Julbach: Pflegefonds (5)
Caritas-Präsident: Erbschaftssteuer neu zur Finanzierung heranziehen
685 Millionen haben Bund und Länder für die Pflege bereitgestellt. Die Summe reicht bis 2014. Schon viel früher muss eine langfristige Lösung her.
BezirksRundschau: Der Bund hat sich mit den Ländern auf einen Pflegefonds geeinigt, doch in den Ländern bleiben unterschiedliche Tarife. Ein Pflegegeldbezieher in der Steiermark muss für Pflegeleistungen...
Caritas, Pflege, Pflegeheim, Reform, Finanzierung, Datenbank, Pflegefonds
Pühringer zieht Bilanz: In der kurzen Zeit haben wir viel erreicht
Eine gesicherte Pflegefinanzierung für die nächsten vier Jahre und eine ausverhandelte Schuldenbremse für Bund, Länder und Gemeinden das sind Meilensteine der Landeshauptleutekonferenz.
OÖ (das). Mit Ende Juni 2011 schließt Landeshauptmann Josef Pühringer seine halbjährige Vorsitzperiode der Landeshauptleutekonferenz ab. In einem halben Jahr kann man...
Pflege, Josef Pühringer, Gemeinden, Landeshauptmann, Finanzierung, Josef Pröll, Rudolf Hundstorfer, Schuldenbremse, Pflegefonds, Bruttoinlandsprodukt
ÖVP-Chef glaubt an baldigen Durchbruch bei der Transparenzdatenbank
Von Stillstand will Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) nichts wissen. Der Pflegefonds und ein Bundesasylamt seien erst der Anfang, wie er im Interview betont.
StadtRundschau: Die Regierung hat sieben Arbeitspakete mit 90 Maßnahmen präsentiert. Sind die Reformpapiere als ein letzter Aufruf an Österreich zu verstehen?
Michael Spindelegger: Wir haben...
ÖVP, Gemeinden, Finanzen, Reform, Regierung, Verwaltung, Michael Spindelegger, Beamte, Vizekanzler, Pflegefonds, Transparenzdatenbank
Finanzminister macht nach großem Wurf bei der Pflege weiter Tempo
Mit 685 Mio. Euro wurde der Pflegefonds bis 2014 dotiert. Der Bund trägt davon zwar zwei Drittel, doch die Länder müssen nun eisern sparen.
BezirksRundschau: Die Pflegelösung wird als großer Wurf gefeiert, doch viele haben sich eine nachhaltige Lösung gewünscht.
Josef Pröll: Es hat Sinn gemacht, den Stabilitätspakt und den Pflegefonds gemeinsam zu...
Bundesheer, Pflege, Josef Pühringer, Finanzen, Josef Pröll, Spitalsreform, Finanzministerium, verteidigungsministerium, Pflegefonds
Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen
Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident.
StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus?
Gottfried Kneifel:...
Josef Pühringer, Gemeinden, Reform, Gemeindezusammenlegung, Bundesrat, Bundeskanzler, Pflegefonds, Bundesverfassung, Verfassungsreform
