: "Ich will Erfolgsgeschichte weiter schreiben"

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Viermal so viele Menschen als vorgesehen befinden sich derzeit im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen. (Foto: Archiv) | Foto: Robert Rieger Photography
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Asyl-Debatte
Situation in Traiskirchen untragbar – Babler fordert Politik

Im Erstaufnahmezentrum im niederösterreichischen Traiskirchen (Bezirk Baden) sind derzeit viermal soviele Personen untergebracht als vorgesehen. Viele sind Familien mit kleinen Kindern . Traiskirchens Bürgermeister forderte gestern in der ZiB 2 dringend Maßnahmen seitens der Verantwortlichen. Denn trotz monatelanger Zusagen für Verbesserung hat sich die Lage im sogenannten "Erstaufnahmezentrum Ost" nicht verbessert – im Gegenteil. TRAISKIRCHEN. Trotz monatelanger Verbesserungszusagen des...

  • Baden
  • Katrin Pirzl
Foto: Karin Zeiler
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Buchtipp
Unter 30! Junge Visionen für Europa

Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik hat das Buch „Unter 30! Junge Visionen für Europa“ veröffentlicht. Unter den Autoren sind gleich neun Niederösterreicher. NÖ / EU. „Das europäische Bekenntnis zu mehr Mitsprache für junge Menschen darf keine hohle Phrase sein, sondern muss auch mit Leben erfüllt werden. Konkrete Projekte, wie die Senkung des Wahlalters, ein Generationencheck in der Gesetzgebung, Klimabildung oder Medienkompetenz warten auf ihre europaweite Umsetzung", sagt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wahlkarten können noch bis 7. Oktober im Rathaus persönlich beantragt werden.  | Foto: Arman Kalteis

St. Pölten
Wahlkarten-Service für Bundespräsidentenwahl im Rathaus

Seit Mitte September ist das Wahlkartenbüro im Erdgeschoß des Rathauses geöffnet. Hier kann eine Wahlkarte für die Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober 2022 beantragt werden. Auch die Stimmabgabe im Wege der Briefwahl ist hier möglich. ST. PÖLTEN. Alle Wahlberechtigten haben in diesen Tagen eine Wahlinformation zur Bundespräsidentenwahl erhalten. Wem das Aufsuchen des Wahllokales am Wahltag nicht möglich ist, der kann das Wahlrecht mit einer Wahlkarte ausüben. Eine Wahlkarten kann persönlich– am...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Rebecca Amberger wünscht sich ein offenes Ohr für die Anliegen der Jugend. | Foto: privat
Aktion 2

St. Pölten
Das "Jahr der Jugend" hinterlässt bisher kaum Spuren

Die EU hat 2022 als das "Jahr der Jugend" ausgerufen. Wie hat sich das bisher auf St. Pöltens Jugend ausgewirkt? ST. PÖLTEN. Rund 6300 Jugendliche im Alter zwischen 15 und 24 Jahren leben in St. Pölten. In dieser oft recht turbulenten Zeit stehen ihnen Angebote zur Orientierung und Beratung zur Verfügung. "St. Pölten hat eine große Anzahl an vielfältigsten und motivierten Jugendeinrichtungen, die die wertvolle Aufgabe als Wegbereiter und Orientierungshelfer übernehmen und Garanten dafür sind,...

  • St. Pölten
  • Katharina Schrefl

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