Land Oberösterreich: Politik

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Gemeindeprüfung: "Reform wird kommen"

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | vor 5 Tagen | 156 mal gelesen

Nach Bauskandal in St. Wolfgang: Land OÖ organisiert die Gemeindeprüfung neu. FPÖ fordert: "Alle Prüfer dem Land unterstellen".

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Reichenau-Haibach-Ottenschlag: Kleiner Schritt in Richtung Fusion 1

Gernot Fohler
Gernot Fohler | Land Oberösterreich | am 03.01.2017 | 35 mal gelesen

In Sachen Fusion zwischen den Gemeinden Reichenau, Haibach und Ottenschlag tut sich etwas.

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Zweitwohnsitzabgabe soll im Tourismusgesetz geregelt werden

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 22.12.2016 | 132 mal gelesen

OÖ. Nach einigem Hin und Her, gibt es jetzt erste Bewegung beim Thema "Zweitwohnsitzabgabe". Die beiden Landesräte Max Hiegelsberger und Michael Strugl betonen in einer Aussendung, dass derzeit "verschiedene Varianten durch den Verfassungsdienst geprüft und berechnet werden, die es ermöglichen sollen, Einnahmen den Gemeinden als auch weiterhin dem Tourismus zufließen zu lassen". Man wolle die Thematik im neuen...

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Agrarbudget 2017: Mehr Geld für Versicherung und Bienen

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 19.12.2016 | 35 mal gelesen

OÖ. 17 Millionen Euro für umweltgerechte Landwirtschaft, 13 Millionen für die heimischen Bergbauern, immerhin noch 1,8 Millionen für die AMA, und die LEADER-Projekte schlagen sich mit knapp einer Million Euro zu Buche: Insgesamt beträgt das Agarbudget des Landes OÖ 2017 83,8 Millionen Euro, informierten Landesrat Max Hiegelsberger und Hofrat Hubert Huber am Montag im Rahmen einer Pressekonferenz. Gleich viel gab...

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Nächster Schritt zum Verkauf der Bahnen

Rita Pfandler
Rita Pfandler | Land Oberösterreich | am 15.12.2016 | 205 mal gelesen

Erklärung zu Regionalbahnen von Regierung beschlossen. Bund und Land wollen sich Kosten teilen.

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"Keine Bittgänge mehr"

Rita Pfandler
Rita Pfandler | Land Oberösterreich | am 07.12.2016 | 119 mal gelesen

OÖ (pfa). Die Finanzierung der Gemeinden wird auf neue Beine gestellt. Das Credo: Stärkung der Gemeindeautonomie. Bisher hatten Gemeinderatsbeschlüsse über Projekte und Investitionen mehr etwas von Willensbekundungen als von bindenden Abkommen. Dies lag vor allem an der Finanzierung, denn sie musste erst mit dem Land verhandelt werden. Manche Gemeindevertreter titulierten das zynisch als "Bittgänge". "Das gehört der...

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Ottenschlag wählte gegen den Trend mehrheitlich für Hofer

Gernot Fohler
Gernot Fohler | Land Oberösterreich | am 05.12.2016 | 138 mal gelesen

URFAHR-UMGEBUNG. Im Bezirk Urfahr-Umgebung ist der Wahlsieg von Alexander Van der Bellen gegen Norbert Hofer mit 60,34 Prozent zu 39,66 Prozent der Stimmen klarer ausgefallen als im Ö-Schnitt und OÖ-Schnitt, der in etwa gleich bei 53,3 Prozent liegt. Ottenschlag und Bad Leonfelden hatten Hofer vorne Gegen den Trend haben lediglich Ottenschlag und Bad Leonfelden gewählt mit 56,29 und 50,21 Prozent für Hofer. Der...

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Stichwahl Bundespräsidentenwahl Dezember 2016: Ergebnisse aus Österreich, Oberösterreich und den Gemeinden 1

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 04.12.2016 | 75575 mal gelesen

OÖ/ÖSTERREICH. Österreich hat gewählt. Der nächste Bundespräsident heißt Alexander Van der Bellen. Heute am 6. Dezember stehen auch die Ergebnisse inklusive Briefwahlstimmen fest! In Oberösterreich haben 55,3% für Van der Bellen gestimmt. Österreichweit holte er 53,8% der Stimmen. Die Wahlbeteiligung in OÖ lag bei 75,13 Prozent. Bei der ersten, aufgehobenen Stichwahl gingen nur 73,5 Prozent der Wahlberechtigten zur...

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St. Wolfganger Bau-Skandal: Gemeindeamt war ein "Schwarzbau"

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 30.11.2016 | 1238 mal gelesen

Landesrechnungshof wirft ehemaliger Gemeindeverwaltung "Inkompetenz, Überforderung und Desinteresse" vor. Gemeindeamt- und Volksschulumbau wurden ohne Genehmigung umgesetzt. Gutachten wird an Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

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Bundespräsidentenwahl 2016: "Den Ausweis nicht vergessen!" 1

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 30.11.2016 | 5253 mal gelesen

OÖ-Landeswahlbehörde ruft Wähler dazu auf, bei der Abstimmung im Wahllokal einen amtlich-gültigen Ausweis – Pass oder Führerschein – dabeizuhaben.

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Bundespräsidentenwahl 2016: Erste Ergebnisse ab Sonntag, 17 Uhr

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 30.11.2016 | 1864 mal gelesen

Die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer findet am 4. Dezember statt.

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Über Heldinnen in einer weiblichen Gesellschaft

Rita Pfandler
Rita Pfandler | Land Oberösterreich | am 29.11.2016 | 215 mal gelesen

OÖ (pfa). Wird unsere Gesellschaft weiblicher? Was können wir von Frauenfiguren in Romanen lernen? Wie viel Freiheit muss ich dem Fortschritt opfern? Solche Fragen waren beim Zukunftsforum in der Linzer Tabakfabrik zu hören. Mit Peter Zellmann, Leiter des Instituts für Freizeit- und Tourismusforschung, und der Bestseller-Autorin Vea Kaiser als Gastreferenten startete Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) ihr frauenpolitisches...

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OÖ-Verkehrsverbund erhöht Tarife

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 22.11.2016 | 144 mal gelesen

OÖ. Mit 1. Jänner 2017 werden die Tarife im Oberösterreichischen Verkehrsverbund (OÖVV) erhöht.

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"Der ländliche Raum darf nicht nachrangig behandelt werden"

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 21.11.2016 | 14 mal gelesen

OÖ. Vergangenes Wochenende diskutierten 1200 Besucher beim Kommunalpolitischen Forum der oberösterreichischen Volkspartei über die Zukunft der Gemeinden. Neben Pühringer, Stelzer & Co. nahmen Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Europaabgeordnete Elisabeth Köstinger an der ÖVP-Diskussionsveranstaltung teil. Intensiv diskutiert wird derzeit in Oberösterreich über Gemeindekooperationen und -fusionen. "Letztere sind kein...

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Kurz: "Gibt keine realistische EU-Beitrittsperspektive für die Türkei"

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 17.11.2016 | 42 mal gelesen

OÖ. Das RaiffeisenForum platzte am 16. November aus allen Nähten. 1300 Gäste kamen, 550 weitere Zuseher waren via Online-Übertragung dabei, um Außenminister Sebastian Kurz zuzuhören. Der 30-jährige Außen- und Integrationsminister beschloss seinen Oberösterreich-Tag nach einer gemeinsamen Enquete mit Landeshauptmann Josef Pühringer im Atrium der Raiffeisenlandesbank OÖ. Am Podium mit ihm Generaldirektor Heinrich Schaller und...

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Projekt "Sozial-Ressort 2021+" verzögert sich bis Ende 2017

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 16.11.2016 | 24 mal gelesen

OÖ. Das Sozialbudget ist traditionell einer der größten Haushaltsposten im Landesbudget – 548 Millionen Euro sind 2017 dafür vorgesehen. Laut Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer ist der laufende Betrieb 2017 ohne Neuverschuldung möglich. 2018 sollen dann erste Überschüsse erwirtschaftet werden. Wobei sich daraus, so die SPÖ-Politikerin, zwei "Handlungsoptionen" ergeben. Einerseits könnte der Überschuss zur Schuldentilgung...

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Kongress: Jugendliche Ideen für die Gemeinden

Rita Pfandler
Rita Pfandler | Land Oberösterreich | am 16.11.2016 | 42 mal gelesen

OÖ. Am 25. November veranstaltet das Landesjugendreferat im Linzer Landhaus den Kongress "Junge Gemeinde". Dabei wird über Möglichkeiten informiert, wie sich Jugendliche in ihrer Gemeinde engagieren können und Kommunen werden für Jugendfreundlichkeit ausgezeichnet. "Jugendliche wissen selbst meist sehr genau, was sie wollen, woran es fehlt und wie mögliche Lösungen aussehen könnten", erklärt Jugendreferent und...

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Land OÖ macht 2017 "nur" 7,5 Millionen Euro Schulden

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 15.11.2016 | 35 mal gelesen

OÖ. Kein Nulldefizit, aber doch ein überschaubarer Abgang. 7,5 Millionen Euro neue Schulden nimmt das Land OÖ 2017 auf. Im Vergleich dazu: Die Schuldenplus in der Steiermark liegt 2017 bei gewaltigen 300 Millionen Euro. In exakten Zahlen heißt das für Oberösterreich: 5,24 Milliarden Euro Einnahmen, 5,46 Milliarden Euro Ausgaben und 42,36 Millionen Euro neue Schulden. Allerdings tilgt das Land zeitgleich 34,8 Millionen Euro...

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Fair Gehandeltes an 60 Verkaufsstellen

Rita Pfandler
Rita Pfandler | Land Oberösterreich | am 09.11.2016 | 52 mal gelesen

OÖ. Noch bis zum Wochenende läuft die EZA-Woche des Landes OÖ. An mehr als 60 Standorten werden fair gehandelte Lebensmittel und Produkte wie Tee, Kaffee, Kakao, Schokolade, Reis, Gewürze, Bekleidung sowie eine große Auswahl an Kunsthandwerk zum Kauf angeboten. Die Produzenten bekommen dafür ein faires Einkommen, was nachhaltiges Wirtschaften ermöglicht. Eine Vielzahl an Ausstellungen und Vorträgen begleitet diese...

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Skikurse: 600.000 Euro für Liftkarten

Rita Pfandler
Rita Pfandler | Land Oberösterreich | am 09.11.2016 | 98 mal gelesen

OÖ. Auch heuer wird das Land Oberösterreich zur Unterstützung der Schul- und Kindergartenskikurse 600.000 Euro ausschütten. Die Förderung richtet sich an alle oberösterreichischen Schüler und Kindergartenkinder, die im Heimatbundesland einen Skikurs oder einen Skitag absolvieren – sie bekommen die Liftkarte kostenlos. Im Vorjahr verbrachten 9.151 Schüler ihren Skikurs in OÖ, für 25.600 Kinder gab es einen Wintersporttag. "Die...

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EU-Kommissar Hahn erneuert Kritik an Einstimmigkeitsprinzip 2

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 27.10.2016 | 81 mal gelesen

OÖ/BRÜSSEL. Im Rahmen eines Kurzbesuchs in Oberösterreichs erneuerte heute Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) seine Kritik am Einstimmigkeitsprinzip der Europäischen Union. Dieses Prinzip schreibt vor, dass zahlreiche Bereiche – wie etwa die Außen- und Verteidigungspolitik – nur durch die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten verändert oder neu geregelt werden können. Dieses System sei "in der derzeitigen Form nicht haltbar", so Hahn....

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Poker um Verkauf der Regionalbahnen 1

Rita Pfandler
Rita Pfandler | Land Oberösterreich | am 20.10.2016 | 1080 mal gelesen

Bis Ende 2017 wird sich entscheiden, ob das Land Oberösterreich die Strecken übernimmt.

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Land OÖ will Bürokratie-Dschungel roden

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 11.10.2016 | 41 mal gelesen

OÖ. Das Land OÖ will Behördenwege vereinfachen und Verfahren komplett abschaffen. Am Montag dieser Woche präsentierten Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Landesrat Michael Strugl (ÖVP) aktuelle Deregulierungs-Initiativen des Landes. So soll es etwa beim Betriebsanlagenverfahren, bei der Bauordnung und auch im Energierecht zu Vereinfachungen kommen – bzw. gewisse Verfahren komplett abgeschafft werden....

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OÖ und Großbritannien – Austausch bei Forschung, Wissenschaft und Lehrlingen 1

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 07.10.2016 | 360 mal gelesen

Land OÖ will mit britischen Hochschulen und Forschungsinstituten intensiver kooperieren – der Austausch von Lehrlingen soll auch forciert werden.

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Bahn frei für die tägliche Turnstunde

Rita Pfandler
Rita Pfandler | Land Oberösterreich | am 07.10.2016 | 486 mal gelesen

Ab dem kommenden Schuljahr kann die tägliche Bewegungseinheit an den oberösterreichischen Schulen umgesetzt werden. Die dafür notwendige Finanzierung sei mit dem Bund nun gesichert, berichtet Landesrat Michael Strugl von der Landessportreferentenkonferenz in Kärnten. Er habe sich dort mit Sportminister Hans Peter Doskozil geeinigt.