Politik

Beiträge zum Thema Politik

Foto: Team Fotokerschi.at/David Rauscher
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Übungsabend in Neuhofen
Politiker versuchten sich an Feuerlöscher und Co.

Am Abend des 8. Aprils fand auf Einladung des Abschnittsfeuerwehrkommandanten von Neuhofen ein Übungsabend für politisch Verantwortliche der sieben Gemeinden im Abschnitt Neuhofen statt. NEUHOFEN. Eingeladen waren die Sicherheitssprecher der im OÖ Landtag vertretenen Parteien, der Bezirkshauptmann, der Leiter für Abt. Sicherheit und Verkehr der BH Linz Land, die Bürgermeister, die Vizebürgermeister sowie die Fraktionsobleute der örtlichen Parteien. Zu Beginn begrüßte...

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Viele Gemeinden rechnen derzeit auf Hochtouren: Doch vielerorts steht 2024 trotzdem ein Minus im Budget.  | Foto: dpcrestock (Heike Brauer)/PantherMedia

In Oberösterreich
Rutschen 150 Gemeinden im Jahr 2024 ins Minus?

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Florian Schnetzinger wurde zum neuen geschäftsführenden Obmann der ÖVP St. Valentin an der Seite von Obmann Michael Purkarthofer gewählt. | Foto: ÖVP St. Valentin
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Schnetzinger vorne dabei
ÖVP-Spitze in St. Valentin neu aufgestellt

Florian Schnetzinger wurde zum neuen geschäftsführenden Obmann der ÖVP St. Valentin an der Seite von Obmann Michael Purkarthofer gewählt. ST. VALENTIN. Schnetzinger erweitert damit die Kompetenzen bezüglich Jugend- und Öffentlichkeitsarbeit. Damit stellt sich die Partei noch breiter auf, um auf die Themen und Interessen der St. Valentiner Bevölkerung besser eingehen zu können. Unterstützt werden sie dabei vom neu gewählten Finanzreferenten Charly Tröbinger sowie vom bisherigen Vorstand und...

  • Enns
  • Anna Pechböck
Höchst zufrieden zeigt sich Bürgermeister Karl-Heinz Koll über die Teilnahme der Trauner Bürger an der Befragung. | Foto: Elephants 5

Ergebnisse Trauner Bürgerbefragung
Bürger wollen Zukunft der Stadt mitgestalten

Bürgermeister Karl-Heinz Koll präsentierte im Gemeinderat die Ergebnisses der Trauner Bürgerbefragung. TRAUN. Von 23. Oktober bis 25. November 2022 war die Teilnahme an der Befragung sowohl mittels ausgesendeten Fragebogens als auch online möglich. Die Resultate, die von der FH Oberösterreich als wissenschaftlicher Partner der Stadt ausgewertet wurden, liegen nun vor. Koll zeigt sich zufrieden: „Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen die Meinungen und die Wünsche der Bevölkerung...

  • Linz-Land
  • Oliver Wurz
Bgm.in Kerstin Suchan-Mayr mit Vorschlag für 2023. | Foto: Stadtgemeinde Sankt Valentin

Teuerungsausgleichsfond
60.000 Euro für St. Valentiner in Notlage

2023: Valentin möchte mithilfe des Teuerungsausgleichsfonds Bürger in finanzieller Not unterstützen. ST. VALENTIN. Bei der Gemeinderatssitzung Mitte Dezember wurde vom Gemeinderat der Stadtgemeinde Sankt Valentin ein Teuerungsausgleichsfonds in der Höhe von 60.000 Euro und dessen Richtlinien für Menschen mit geringem Einkommen beschlossen. Folgende Teuerungs-Maßnahmen wurden noch beschlossen: Heizkostenzuschuss Personen, die berechtigt sind den Heizkostenzuschuss zu beziehen, erhalten aus dem...

  • Enns
  • Anna Pechböck
Landeshauptmann Thomas Stelzer: "Es ist einfach wirklich untragbar, dass auf dem Rücken ganz weniger EU-Staaten, insbesondere von Österreich, die EU diese Flüchtlingsfrage ablaufen lässt und die EU da bisher leider wirklich versagt. " | Foto: Land OÖ/ Max Mayrhofer
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Landeshauptmann Stelzer
"Kein einziger unregistrierter Flüchtling dürfte bei uns ankommen"

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Probleme bei der Unterbringung von Aslywerbern, die Maßnahmen gegen Teuerung und Arbeitskräftemangel, die "sehr bescheidene Stimmungslage für die ÖVP" sowie das Bild der Politik bei den Menschen im Zuge der Korruptionsaffären. In Frankreich wird über gezielte Stromabschaltungen gesprochen, in Deutschland steigt die Nervosität weil weniger Gas gespart wird, als notwendig wäre und in Österreich...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
LGFin Ursula Roschger ist auf Bezirkstour in Linz-Land. | Foto: Grüne OÖ

Ursula Roschgar in Enns und Linz-Land
Ein Besuch im grünen Zeichen

Ursula Roschgar tourt seit dem Frühjahr des Jahres durch die grünen Gemeinden im Bezirk Linz-Land – nun war sie auch zu Gast in Enns. ENNS. Die Landesgeschäftsführerin (LGFin) der Grünen Ursula Roschgar ist auf Bezirkstour in Linz-Land unterwegs und war somit auch in Enns zu Besuch. Unter dem Motto „Grün-Aktiv“ haben sich Grüne Gemeinderät:innen aus Enns, St. Florian, Asten und Kronstorf über aktuelle Themen, künftige Herausforderungen und Projekte im Bezirk ausgetauscht - von zukunftsweisenden...

  • Enns
  • Anna Pechböck
"Ich will eine soziale Politik für die 58.379 Frauen & 58.605 Männer im Bezirk Amstetten“, sagt Spitzenkandidatin Suchan-Mayr. | Foto: SPÖ Mostviertel/Leeb

SPÖ präsentiert Forderungen
"E-Card soll wieder 'Zahlungsmittel' sein"

Ortschefin Kerstin Suchan-Mayr, LH-Stv. Franz Schnabl und LRin Ulrike Königsberger-Ludwig stellten Wahlprogramm der SP vor. ST. VALENTIN. Die drei Kernthemen der SP Niederösterreich sind in diesem Wahlkampf Wohnen, Kinderbetreuung und Pflege. „Um sicherzustellen, dass junge Menschen nach ihrer Ausbildung in der Heimat wohnen bleiben, brauchen wir gut ausgebaute Öffis – und damit einhergehend eine maßgeschneiderte Kinderbetreuung, gute Schulen und ein zukunftsorientiertes Jobangebot in der...

  • Enns
  • Anna Pechböck
v.l.n.r.: Florian Miesenberger (2a), Florian Singer (2b), Veronika Tschautscher (3b), Stefan Huber (4a) | Foto: HLBLA St. Florian
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Gelebte Demokratie
Das ist die Schüler*innenvertretung der HLBLA St. Florian 2022/23

Engagement und eine Portion Eigeninitiative sind Grundvoraussetzungen für Schülervertreterinnen und -vertreter. Wer gewählt ist, kann vieles tun. ST. FLORIAN. Zentral für Schülervertreterinnen und Schülervertreter ist Information. Nicht weil wir im Zeitalter der Information leben, sondern, weil die Weitergabe von Wissen, das Einholen von Fakten sowie das Ansprechen von Problemen das Fundament einer funktionierenden Demokratie bilden. Die Schüler*innenvertretung kommuniziert und tritt offiziell...

  • Enns
  • Ulrike Plank
Foto: IMS Langenhart

Girls in Politics
Mehr Mädchen und Frauen in die/der ?? Politik

26 Mädchen der IMS Langenhart sind der Einladung von Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr zum Girls in Politics-Vortrag gefolgt, um sich genauer über die politische Arbeit von Frauen zu informieren. Die Mädchen der 4. Klassen durften hinter die Kulissen der Stadtgemeinde St. Valentin blicken, erfuhren, wie politische Entscheidungen getroffen werden und bekamen einen Einblick in den persönlichen Werdegang der Bürgermeisterin und Landtagsabgeordneten. Eine sehr gelungene Veranstaltung für alle...

  • Enns
  • Hanspeter Lechner
Landesobmann Moritz Otahal und Landesrätin Michaela Langer-Weninger | Foto: JVPOÖ

JVP Oberösterreich
Jungbürgermeister gestalten Zukunft der Gemeinden

Fabian Grüneis, Bürgermeister von Waizenkirchen und Vorsitzender des Clubs der Jungbürgermeister, lud am Mittwoch, 7. September, seine JVP-Amtskollegen zu einem gemeinsamen Austausch mit Landesrätin Michaela Langer-Weninger ein. ST. FLORIAN, LINZ. Bei dem Treffen in Linz wurde über kommunalpolitische Entwicklungen sowie über die Zusammenarbeit in den Gemeinden gesprochen. „Jugendpolitik bedeutet für mich Politik von Jungen für Junge. Die Wahlen im vergangenen Herbst haben dabei gezeigt, dass...

  • Enns
  • Anna Pechböck
Johann Kraus (Rohde & Schwarz), Ulrich Bartosch (Präsident Universität Passau), Josef Fill (Gründer Fill GmbH), WIFO-Direktor Gabriel Felbermayr, Rudi Fellner (Präsident Best Business Association), Bundesminister Martin Kocher, Ekkehard Redlhammer (Vorstand Best Business Association), Andreas Fill (CEO Fill GmbH) und Moderatorin Tanja Selmayr. | Foto: Fill/Robert Bleckenwegner
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BBA Sommerbier in Gurten
Experten diskutierten über Zukunft des Arbeitsmarktes

Der eklatante Mangel an Arbeitskräften und die Frage, ob die Produktionsfähigkeit auch in fünf Jahren noch gegeben ist, standen beim „BBA Sommerbier“ – einem neuen Networking-Format der Best Business Association (BBA)  – im Fill Future Dome in Gurten im Zentrum.  GURTEN. Entsprechend hochkarätig besetzt war auch das Podium: Neben dem österreichischen Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher durften BBA-Präsident Rudi Fellner und BBA-Vorstand Ekkehard Redlhammer auch WIFO-Direktor Gabriel...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Alfred Buchberger übergibt die mit Ende März die Projektleitung an Christa Birmili | Foto: Wolfgang Simlinger
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Führungswechsel im Westwinkel
Christa Birmili wird neue Projektleiterin

Der Verein westwinkel tagte am Mittwoch, 9. März, im Gasthof Stolli in Rems, St. Valentin. Dort übergab der bisherige Projektleiter Alfred Buchberger an seine Nachfolgerin Christa Birmili. ST. VALENTIN. Bereits vor 15 Jahren im Jahre 2007 hatte eine Gruppe Gewerbetreibender die Idee zu einer wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit der Gemeinden Ennsdorf, Ernsthofen, Strengberg, St.Pantaleon-Erla und St. Valentin. Im Jahr 2018 fand dann die Gründung des Vereins "westwinkel" im Ennsdorfer...

  • Enns
  • Wolfgang Simlinger
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Vertrauen in die Politik
Was die Kurz-Sicht angerichtet hat ...

Die Politik ist in Österreich korrupter als in anderen EU-Staaten. Sagen 44 Prozent der Interviewten in einer Umfrage fürs Magazin profil. Die Folge der bislang bekannten Grauslichkeiten aus den Chats der Herren Schmid und Kloibmüller. Auch ohne all das, was da noch kommen und die Justiz auf Jahre hinweg beschäftigen mag: Die Glaubwürdigkeit der Politik ist schwer beschädigt – die Rolle als Instanz, auf die die Bevölkerung hört, verloren gegangen. Die im internationalen Vergleich beschämend...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Johanna Maria Rachinger, Nationalbibliotheks-Generaldirektorin seit 2001 und gebürtig aus dem Bezirk Rohrbach: "Die 'neue Normalität' nach der Krise könnte aber auch Raum geben für ein sanftes Umdenken, von dem wir im Grunde alle wissen, dass es dringend notwendig ist." | Foto: Sabine Hauswirth/Österreichische Nationalbibliothek

Gedanken zur Corona-Krise
Nationalbibliothek-Chefin: Und plötzlich steht alles still

Das Ausbreiten des Corona-Virus und der Kampf dagegen haben weltweit dazu geführt, dass für das öffentliche Leben die Pause-Taste gedrückt wurde. Die damit verbundene Vollbremsung der Wirtschaft wird nicht nur gravierende ökonomische sondern auch gesellschaftliche Folgen nach sich ziehen – immer wieder ist von einer "neuen Normalität" nach Corona die Rede. Die BezirksRundschau hat deshalb Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gebeten, ihre Gedanken zur Corona-Krise und dem Leben danach...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Von links: Landtagsabgeordnete Maria Buchmayr, Landtagspräsident Viktor Sigl, Landtagsabgeordnete Gisela Peutlberger-Naderer, Klubobfrau Helena Kirchmayr, Landtagsabgeordneter Wolfgang Stanek und Landtagsabgeordneter Franz Graf. | Foto: BRS/Losbichler
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Gemeinsam für Oberösterreich
Landtags-Regionentour machte im Ennshafen halt

Landtagspräsident Viktor Sigl besucht gemeinsam mit Landtagsabgeordneten die einzelnen Bezirke in Oberösterreich. Unter dem Motto „Gemeinsam für Linz-Land" machte die Tour im Ennshafen halt. ENNS. Ziel der Tour ist es, die Arbeit der Abgeordneten im Landtag vor den Vorhang zu holen. Die politischen Vertreter wollen zusätzlich erfolgreiche Projekte, verschiedene Einrichtungen sowie die Lebensqualität  in den Bezirken hervorheben. „Der Ennshafen ist ein Impulsgeber. An keinem anderen Platz in...

  • Enns
  • Michael Losbichler
Interessante Themen gab es bei den Sommergesprächen.  | Foto: Pissenberger Gottfried
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Heiße Diskussionen
Sommergespräche der SPÖ Frauen St. Valentin

Bei den Sommergesprächen der SPÖ Frauen St. Valentin wurde unter anderem über die Entwicklung der neuen Musikschule, über die neue Umfahrung und die Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner geredet.   ST. VALENTIN. Bei den Sommergesprächen wurde beschlossen, am 22. August gemeinsam nach Ybbs zu fahren, um die Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl 2019 zu treffen. „Pamela Rendi-Wagner soll Bundeskanzlerin werden, weil sie sich für uns Frauen einsetzt und den Anspruch hat , das Leben der...

  • Enns
  • Marlene Mitterbauer
"Vor allem auch dem großen Engagement der Ennser Bürgerinitiativen ist es zu verdanken, dass nach Jahrzehnten kommunalen politischen Unvermögens die neuen B1 und B309 Umfahrungen errichtet wurden", schreibt Hans Peter Schausberger in seinem Leserbrief.  | Foto: Ulrike Plank

Leserbrief
Schausberger: "Bürgernah ist in Enns nur der Verkehr"

Betrifft: Leserschreiben zu Ihrem aktuellen Bericht "Ennser Bürger gegen Müllanlage" Die Stadt Enns hat in den 1970er Jahren ein riesiges Augebiet in ein Industriegebiet umgewidmet und mitten durch die alte Wohnsiedlung Reintal eine Industriezufahrt errichtet. Mit den dramatischen negativen Folgen haben die Bewohner in Enns noch heute zu kämpfen. Mit der geplanten Müllverbrennungsanlage wird auch der Lkw- und Zubringerverkehr durch Enns weiter ansteigen. Enns hat aber ohnehin mit dem völlig...

  • Enns
  • Ulrike Plank

Paukenschlag
Odin Wiesinger tritt als Landeskulturbeirat zurück

ANDORF. Nach der medialen Menschenjagd, wie der Andorfer Künstler Odin Wiesinger zur BezirksRundschau bereits zu Beginn der Woche gesagt hat, tritt er nun vom Posten als Landeskulturbeirat zurück. In einem Schreiben an Landeshauptmann Thomas Stelzer, das der BezirksRundschau vorliegt, schreibt Wiesinger: "Aufgrund der widerlichen medialen Hetze gegen meine Person als Mensch und Künstler, habe ich, um meine Familie zu schützen und weiteren Schaden abzuwenden beschlossen, meine Funktion im...

  • Schärding
  • David Ebner
Alfred Buchberger war Bürgermeister in Ennsdorf. | Foto: Privat

Alfred Buchberger
„Beitrag zur Verbesserung der Kultur in der Politik“

Der ehemalige Ennsdorfer Bürgermeister Alfred Buchberger will in Seminaren interessierten Gemeindevertretern seine Erfahrung aus der Kommunalpolitik weitergeben. ENNSDORF. Für Alfred Buchberger, den Amtsleiter der Gemeinde Ennsdorf, ist es wichtig in seinen Seminaren gewisse Werte zu vermitteln: „Werte, die für mich vor allem in der Gemeindepolitik wichtig sind: Respekt, Wertschätzung oder Zuhören lernen in den eigenen Reihen, aber auch gegenüber dem politischen Mitbewerber.“ Seine Seminare...

  • Enns
  • Anna Böhm
Die politischen Streiterein zwischen der SPÖ und der ÖVP St. Valentin scheinen vorerst kein Ende zu nehmen. | Foto: Gemeinde St. Valentin, BRS

SPÖ gegen ÖVP und umgekehrt
Kein Mit- sondern Gegeneinander

Die politische Auseinandersetzung zwischen der ÖVP und SPÖ St. Valentin geht in die nächste Runde. ST. VALENTIN. Zwischen den beiden Parteien herrscht dicke Luft. Auslöser dieses politischen Konfliktes war ein manipuliertes Foto, welches Stadtrat Patrick Hagmüller mit einer SPÖ-Pressemeldung zur Neugestaltung des Franz-Forster-Platzes verschickt hatte. Auf diesem Foto war ÖVP-Stadtrat wegretuschiert worden – siehe Fotoretusche rechts. Diesen „Fehlgriff“ der SPÖ nahm die Volkspartei zum Anlass,...

  • Enns
  • Anna Böhm
Landesrätin Christine Haberlander, Obfrau Karin Kainzinger,  Gabriele Hoflehner, Regina Weingartner, Elfriede Zehetner, Rita Sengseis-Spindler, Obfrau-Stellvertreterin Sabine Binder (v.l.) | Foto: ÖVP Frauen Enns

ÖVP Frauen
Neues Team für Enns gewählt

ENNS.  Bei der Jahreshauptversammlung Mitte November in der Ennser REHA-Klinik stellte man bei den Ennser ÖVP Frauen die Weichen für eine neue Zeit. Nach vielen, sehr intensiven und engagierten Jahren als Obfrau übergab Stadträtin Rita Sengseis-Spindler dieses Amt nun an ihre Nachfolgerin Karin Kainzinger. „Nach vielen wunderschönen Jahren und Erlebnissen darf ich mit dem heutigen Tag die Funktion als Obfrau der ÖVP Frauen Enns abgeben", so Sengseis-Spindler. Die ZukunftDie neue Obfrau...

  • Enns
  • Michael Losbichler
"Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den politischen Erfahrungen dieser Epoche festzustellen, dass Demokratie, Parlamentarismus und Soziale Marktwirtschaft die Grundlagen für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Österreich und in Europa sind", sagte dazu IWS-GF Gottfried Kneifel. | Foto: IMAS International
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Demokratie-Studie
IMAS-IWS Studie belegt positive Haltung zur Demokratie

In der repräsentativen IMAS-Studie (2018) zum Thema "Demokratie in den Augen der Bevölkerung" - durchgeführt im Auftrag der Initiative Standort OÖ - geht hervor, dass der Begriff "Demokratie" im Bewusstsein der Bevölkerung klar verankert, positiv besetzt und vor allem mit dem Wahlrecht gedanklich verbunden ist. Zudem wird sie als gute Regierungsform mit Zusammenhalt, Sicherheit und Frieden in Verbindung gebracht. "Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den...

  • Linz
  • Sebastian Haberfellner

Ennsdorfs neuer Ortschef im Gespräch
Daniel Lachmayr: „Respekt geht vor Parteipolitik"

ENNSDORF (bks). Ende September feierte Alfred Buchberger (SPÖ) seinen Abschied. Nach 20 Jahren als Bürgermeister von Ennsdorf gab er das Amt an die nächste Politiker-Generation weiter. In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde der Nachfolger gewählt. Der neue Ortschef, Daniel Lachmayr, verfügt mit erst 31 Jahren bereits über viel politische Erfahrung. „Politisch aktiv wurde ich 2003 in der Sozialistischen Jugend", so der Bürgermeister. Damals wurde die Ortsgruppe Ennsdorf gegründet. Darauf...

  • Enns
  • Bianca Karr-Sajtarevic

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