Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Gemeinde begrüßt
Neue Mitglieder im Gemeinderat in Brand-Laaben

In der letzten Zeit hat sich im Gemeinderat von Brand-Laaben einiges getan.  BRAND-LAABEN. Nach dem Rücktritt von geschäftsführendem Gemeinderat Gerhard Mühlbauer musste sein Platz im Gemeinderat nachbesetzt werden. Seinen Sitz übernahm Gemeinderätin Verena Brunn, welche auch als neues Mitglied in den Prüfungsausschuss gewählt wurde. Im Prüfungsausschuss wurde der Platz von Armin Kotlaba frei, denn er wurde zum geschäftsführenden Gemeinderat gewählt. Nach dem Rücktritt von geschäftsführendem...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Bettina Korotvicka
Helga Krismer und Hikmet Arslan nach der Wahl.  | Foto: Die Grünen NÖ
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Grüner Landeskongress
Helga Krismer als Landessprecherin wiedergewählt

Auf dem 42. ordentlichen Landeskongress der Grünen NÖ in Ybbs an der Donau haben die 182 Delegierten Klubobfrau Helga Krismer mit 91,3 Prozent erneut zur Landessprecherin gewählt. YBBS/DONAU. Krismer, auch Vizebürgermeisterin von Baden, hat die Position der Landessprecherin der Grünen seit 2015 inne. "Die schwarz-blaue Regierung in NÖ beraubt uns um weitere fünf Jahre. Sie steht für eine Politik des Asphaltierens und Betonierens und damit für eine fossile Dinosaurier-Politik! Unsere Politik...

  • Melk
  • Daniel Schmidt
Viermal so viele Menschen als vorgesehen befinden sich derzeit im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen. (Foto: Archiv) | Foto: Robert Rieger Photography
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Asyl-Debatte
Situation in Traiskirchen untragbar – Babler fordert Politik

Im Erstaufnahmezentrum im niederösterreichischen Traiskirchen (Bezirk Baden) sind derzeit viermal soviele Personen untergebracht als vorgesehen. Viele sind Familien mit kleinen Kindern . Traiskirchens Bürgermeister forderte gestern in der ZiB 2 dringend Maßnahmen seitens der Verantwortlichen. Denn trotz monatelanger Zusagen für Verbesserung hat sich die Lage im sogenannten "Erstaufnahmezentrum Ost" nicht verbessert – im Gegenteil. TRAISKIRCHEN. Trotz monatelanger Verbesserungszusagen des...

  • Baden
  • Katrin Pirzl
Foto: Karin Zeiler
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Buchtipp
Unter 30! Junge Visionen für Europa

Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik hat das Buch „Unter 30! Junge Visionen für Europa“ veröffentlicht. Unter den Autoren sind gleich neun Niederösterreicher. NÖ / EU. „Das europäische Bekenntnis zu mehr Mitsprache für junge Menschen darf keine hohle Phrase sein, sondern muss auch mit Leben erfüllt werden. Konkrete Projekte, wie die Senkung des Wahlalters, ein Generationencheck in der Gesetzgebung, Klimabildung oder Medienkompetenz warten auf ihre europaweite Umsetzung", sagt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Foto: Viktor Babushchak
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Krieg in Ukraine
Wienerwald zeigt Solidarität

REGION WIENERWALD. Putins Truppen greifen die Ukraine an. Europa befindet sich seit dem 24. Februar wieder im Krieg – dieser Tag wird wohl in die Geschichte eingehen. Auch die Region Wienerwald reagiert geschockt auf die Situation. Der Altlengbacher Bürgermeister, Michael Göschelbauer, bringt die Situation auf den Punkt: "Eine furchtbare, furchtbare Sache, mit der so niemand gerechnet hat." Im Gespräch mit den Bezirksblättern erklärt er, dass die Altlengbacher Bürger Ruhe bewahren sollen. Doch...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Sebastian Puchinger
Gemeinderätin Stephanie Anderlik zusammen mit Christian Sibitz und einem neuen Baum. | Foto: Gemeinde Eichgraben

Wienerwald/Neulengbach
Neue Bäume für Eichgraben

EICHGRABEN. Die Gemeinde Eichgraben erstrahlt nun in einem noch saftigeren Grün als zuvor. Denn: Durch die Bonuspunkte-Spendenaktion, die die Gemeinde gemeinsam mit der EVN veranstaltete, kam so einiges zusammen. Insgesamt wurden stolze 3.437,44 Euro erwirtschaftet. EVN-Gemeindebetreuer Christian Sibitz freut sich über das großartige Ergebnis der Aktion, die mit dem Motto "Mehr Bäume für meine Gemeinde" betitelt wurde. Er erklärt: "Bei der Aktion konnte jeder EVN-Kunde ganz einfach in Form von...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Sebastian Puchinger
Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll war vierzig Jahre in der Politik tätig: "Es gab mehr Höhen als Tiefen." | Foto: Ines Androsevic
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100 Jahre Niederösterreich
Pröll – "Politik ist kein Kellnerjob" (mit Video)

Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll über schwierige Situationen, den Fortschritt und ... Schokolade. NÖ. Vierzig Jahre war Erwin Pröll in der Politik tätig, ein Vierteljahrhundert davon stand er als Landeshauptmann an der Spitze. Es habe Höhen und Tiefen gegeben, "Gott sei Dank mehr Höhen", sagt Pröll, der betont, dass der entscheidende Punkt war, aus einem Gegen- und Nebeneinander ein Miteinander zu machen. "Häupl und ich haben uns persönlich gut verstanden." Die Abstimmung zwischen den beiden...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll im Gespräch mit Karin Zeiler.
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Pröll – "Gibt nichts Unbewältigbares in der Innenpolitik" (mit Video)

Rochaden in der ÖVP, Herausforderungen, die man annehmen muss und Potenziale, die auf den Boden gebracht werden – ein Interview mit Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll. Ö / NÖ. "Jede Zeit bringt Veränderungen mit sich . Und eine der ganz wesentlichen Herausforderungen in der Poltik ist, diese Veränderungen gut meistern zu können", sagt Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll. Er hat sich vorgenommen, sich nicht zu aktuellen innenpolitischen Themen zu Wort zu melden. Empfehlungen würde er niemals...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (Mitte) mit VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, dem designierten 2. Landtagspräsidenten Karl Moser, der designierten Landtagsabgeordneten Marlene Zeidler-Beck und dem designierten Bundesrat Florian Krumböck 
  | Foto: VPNÖ
2 Aktion 14

Politik
Rochade im NÖ Landtag – Auf Karner folgt Moser

+++Update: 6.12.+++ Auf Gerhard Karner folgt Karl Moser als 2. Landtagspräsident, Marlene Zeidler-Beck wechselt vom Bundesrat in den Landtag, Florian Krumböck übernimmt das Bundesratsmandat. "Nehammer hat innerhalb kurzer Zeit seine Führungsqualitäten unter Beweis gestellt", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner beim heutigen Pressegespräch. Es sei ein guter Start für den Bund, um rasch weiterzuarbeiten. Nehammer habe Format, verwurzelt ist er mit Niederösterreich auch deshalb, weil er an...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Helga Krismer-Huber will's genau wissen und stellt elf Fragen. | Foto: DIE GRÜNEN NÖ

Grüne Anfrage zum "Aus der Ötscherlifte"

Bezüglich dem Aus für Ötscherlifte Lackenhof schalten sich nun die Grünen Niederösterreich ein. Landessprecherin Helga Krismer stellt auch eine umfassende Anfrage (siehe nachstehend) an Landesrat Jochen Danninger. NÖ. Wie berichtet, wurde das Aus der Ötscherlifte in Lackenhof beschlossen. Die Schröcksnadel-Gruppe und das Land Niederösterreich, das mittlerweile ihre Beteiligungen über die Ecoplus Alpin hält, fällten diese Entscheidung. Stattdessen werden bereits Landesgelder für die Entwicklung...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ulrike Königsberger-Ludwig mit ihrem Stellvertreter Franz Schnabl. | Foto: SPÖ

Coronavirus
Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig an Corona erkrankt

Niederösterreichs Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig ist an dem Coronavirus erkrankt. NÖ. Wie heute Vormittag bekannt wurde, ist die 56-jährige Landesrätin positiv auf das Coronavirus getestet worden. Sie hat bereits beide Corona-Impfungen erhalten und gilt daher als vollimunisiert. Der Verlauf der Krankheit dürfte ein milder sein und äußert sich bisher nur in leichten grippeähnlichen Symptomen.  Contact Tracing läuftDerzeit wird neben der Suche nach der Infektionsquelle ebenso...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Franz Schnabl beim SWV-Verbandstag. | Foto: Gustav Morgenbesser

SWV-Verbandstag
Schnabl: Krisen-ÖVP lässt Wirtschaft im Schatten stehen

Beim Verbandstag des Sozialdemokratischen Wirtschaftverbands wies Landesparteivorsitzender der SPÖ Niederösterreich Franz Schnabl auf die Missstände in der Bundesregierung hin und kritisiert das Vorgehen von Ex-Kanzler Kurz.  NÖ(red.) „Ein Bundeskanzler, der erkennbar keinen Plan für Österreich hat – außer jenen, seinem Parteichef unverbrüchliche Treue zu schwören. Ein Parteichef, der zugeben muss, dass ihm seine eigene Karriere wichtiger ist als alle Bedürfnisse des Landes. Ein Finanzminister,...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Frauen-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister mit Mentorinnen und Mentees beim Auftakt des vierten Durchganges des „Politik Mentoring“-Programmes des Landes Niederösterreich
  | Foto: Richard Marschik

Land NÖ
Auftakt des „Politik Mentoring“-Programms für Frauen

Vor kurzem fand der Auftakt zum Start des vierten Durchganges des „Politik Mentoring“-Programmes des Landes Niederösterreich in St. Pölten statt. NÖ. Im Rahmen der Initiative werden heuer 15 junge Frauen, die eine politische Funktion anstreben oder noch jung in ihrer Funktion tätig sind, für rund ein Jahr von erfahrenen Mentorinnen aus Politik und Wirtschaft begleitet. „Immer mehr Frauen gehen den Weg in die Politik, diesen erfreulichen Trend möchten wir fortsetzen. Mit dem ‚Politik...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Hofer-Gruber und Collini kritisiieren Corona-Budget und die überschießende Vereinsverordnung. | Foto: NEOS

NÖ Landtag
NEOS fordern mehr Budgetwahrheit

Landtagssitzung am 23. September: NEOS haben folgende Punkte in Vorbereitung. Aktuelle Stunde der FPÖ: „Nein zum Impfzwang, Ja zu Freiheit und Selbstbestimmung“ Gesundheitssprecherin Edith Kollermann: „Die Impfquote wird sich nicht durch Zwang erhöhen lassen. Wesentlich ist das Vertrauen – und zwar in die Politik und in die Regierung, wie das Beispiel Dänemark zeigt. Dort hat man mit klaren Botschaften, umfassender Aufklärung und transparenten Daten auch viele Impfkritiker überzeugen können....

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Als ehemaliger Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag weiß Günther Sidl, wie wichtig es ist, dass man den Menschen in der Region die Europäische Union näherbringt.
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Günther Sidl
„Wir müssen an Klimaregionen in Europa denken“

Günther Sidl aus Melk ist seit 2. Juli 2019 Abgeordneter zum Europäischen Parlament und sitzt im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Als ehemaliger Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag weiß er, wie wichtig es ist, dass man den Menschen in der Region die Europäische Union näherbringt. EUROPA.„Der Neubau eines Spitals, Hochwasserschutz, eine Umfahrungsstraße – diese Dinge sind greifbar für die Menschen. Die europäische Politik ist für viele zu abstrakt“, so...

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NEOS-Landessprecherin Indra Collini mit dem Abgeordneten zum Nationalrat Douglas Hoyos  | Foto: NEOS

NEOS
Niederösterreicher Hoyos wird Generalsekretär

NEOS NÖ gratuliert Hoyos zur Bestellung als Generalsekretär Collini: „Nächster Schritt, um Partei und Klub besser miteinander zu vernetzen“ NÖ. Erfreut zeigt sich NEOS-Landessprecherin Indra Collini über die Bestellung des niederösterreichischen Abgeordneten zum Nationalrat Douglas Hoyos zum NEOS-Generalsekretär, die bei der Vorstandsklausur in Baden formell abgesegnet wurde. „Douglas Hoyos hat im Nationalrat gezeigt, wo in Österreich im Bereich Kontrolle oder bei der Digitalisierung der Schuh...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Vizepräsident des EU-Parlaments Othmar Karas, Donika Gervalla-Schwarz und der Präsident des Europa Forum Wachau Martin Eichtinger | Foto: Europa Forum Wachau / Bollwein
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Europa Forum Wachau
Europäische Zukunftstrends werden in Krems diskutiert

Start des 25. Europa-Forum Wachau mit hochwertigen Expertentalks zu europäischen Zukunftstrends Landesrat Eichtinger: Europa muss große Themen anpacken, aber regionale Lösungen zulassen.   KREMS / NÖ. Wenn die Temperaturen auf 25 Grad Celsius und mehr klettern, dann ist man dieser Tage gut beraten, sich entweder in die kühlen Fluten der Schwimmbäder, Teiche oder Seen zu stürzen, oder sich in klimatisierten Räumen aufzuhalten. Und letzteres ist gerade jetzt alles andere als langweilig: Denn beim...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Insgesamt 1.750 Tests wurden bei der VP NÖ durchgeführt.  | Foto: VPNÖ
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Testen bei VPNÖ
Ebner: "Corona zwingt uns dazu, die Dinge anders zu tun"

Das Corona-Virus hat mittlerweile vor über einem Jahr unser Leben auf den Kopf gestellt und hat uns seither zum Umdenken in vielen Bereichen geführt. Vor allem das Testen begleitet uns auf Schritt und Tritt, weshalb es mittlerweile in so gut wie allen Gemeinden ein umfangreiches Testangebot gibt. Doch nicht nur in den Gemeinden und Teststraßen, sondern auch betriebliche Test-Angebote sind alltäglich geworden.  NÖ (red.) Bei der Volkspartei Niederösterreich (VPNÖ) wurden bis jetzt 1.000 Tests in...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Foto: © Kosmos Verlag

BUCH TIPP: Henning Aubel – "Der neue Kosmos Welt-Almanach & Atlas"
Daten, Fakten und Karten kompakt

Der "Welt-Almanach & Atlas" von Kosmos liefert alle möglichen Zahlen, Daten & Fakten aus Politik, Wirtschaft und Umwelt zu allen 196 Staaten der Welt im vorangegangenen Jahr. Dabei gibt es auch einen Überblick über neueste Entwicklungen und einen aktuellen Rückblick zur Corona-Krise. Mit diesem Wegweiser ist man in kompakter Weise auf der Höhe der Zeit – nicht ganz einfach in diesen Zeiten! Kosmos Verlag, 720 Seiten, 24,70 € EAN: 9783440169919

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
Beschlüsse per Mail möglich. | Foto: Katharina Gollner

Altlengbach
Zum ersten Mal "Fern-Beschlüsse"

"Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen", sagt der Altlengbacher Bürgermeister Michael Göschelbauer. Zum ersten Mal trifft der Altlengbacher Gemeindevorstand daher Beschlüsse, ohne physisch zusammen zu kommen. ALTLENGBACH (pa). "Das Land NÖ hat vor rund 2 Wochen die Möglichkeit geschaffen, Umlaufbeschlüsse zu treffen", berichtet Göschelbauer. Das heißt: Die notwendigen Unterlagen können am Gemeindeamt eingesehen werden, die Beschlüsse selbst werden per E-Mail gefasst. "Das reduziert...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Katharina Gollner
Foto: © Westend Verlag
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BUCH-TIPP: Albrecht Müller – "Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst - Wie man Manipulationen durchschaut"
Anregung zum Selber-Nachdenken

Sich nicht manipulieren zu lassen, scheint ein Ding der Unmöglichkeit zu sein. Sind politische Entscheidungen wirklich frei oder werden sie nicht von Propaganda beeinflusst? Albrecht Müller gibt einen Überblick über gängige Manipulationen und zeigt auf, dass es an der Zeit ist, skeptischer zu werden. Auch was den Inhalt des Buches betrifft - skeptisch bleiben und nicht alles glauben – eine gute Lektion fürs Leben. Westend-Verlag, 144 Seiten, 14,40 € ISBN 978-3-86489-218-9

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
Martin Szerenciics , Christa Schindl, Liesa Schindl, Georg Parrer, Rudolf Pirkner, Heidemaria Parrer, Karl Katzensteiner, Rudi Kahry, Juliane Pirkner. | Foto: Punz

Gemeinderatswahl 2020
Kandidaten der SP Brand-Laaben präsentiert

BRAND-LAABEN. Anlässlich der Jahreshauptversammlung der SPÖ-Ortsorganisation Brand-Laaben wurde unter anderem auch der SPÖ-Wahlvorschlag für die Gemeinderatswahl 2020 einstimmig beschlossen. Die KandidatenGeorg ParrerLisa SchindlMartin SzerencsicsChristina SchindlOguz UcarSimone SchindlRudolf KahryHeidemaria ParrerHeribert PunzFranziska PunzKarl KatzensteinerRudolf Pirkner Kriterien, nach denen die Kandidaten ausgewählt wurdenDer SPÖ-Vorsitzende Georg Parrer betonte, dass bei der Auswahl und...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Sarah Loiskandl
Foto: © GU Verlag

BUCH TIPP: Prof. Dr. Reinhard Haller – "Das Wunder der Wertschätzung - Wie wir andere stark machen und dabei selbst stärker werden"
Wundermedizin für alle Lebensbereiche

Der bekannte Psychiater, Psychotherapeut und Neurologe Reinhard Haller zeigt im Buch, wie echte Wertschätzung wirken kann. Sie aktiviert unser Belohnungszentrum im Gehirn und hemmt das Angstzentrum. Wichtig ist eine wertschätzende Grundhaltung im Leben. Kreativität, Motivation und Beziehungsfähigkeit werden dadurch gesteigert. Beispiele aus Politik, Therapie und Alltag belegen dies. Gräfe & Unzer Verlag, 208 Seiten, 18,50 € ISBN 978-3-8338-6744-6

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  • Georg Larcher

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