Pöndorf: Gemeinden (18)
Statt Freunderlwirtschaft öffentliche Vergaben im Internet einsehbar
Eine kleine Stadt in der Slowakei hat Europa gezeigt, wie man durch Transparenz Geld sparen kann.
WIEN (kast). Während in Österreich heftig debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen können, zeigt just eine kleine Stadt in der Nordslowakei wies gehen kann. Mit 60.000 Einwohnern ist Martin immerhin die achtgrößte Stadt...
Wirtschaft, Budget, Geld, Gemeinden, Korruption, Verwaltung, Transparenz, Slowakei, Bauvorhaben
OÖ (red). Viele Gemeinden erbringen ihre Abfallwirtschaft noch eigenständig. Würden diese Aufgaben aber auf Ebene der Bezirksabfallverbände erbracht werden, gäbe es Einsparungspotenziale bis zu 1,9 Millionen Euro jährlich. Das ergibt eine Analyse im Rahmen des Oö. Reformprojekts Zukunft finanzieren, Zukunft ermöglichen. Durch diese Aufgabenverlagerung auf Bezirksebene ergeben sich bedeutende Kos-
tenvorteile beim Bürger...
Umwelt, Gemeinden, Abfall, Rudi Anschober, Einsparungen, Abfallwirtschaft
Schuldenerlass und Deckelung bei Sozialausgaben
OÖ (red). ÖVP, SPÖ und Grüne sowie Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds haben jetzt ein Paket zur Stärkung der Gemeindefinanzen vorgelegt, das bis zum Jahr 2015 eine Entlastung von insgesamt 500 bis 600 Millionen Euro bringen soll. Hintergrund ist die finanziell triste Lage der 444 heimischen Kommunen, von denen bereits zwei Drittel Abgangsgemeinden sind.
Das Paket...
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Nach AK-Kritik wehrt sich Landesrätin Doris Hummer
OÖ (red). Kürzlich stellte die Arbeiterkammer OÖ ihren Kinderbetreuungsatlas 2011 vor. Darin führte sie ins Treffen, dass die Kinderbetreuungs-Situation in Oberösterreich, obwohl sich vieles verbessert hat, noch alles andere als zufriedenstellend ist vor allem für vollzeitbeschäftigte Eltern. Nur 52 Gemeinden hätten einen Kindergarten, der Eltern Vollzeitarbeit...
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Neue Verordnung soll Risikogeschäfte der öffentlichen Hand verhindern
Verpflichtende Darlehen in Euro, neue Schuld-Limits, Gesamtrisikoanalysen und eine aktuelle Liste mit verbotenen Finanzgeschäften werden Städten und Gemeinden auferlegt.
OBERÖSTERREICH (das). Heute Donnerstag sollen die neuen Regelungen in der oö. Gemeindeordnung und in den Stadtstatuten im Landtag beschlossen werden. Danach dürfen Städte und Gemeinden...
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Alle 52 Gemeinden des Bezirks haben eine offizielle Homepage. Die BezirksRundschau prüfte sie auf Herz und Nieren.
BEZIRK (sc/ju). Ob Heirat, Hausbau oder Konzert: Immer mehr Menschen suchen Informationen im Internet. Die Gemeinden des Bezirkes Vöcklabruck gehen mit der Zeit: 48 haben eine eigene offizielle Homepage, die Vierer-Verwaltungsgemeinschaft Pitzenberg, Pühret, Rutzenham und Oberndorf bei Schwanenstadt eine...
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Landespolitik signalisiert nach Bürgermeister-Aufstand Unterstützung
An einer raschen Änderung des Finanzausgleichs zwischen Land und Gemeinden ist auch SPÖ-Gemeindereferent Josef Ackerl interessiert. Er will jetzt mit seinen Bürgermeistern an einem Strang ziehen.
OÖ (cdw). Bei der Finanzierung von Krankenanstalten und Sozial-hilfeverbänden werden die Gemeinden kräftig zur Kasse gebeten und geraten auch dadurch vielfach...
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Untersuchungsauschuss soll Aufklärung in Telekom-Affäre bringen
Die Parlamentspräsidentin plädiert vehement für Durchleuchtung der politischen Entwicklungen.
BezirksRundschau: Es wird zu einem U-Ausschuss der Telekom Austria kommen. Behindert ein solcher die Arbeit der Justiz?
Barbara Prammer: Es wird ein Untersuchungsausschuss notwendig werden, um die politische Verantwortung auszuleuchten. Die Justiz muss zügigst...
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Mödlhammer: Nur für freiwillige Zusammenlegung von Gemeinden
Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer vermisst umfangreiche Reformen und interessierten Nachwuchs für das Bürgermeisteramt.
BezirksRundschau: Gibt es eine optimale Gemeindegröße?
Helmut Mödlhammer: Jede Gemeinde ist ein glänzender Mosaikstein in Österreich mit Stärken und Schwächen. Ich bin kein vehementer Gegner von Zusammenlegungen von Gemeinden. Ich bin...
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Haimbuchner tadelt Vorwürfe Heinz Fischers wegen Justizkritik der FPÖ
Im Gespräch mit der BezirksRundschau spricht Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) über die Zusammenlegung von Bezirkshauptmannschaften sowie der Gemeinden, über Europa und darüber, weshalb sich Bundespräsident Heinz Fischer nicht als Oberlehrer der Nation aufspielen und Geschichte lernen soll.
BezirksRundschau: Linz könnte durch das umstrittene...
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Bernhofer: Zusammenarbeit ja, Auflösung nein
OÖ (red). Die Steiermark plant die Reduzierung von Gemeinden, Bezirkshauptmannschaften und Landtagsabgeordneten. Friedrich Bernhofer, Erster Präsident des Oö. Landtages, sieht bezüglich Auflösung von Gemeinden keinen Handlungsbedarf. Sinnvoll ist eine verstärkte Zusammenarbeit. Auflösungen sollte es nur dort geben, wo sich die Bürger der betroffenen Gemeinden mehrheitlich dafür...
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Josef Ackerl macht weder Linz noch den Gemeinden einen Vorwurf
Im Gespräch mit der BezirksRundschau erzählt Landeshauptmann-Stv.
Josef Ackerl (SP), wie er zum Linzer Finanzdebakel und zu den Risiko-Gemeinden steht. Über die personelle Zukunft der SPÖ Oberösterreich sagt Ackerl: Es gibt derzeit keinen politischen Wunderwuzzi, der die Dinge umdrehen könnte.
BezirksRundschau: Die SPÖ Steiermark hat den Pflegeregress...
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LR Hiegelsberger wird Finanzgeschäfte nicht in einen Topf werfen
Landesrat und neuer oö. Bauernbund-Obmann Max Hiegelsberger spricht über Zinsgeschäfte, Irreführungen im Lebensmittelbereich und Klonfleisch. Wenn eine Österreich-Fahne drauf ist, kann sich das auf irgendwas beziehen.
BezirksRundschau: Seit Oktober 2010 sind Sie als Landesrat u.a. für die Gemeinden, Landwirtschaft, und Lebensmittelaufsicht zuständig. Was...
Bürgermeister, Landwirtschaft, Lebensmittel, Gemeinden, Finanzen, Max Hiegelsberger, Gütesiegel, Kredit, AMA
OÖ (red). Die FPÖ-Fraktion hat beim Landtagspräsidenten einen Antrag gestellt, die oö. Gemeindeaufsicht durch den Landesrechnungshof überprüfen zu lassen. Die Gemeindeaufsicht habe unter anderem die Aufgabe, die Gebarung der Gemeinden auf Wirtschaftlichkeit zu überprüfen, sagt FPÖ-Klubobmann Günther Steinkellner. Linz könnte durch das Finanzspekulationsgeschäft 2007 einen Verlust in mehrstelliger Millionenhöhe erleiden....
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OÖ (red). Nach besonders mageren Jahren für Oberösterreichs
Gemeinden gäbe es 2011 erstmals einen Aufwärtstrend zu verzeichnen, so der Gemeindereferent Max Hiegelsberger. Laut aktuellen Prognosen entwickeln sich die Ertragsanteile (Steuereinnahmen des Bundes) mit einem Plus von 10,12 Prozent im Vergleich zum Vorjahr sehr positiv. Die Mehreinnahmen werden für die finanzielle Konsolidierung der Gemeindehaushalte nun...
Gemeinden, Max Hiegelsberger, Finanzierung, Gemeindehaushalte
Pühringer zieht Bilanz: In der kurzen Zeit haben wir viel erreicht
Eine gesicherte Pflegefinanzierung für die nächsten vier Jahre und eine ausverhandelte Schuldenbremse für Bund, Länder und Gemeinden das sind Meilensteine der Landeshauptleutekonferenz.
OÖ (das). Mit Ende Juni 2011 schließt Landeshauptmann Josef Pühringer seine halbjährige Vorsitzperiode der Landeshauptleutekonferenz ab. In einem halben Jahr kann man...
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ÖVP-Chef glaubt an baldigen Durchbruch bei der Transparenzdatenbank
Von Stillstand will Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) nichts wissen. Der Pflegefonds und ein Bundesasylamt seien erst der Anfang, wie er im Interview betont.
StadtRundschau: Die Regierung hat sieben Arbeitspakete mit 90 Maßnahmen präsentiert. Sind die Reformpapiere als ein letzter Aufruf an Österreich zu verstehen?
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Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen
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StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus?
Gottfried Kneifel:...
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