Sitzung

Der Landtag von Niederösterreich trat gestern um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. ST.PÖLTEN. Nach Eröffnung wurde eine Schweigeminute für die zivilen Opfer des Israelkrieges abgehalten. Nach Erklärungen des Präsidenten und allfälligen Mitteilungen wies der Landtagspräsident in Replik auf die letzte Sitzung im September auf die Debattenkultur im Landtag hin. „Verbindlich im Ton, mit dem gebotenen Respekt und Wertschätzung“ sollen...

Teschl-Hofmeister: In enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden wird das Land NÖ in den kommenden Jahren noch intensiver in moderne Schul- und Betreuungseinrichtungen investieren. ST. PÖLTEN. Die Aufgabe des Gremiums des NÖ Schul- und Kindergartenfonds unter dem Vorsitz von Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP) ist die Beschlussfassung über Unterstützungsleistungen an Gemeinden für Investitionen in Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen. „In der konstituierenden Sitzung...

Volkspartei, Grüne und NEOS bringen ersten gemeinsamen Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung am 26. April ein. ST. PÖLTEN (pa). Am 26. April trifft sich der St. Pöltner Gemeinderat zur zweiten Arbeitssitzung in der neuen Periode. Dabei soll auch ein gemeinsamer Antrag der Volkspartei, der Grünen und der NEOS beraten werden. Gemeinsam haben die drei Oppositionsparteien 14 Mitglieder im Gemeinderat und können mit diesem Drittel Themen auf die Tagesordnung des Gemeinderates setzen. Die erste...

ST. PÖLTEN (red). In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates wurde Matthias Stadler (SPÖ) erneut zum Bürgermeister der Landeshauptstadt, Franz Gunacker (SPÖ) zum 1. Vizebürgermeister und Matthias Adl (ÖVP) zum 2. Vizebürgermeister gewählt. In seiner Antrittsrede unterstrich Stadler die Bedeutung des Gemeinderates, dessen Aufgabe es sein müsse, den Bürgern ihre Sorgen zu nehmen, Halt zu geben und Lösungen anzubieten. „Die Bevölkerung soll sich hier wohl fühlen und stolz auf ihre Stadt...

ST. PÖLTEN (red). In ihren Sitzungen am 29. Februar 2016 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Straßenarbeiten In der westlichen Hofeckergasse sowie in der westlichen Imberygasse wird eine asphaltierte Fahrbahn, beidseits geschotterte Bankette und eine neue Straßenentwässerung erfolgen. Die Kosten betragen 90.000 Euro. In der Dr. Höfinger-Gasse werden von der Kerensstraße in Richtung Westen auf einer Länge von va. 90 lgm bis...

ST. PÖLTEN (red). Die St. Pöltner Gemeinderäte beschlossen in ihrer gestrigen Sitzung den von Bürgermeister Matthias Stadler initiierten Dringlichkeitsantrag hinsichtlich der Polizeistation am St. Pöltner Hauptbahnhof. Laut diesem wird die Stadt die Mietkosten sowie die laufenden Kosten für Strom, Heizung, Reinigung, Telefon und Internet, die beim Betrieb des neuen Polizeistützpunktes im Zeitraum von 1. April 2015 bis vorerst 31.12.2021 anfallen, tragen. Der neue Polizeistützpunkt soll ab 1....

ST. PÖLTEN (red). Mit einer in der gestrigen Sitzung beschlossenen Resolution fordert der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten von der österreichischen Bundesregierung das Abrücken von den Einsparungsplänen rund um die Militärmusik Niederösterreich und stattdessen die Umsetzung einer umfassenden Steuerreform mit neu gestalteten Vermögens- und Spekulationssteuern, um das geringe Einsparungspotential bei den Militärmusikkapellen anderwertig frei zu machen. "Der Gemeinderat protestiert...

ST. PÖLTEN (red). Der mit dem Land Niederösterreich vereinbarte Rückzahlungsbetrag in Höhe von 32,6 Millionen Euro für den zu hohen Beitrag, den die Stadt St. Pölten für die Finanzierung des Landesklinikums zu zahlen hatte, soll laut einstimmigen Gemeinderatsbeschluss hauptsächlich für die vorzeitige Rückzahlung von Darlehen, beginnend bei denjenigen mit den höchsten Aufschlägen, verwendet werden. Die Stabsabteilung Finanzen im Magistrat werde dahingehend beauftragt, die entsprechenden...

Aussendung NÖ-VP-Klub: Bei der Herbstklausur wurden wichtige Weichenstellungen vorgenommen. „Der Landtagsklub der VP Niederösterreich ist fit für die politische Herbstarbeit“ – so lautet das kurze Resümee von VP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger anlässlich der Herbstklausur im RelaxResort „Kothmühle“ in Neuhofen an der Ybbs. Zwei Tage lang wurden die Abgeordneten der VP NÖ nicht nur inhaltlich auf die kommenden Herausforderungen und Vorhaben vorbereitet, auch die körperliche Fitness...