Ohlsdorf: spö (29)
Die Bausteinaktion der SPÖ St. Konrad für einen Spielplatz beim Badesee ist angelaufen. Beim Badesee werden derzeit die letzten Arbeiten und die Adaptierung des Badeseebuffets mit Hochdruck erledigt. Neben der Renovierung des Badesees ist auch die Errichtung eines Badesee-Spielplatzes ein Anliegen. Um den Spielplatz bald Realität werden zu lassen, rief die SPÖ St. Konrad eine Bausteinaktion ins Leben. Bausteine sind bei...
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SP-Chef Vizebürgermeister Christian Dickinger will Gratis-Parken am Samstag ermöglichen
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LAAKIRCHEN. Am 12. Jänner fand der mittlerweile dritte Kinderfasching der SPÖ Frauen. Von 14:00 bis 17:00 Uhr veranstalteten Bianca Spitzer und
Angelika Weber lustige Spiele mit den anwesenden Kindern. Die Landtagsabgeordnete und SPÖ Bezirksvorsitzende Sabine
Promberger und der ÖGB Vorsitzende für den Bezirk Gmunden, Vizebürgermeister
von Bad Ischl, Josef Reisenbichler überzeugten sich von der professionellen
Abwicklung...
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SCHARNSTEIN (red). Die wenigen sonnigen Tage vom 1. bis 3. August nutzten SPÖ-Gemeinderat Ernst Pramendorfer und sein Arbeitsteam, um die vier Joch große Narzissenwiese im Hauergraben abzuheuen. Im steilen Gelände konnten acht Fuhren erstklassiges Heu zu Tale gebracht werden. Dieser Arbeitseinsatz steht für nachhaltigen Naturschutz und ermöglicht im nächsten Frühling wieder eine weiße Blütenpracht.
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Landesrat Rudi Anschober hofft im BezirksRundschau-Interview, dass die Aufarbeitung der Korruptionsaffären einen politischen Neubeginn mit sich bringt, aus dem die Grünen als strahlende Sieger hervorgehen.
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OHLSDORF (km). Bei der Generalversammlung der SPÖ Ohlsdorf wurde Christian Neubacher zum neuen Parteiobmann gewählt. Er ist seit zwei Jahren im Gemeinderat und war federführend an der Bürgerinitiative gegen die Verkehrsbelastung durch das REWE-Lager in den Ortschaften Sandhäuslberg und Ehrenfeld beteiligt. Nun will er neuen Wind in die Ortspartei bringen und sich besonders um die Mitgliederbetreuung kümmern. „Es ist mir ein...
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SALZKAMMERGUT. Wie die BezirksRundschau berichtete, befinden sich die Immobilienpreise auf einem Allzeithoch. Eigentumswohnungspreise zwischen 1500 Euro für eine Garconnière in Bad Ischl oder 6000 Euro für ein Penthouse in Gmunden – pro Quadratmeter versteht sich – sind keine Seltenheit.
Letzte Woche forderten nun die Gmundner SPÖ und die Grünen ein Einschreiten der Politik. Mittlerweile seien 30 Prozent der Gmundner...
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Mit 17, 2 Millionen sei die SPÖ Spendenkaiser. Das behauptete Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) in der letzten Ausgabe der BezirksRundschau. Als „irreführende und unseriöse Aussage“ wies das jetzt Christian Horner, Landesgeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich zurück. Die Summe von 17,2 Millionen Euro von 2000 bis 2008 würden nicht durch einzelne Großspenden resultieren, sondern fast ausschließlich durch viele kleine...
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LAAKIRCHEN (km). Die SPÖ-Frauen Laakirchen haben die Jugendgruppe der Freiwilligen Feuerwehr Oberweis mit einer Spende in der Höhe von 750 Euro unterstützt. Die Feuerwehrjugendgruppe der Feuerwehr Oberweis besteht seit 1990 und hat einerseits die Aufgabe, die Burschen und Mädchen auf den Aktivstand in der Feuerwehr vorzubereiten und andererseits eine sinnvolle Freizeit-Beschäftigung zu bieten. "Diese Spende wird unserer...
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Zwei-Drittel-Mehrheit für Verkauf des Seegrundstücks an PORR notwendig.
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Reinhold Entholzer folgt Hermann Kepplinger als Verkehrslandesrat nach
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OÖ (red). Die SPÖ Oberösterreich hat bei ihrem 41. ordentlichen Landesparteitag vergangenen Samstag in Wels ihren Vorsitzenden Josef Ackerl (65) mit 88,7 Prozent wiedergewählt und den Vorstand der Partei verjüngt. So ist beispielsweise SJ-Chefin Fiona Kaiser (22) eine von Ackerls StellvertreterInnen. Ackerl forderte indes erneut eine Vermögenssteuer und warnte davor, dass Sparen angesichts der Diskussion um die...
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Minister Norbert Darabos könnte für Schaden sogar persönlich haften
Umfärberei, Postenschacher und Causa Entacher: Der Minister kommt nicht aus der Schusslinie.
WIEN (kast). Weitere Schlappe für Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) rund um die Vergabe des Postens bei der Abteilung Materialstab Luft beim Bundesheer. Wir berichteten darüber ausführlich.
Nun könnte der Minister für den Schaden, der der Republik entstanden...
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Schuldenerlass und Deckelung bei Sozialausgaben
OÖ (red). ÖVP, SPÖ und Grüne sowie Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds haben jetzt ein Paket zur Stärkung der Gemeindefinanzen vorgelegt, das bis zum Jahr 2015 eine Entlastung von insgesamt 500 bis 600 Millionen Euro bringen soll. Hintergrund ist die finanziell triste Lage der 444 heimischen Kommunen, von denen bereits zwei Drittel Abgangsgemeinden sind.
Das Paket...
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Kräuter: Großgrundbesitzer kassieren Millionen bei Umwidmungen
Mehr als 2,7 Milliarden Euro werden jährlich durch Umwidmungen lukriert. Etwaige Steuern fallen dabei aber keine an.
WIEN (kast). Während die Gemeinden unter der Ausgaben- wie Aufgabenlast stöhnen, kassieren Großgrundbesitzer bei Umwidmungen Millionen, so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter. Er und seine Partei sehen daher einen dringenden...
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OÖVP: Sicherheitsdienste könnten die Kontrolle übernehmen
Laut OÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer fehlt es an Überwachung der Leinen- und Maulkorbpflicht bei Hunden. Kontrolle durch Ordnungswachen sei möglich.
OBERÖSTERREICH (das). Thomas Stelzer, Klubobmann der OÖVP, findet die Überwachung der Leinen- und Maulkorbpflicht in Oberösterreich unzureichend. Daher denken wir darüber nach, diese Kompetenz an die Ordnungswachen...
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Landespolitik signalisiert nach Bürgermeister-Aufstand Unterstützung
An einer raschen Änderung des Finanzausgleichs zwischen Land und Gemeinden ist auch SPÖ-Gemeindereferent Josef Ackerl interessiert. Er will jetzt mit seinen Bürgermeistern an einem Strang ziehen.
OÖ (cdw). Bei der Finanzierung von Krankenanstalten und Sozial-hilfeverbänden werden die Gemeinden kräftig zur Kasse gebeten und geraten auch dadurch vielfach...
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ÖVP will schärfere Regeln für bestimmte Hunderassen
OÖ (red). Geht es nach OÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer, soll das oö. Hundehaltegesetz verschärft werden. Immer wieder werden Kinder Opfer von Hundeattacken. Da brauchen wir mehr Schutz, kritisiert Stelzer. Überlegt wird dabei, ob strengere Regelungen für bestimmte Hunderassen von vornherein vorgeschrieben werden sollen von Hunderassen, die eben von vornherein schon als...
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OÖ (red). Kürzlich wurde von Mitgliedern des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes der Junge Wirtschaftsverband Oberösterreich gegründet. Wir wollen als Alternative jenen jungen Selbstständigen aus der Wirtschaft ein Forum bieten, die sich mit der schwarzen WKO-Spitze nicht identifizieren können, so Koordinator Thomas Wiener.
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Untersuchungsauschuss soll Aufklärung in Telekom-Affäre bringen
Die Parlamentspräsidentin plädiert vehement für Durchleuchtung der politischen Entwicklungen.
BezirksRundschau: Es wird zu einem U-Ausschuss der Telekom Austria kommen. Behindert ein solcher die Arbeit der Justiz?
Barbara Prammer: Es wird ein Untersuchungsausschuss notwendig werden, um die politische Verantwortung auszuleuchten. Die Justiz muss zügigst...
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Landeshauptmann Pühringer lässt seinen Abschied aus der Politik offen
Im Gegensatz zu seinem Stellvertreter, dem oö. SPÖ-Chef Josef Ackerl, will sich Pühringer auf keinen Termin für den Abtritt von der politischen Bühne festlegen.
BezirksRundschau: Das Auf und Ab auf den Finanzmärkten sorgt für Unsicherheit. Manche Betriebe überlegen trotz guter Auftragslage, Investitionen zu verschieben.
Josef Pühringer: Bei meinen...
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SPÖ-Landesrat Kepplinger fordert mehr vermögensbezogene Steuern
Im Interview mit der BezirksRundschau spricht Verkehrslandesrat Hermann Kepplinger (SPÖ) über Leistungsträger, regionale wie globale Finanzdebakel und erklärt, warum der SPÖ mehr Abgrenzung von der ÖVP gut tun würde.
BezirksRundschau: Die Diskussion um das Finanzdebakel in Linz kommt nicht zur Ruhe. Kratzt das am Image der gesamten SPÖ in Oberösterreich? ...
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Josef Ackerl macht weder Linz noch den Gemeinden einen Vorwurf
Im Gespräch mit der BezirksRundschau erzählt Landeshauptmann-Stv.
Josef Ackerl (SP), wie er zum Linzer Finanzdebakel und zu den Risiko-Gemeinden steht. Über die personelle Zukunft der SPÖ Oberösterreich sagt Ackerl: Es gibt derzeit keinen politischen Wunderwuzzi, der die Dinge umdrehen könnte.
BezirksRundschau: Die SPÖ Steiermark hat den Pflegeregress...
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Umfrage: Mehr als zwei Drittel sind für Beibehaltung der Wehrpflicht
Mehrheit der Österreicher (67 %) ist für die Einführung von Studiengebühren und wünscht sich eine Eindämmung der Schulden statt Steuersenkung.
WIEN (kast). Aus heutiger Sicht rittern drei Politiker bei den kommenden Nationalratswahlen um das Kanzleramt: der amtierende Kanzler Werner Faymann (SPÖ), ÖVP-Chef Michael Spindelegger und FPÖ-Parteiobmann...
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Bund Sozialdemokratischer Akademiker lud zum Fest
LINZ (das). Der Bund Sozialdemokratischer Akademiker (BSA) lud zu seinem traditionellen Sommerfest, der Roten Nacht, in den Südflügel des Linzer Schlosses. Mit dabei waren SPÖ-Bundespolitiker wie Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und Gesundheitsminister Alois Stöger. Unter den Gästen waren ebenfalls die SPÖ-Parteispitze Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl, Zweite...
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