Nationalrat

Beiträge zum Thema Nationalrat

Foto: ÖVP-Klub/Michael Gruber

Politik
Manfred Hofinger ist ÖVP-Gemeindesprecher

Der Innviertler Nationalrat und Bürgermeister Manfred Hofinger ist nun auch ÖVP-Gemeindesprecher. WIEN, RIED. Bei der Regierungserklärung im Nationalrat wurden auch die Besetzung der parlamentarischen Ausschüsse und Sprecherfunktionen im ÖVP-Klub fixiert. Der Innviertler ÖVP-Abgeordnete Manfred Hofinger wird neben seiner Tätigkeit im Wissenschafts- und Landesverteidigungsausschuss, die er bereits in der vergangenen Legislaturperiode innehatte, nun auch im Innen- und Kulturausschuss ein...

  • Ried
  • Lisa Nagl
Wahlkarten können jetzt online beantragt werden.  | Foto: unkreatives/panthermedia

Nationalratswahl
Wahlkarten können ab sofort beantragt werden

Österreich wählt am 29. September den neuen Nationalrat. Wer kein Wahllokal aufsuchen kann, weil er er gerade auf Urlaub, krank oder sonst irgendwie verhindert ist, kann ab sofort per Wahlkarte abstimmen. OÖ. Die Wahlkarte beantragt man bis 25. September online unter oesterreich.gv.at und wahlkartenantrag.at, in der App "Digitales Amt" oder man bestellt sie persönlich beim zuständigen Wahlreferat. Letzteres ist dann bis 27. September möglich. Die Stimme sollte bis spätestens 29. September, 17...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Der neue Nationalrat Thomas Dim (FPÖ). | Foto: FPÖ

Trotz EU-Wahlergebnis
Thomas Dim ist neuer Nationalrat

 Der Rieder Vizebürgermeister Thomas Dim wurde am Montag, 27. Mai, in einer Sondersitzung zum Nationalrat angelobt. Er folgt Wolfgang Klinger, der neuer Landesrat in Oberösterreich wurde und den zurückgetretenen Elmar Podgorschek ersetzt.  WIEN, RIED. Das System aus Wahlkreis-Listen und Landesliste hat Dim als nächstgereihten Kandidaten nach Klinger ergeben. "Wir haben im Wahlkreis Hausruckviertel zwei Direktmandate. Diese hatten Wolfgang Klinger und Gerhard Kaniak. Roman Haider war auf Platz...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Bildungsminister Heinz Faßmann und Manfred Hofinger. | Foto: ÖVP-Klub

Nach Nationalratsbeschluss
Einheitliche Herbstferien in Österreich

Schulautonome Tage wurden für die Ferien gestrichen. LAMBRECHTEN. Seit den 80er Jahren gibt es in Österreich jeden Herbst erneute Diskussionen über die Herbstferien. Diese Problematik scheint nun endlich gelöst zu sein. „Es war endlich an der Zeit Klarheit zu schaffen“, ist ÖVP-Nationalratsabgeordneter und Bürgermeister von Lambrechten, Manfred Hofinger überzeugt. Die bundesweit einheitlichen Herbstferien wurden ab kommendem Schuljahr von 27. bis 31. Oktober mittels einem einstimmigen...

  • Ried
  • Matthias Staudinger
Nationalratsabgeordneter Manfred Hofinger sieht in der neuen Regelung eine Verbesserung der Versorgung. | Foto: OÖVP

Hofinger begrüßt Parlamentsinitiative zur Absicherung der Hausapotheken am Land

BEZIRK. "Es war höchst an der Zeit. Und nach zehn Jahren verhandeln, kann man auch nicht von einer Ho-Ruck-Aktion sprechen", begrüßt der Nationalratsabgeordnete Manfred Hofinger die parlamentarische Initiative zur Absicherung der Hausapotheken am Land. Künftig soll es – im Gegensatz zur bisherigen Regelung – in flächenmäßig großen Gemeinden ärztliche Hausapotheken geben, auch wenn es im Ort eine öffentliche Apotheke gibt. Voraussetzung ist eine Entfernung der beiden Standorte von mindestens...

  • Ried
  • Katrin Stockhammer
Nationalratsabgeordneter Manfred Hofinger vertritt seit wenigen Wochen das Innviertel in Wien. | Foto: OÖVP

Hofingers erste Wochen im Parlament

Der Nationalratsabgeordnete Manfred Hofinger über die Bedeutung des ländlichen Raums im Regierungsprogramm. LAMBRECHTEN, WIEN. "Endlich tut sich was", freut sich der frischgebackene Nationalratsabgeordnete Manfred Hofinger. Gleich nach seiner Angelobung am 17. Dezember 2013 konnte der Bürgermeister von Lambrechten an wichtigen Besprechungen und Abstimmungen im Parlament teilnehmen. Vor allem gefalle ihm, dass die Bedeutung des ländlichen Raums im aktuellen Regierungsprogramm besonders...

  • Ried
  • Katrin Stockhammer
Manfred Hofinger aus Lambrechten hat es in den Nationalrat geschafft. | Foto: OÖVP

Hofinger zieht in den Nationalrat ein

LAMBRECHTEN. Jetzt ist es fix: Der Lambrechtener Bürgermeister Manfred Hofinger ist Nationalratsabgeordneter. Der OÖVP-Landesparteivorstand hat am Montag, 16. Dezember, in einer Sitzung in Linz über die Vergabe des Nationalrat-Mandats entschieden, das durch den Weidereinzug von Reinhold Mitterlehner in die Bundesregierung frei geworden war. Die Entscheidung, dass Hofinger dieses Mandat übernehmen wird, war einstimmig. Bei der Nationalratswahl im September hatte der 43-Jährige mit mehr als 4000...

  • Ried
  • Katrin Stockhammer
Foto: Parlamentsdirektion/Olah
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Wahl 2013: Obertraun hatte zwei Mal die Nase vorne

857.391 Oberösterreicher waren wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei 78,00 Prozent. Besonders fleißig waren die Bürger aus St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Parteirekorde in Gemeinden Die SPÖ erreichte 49,53 Prozent in Obertraun (Bezirk Gmunden). Die ÖVP überzeugte 61,92 Prozent in Pötting (Bezirk Grieskirchen). Die FPÖ kam auf 42,73 Prozent in St. Georgen am...

  • Linz
  • Oliver Koch
Foto: Parlamentsdirektion/Peter Korrak

Die Hitliste bei der Wahl: Wer hatte wo die Nase vorn

Die Wahlbeteiligung in Oberösterreich lag bei 69,76 Prozent. Ganz besonders fleißig waren die Bürger aus der Gemeinde St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Prozentuell gesehen die meisten Stimmen holte die SPÖ in Obertraun im Bezirk Gmunden mit 49,53 Prozent. Die ÖVP wiederum fuhr in Pötting im Bezirk Grieskirchen mit 61,92 Prozent ihr bestes Ergebnis ein. Für...

  • Linz
  • Oliver Koch

LIve von der Wahl: Die Reaktionen der Parteien

"Ein Minus ist ein Minus und ich werde das nicht in ein Plus umdrehen", sagte Landeshauptmann Josef Pühringer in einer ersten Reaktion. Man habe zwar Mandatsgleichstand mit der SPÖ mit jeweils acht Abgeordneten im Nationalrat, dennoch hätte er sich ein anderes Ergebnis gewünscht. "Aber wir haben besser gewählt als der Bundestrend oder vergleichbare Bundesländer", so Pühringer. Für SP-Chef Josef Ackerl war das Ergebnis "ernüchternd". Dennoch sei er soweit zufrieden, wie man zufrieden sein könne....

  • Linz
  • Oliver Koch
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Das Endergebnis aus Oberösterreich zur Nationalratswahl

Update von 19 Uhr 37. Das vorläufige Endergebnis für Oberösterreich steht fest. Alle 444 Gemeinden sind ausgezählt. Und so haben die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gewählt: SPÖ: 27,51 Prozent (minus 2,95 Prozent gegenüber 2008) ÖVP: 25,24 Prozent (minus 1,51 Prozent) FPÖ: 22,30 Prozent (plus 3,27 Prozent) BZÖ: 3,63 Prozent (minus 5,46 Prozent) Grüne: 11,19 Prozent (plus 1,28 Prozent) Team Stronach: 4,82 Prozent (nicht kandidiert) NEOS: 3,28 Prozent (nicht kandidiert) Piratenpartei:...

  • Linz
  • Oliver Koch
Foto: Foto: Digitalpress/Fotolia, Grafik: BRS

So werden die Mandate für den Nationalrat vergeben

Das Ermittlungsverfahren: zuerst der Wahlkreis, dann die Landesliste und dann die Bundesliste. In Österreich gilt das Verhältniswahlrecht. Die Mandate werden im Verhältnis der für sie abgegebenen Stimmen aufgeteilt. Grundlage ist das sogenannte D’Hondt-Verfahren: Zuerst werden die Mandate anhand der Ergebnisse aus den Regionalwahlkreisen vergeben. Für ein Mandat in Oberösterreich benötigt eine Partei etwa 27.000 Stimmen. Am zweiten Ermittlungsverfahren (Landeswahlliste) nehmen nur die Parteien...

  • Linz
  • Oliver Koch
Wolfgang Hattmannsdorfer, Michael Spindelegger und Josef Pühringer (v. l.). | Foto: OÖVP/Wakolbinger
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"Wir schaffen die Sensation von 2002"

"Wir schaffen die Sensation von 2002 und werden am 29. September erster bei der Nationalratswahl", sagt Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer zum Wahlkampfauftakt der ÖVP in Oberösterreich. In den vergangenen zehn Nationalratswahlen war neun Mal die SPÖ Erster, nur 2002 war die VP vorne. "Oberösterreich ist kein Swing-State, wie oft dargestellt, aber ein Battleground", so Hattmannsdorfer. Gestützt werde die VP von aktuellen Umfragedaten. Laut Umfrage des Instituts für Marktforschung...

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  • Oliver Koch
Foto: SP OÖ
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40.000 Besuche und eine Kondom-Disco-Tour

Oberösterreichs SPÖ-Kandidaten zur Nationalratswahl sind derzeit im ganzen Land unterwegs und besuchen die Mitbürger in deren Zuhause. Die SP Oberösterreich lässt nichts unversucht, um ihre Anhänger, Sympathisanten und potenziellen Wähler bis zum 29. September zu mobilisieren. Insgesamt 40.000 Haushalte werden direkt besucht – das ist die größte Hausbesuchsoffensive aller Zeiten in Oberösterreich, an der die NR- KandidatInnen direkt beteiligt sind. Auch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer –...

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  • Oliver Koch
Foto: Parlamentsdirektion/Stefan Olah
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Die FAQs zur Nationalratswahl 2013

Wer darf wählen, was macht der Nationalrat und vieles mehr. Alle Infos zur Wahl am 29. September. Wer wird gewählt? Der 183 Abgeordneten zum Nationalrat. Oberösterreich entsendet 32 Mandatare. Wie lange dauert die Legislaturperiode? Fünf Jahre Wer darf aller wählen? Jeder österreichische Staatsbürger, der spätestens am 29. September das 16. Lebensjahr vollendet hat. Was macht der Nationalrat? Er ist die "erste Kammer" der Gesetzgebung. Das heißt, alle Bundesgesetze müssen im Nationalrat...

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  • Oliver Koch
Foto: digitalpress/Fotolia

Infos zur Nationalratswahl online

Seit Kurzem stehen auf der Homepage des Landes Oberösterreich wichtige Informationen über die Nationalratswahl 2013 zur Verfügung Neben allgemeinen Informationen über die Nationalratswahl werden auch Infos über die kandidierenden Parteien sowie die Wahlvorschläge für die Wahlkreise in Oberösterreich angeboten. Darüber hinaus sind auch alle Ergebnisse der letzten Nationalrats-, Bundespräsidenten-, EU-Wahlen sowie Landtags-, Gemeinderats-, Bürgermeisterinnen- und Bürgermeisterwahlen seit 1945...

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  • Oliver Koch

Peter Mayer hielt Abschiedsrede

BEZIRK, WIEN. "Lebensmittel werden in Österreich in bester Qualität und auf hohem Niveau von unseren Bauern produziert." Mit diesem Hinweis auf die Leistungen der heimischen Landwirtschaft verabschiedete sich der ÖVP-Abgeordnete Peter Mayer am Freitag, 5. Juli, in seiner wohl letzten (regulären) Rede im Plenum des Nationalrates. Mayer wurde 2008 in den Nationalrat gewählt. Als Mitglied des Umwelt-, Wissenschafts- und Forschungsausschusses engagierte er sich vor allem für die Weiterentwicklung...

  • Ried
  • Katrin Stockhammer
Nationalratsabgeordneter Manfred Hofinger sieht in der neuen Regelung eine Verbesserung der Versorgung. | Foto: OÖVP

Manfred Hofinger ist Spitzenkandidat

LAMBRECHTEN. Der Landesparteivorstand der OÖVP hat am 12. Juni die Kandidatenlisten für die Regionalwahlkreise und die Landesliste für die Nationalratswahl am 29. September 2013 beschlossen. Die Kandidaten der OÖVP in den Regionalwahlkreisen wurden im Rahmen von Bezirkskonventen ermittelt, die zwischen 21. Mai und 11. Juni in allen Bezirken stattgefunden haben. Als einer der Spitzenkandidaten für das Innviertel hat sich im Bezirk Ried Manfred Hofinger, Bürgermeister von Lambrechten,...

  • Ried
  • Katrin Stockhammer
Der Grund der Empörung: Elmar Podgorschek (links neben Heinz Christian Strache) widersetzte sich beim WKR-Ball in der Hofburg dem Uniform-Verbot von Verteidigungsminister Darabos. | Foto: Fayer
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„Werde die 70 Euro Strafe nicht zahlen“

NR Elmar Podgorschek hat gegen einen Erlass von Minister Darabos verstoßen. Die Strafe zahlen, will er nicht. RIED/WIEN. „Ich werde die 70 Euro Verwaltungsstrafe sicher nicht bezahlen“, sagt der Rieder FPÖ-Nationalratsabgeordnete Elmar Podgorschek zur BezirksRundschau. Beim viel umstrittenen WKR-Ball in der Wiener Hofburg am 27. Jänner trug Podgorschek trotz eines Verbotes von Verteidigungsminister Norbert Darabos eine Uniform. Die Anzeige wiederum kam nicht aus den Reihen des burgenländischen...

  • Ried
  • Thomas Streif
vl. Vbgm. Engelbert Flotzinger, Parteiobfrau Silvia Bachmayer und Nationalrat Peter Mayer

Neue Gemeindeparteiobfrau in Ort im Innkreis!

„Gemeinsam mehr erreichen“ unter diesem Motto startete NR Peter Mayer den OÖVP Gemeindeparteitag in Ort im Innkreis. Silvia Bachmayer wurde beim ordentlichen Gemeindeparteitag in Ort i.I einstimmig zur neuen Gemeindeparteiobfrau der OÖVP gewählt. Nationalrat Peter Mayer hob in seiner Rede als ÖVP Bezirksparteiobmann besonders die vorbildhafte Arbeit der ÖVP Ort i.I hervor – wie zum Beispiel der neue Volleyballplatz oder die zahlreichen Aktivitäten zum Wohle der Gemeinde. Als Fraktionsobmann...

  • Ried
  • Gerald Schauer-Weiss

Die richtige Mischung machts!

NR Peter Mayer betonte einmal mehr, dass jede Form von erneuerbarer Energiegewinnung zu unterstützen ist. Beim Energietag am Loryhof in Wippenham nahmen mehrere Hundert Besucher teil. Dieser Tag war ein weiterer, wichtiger Schritt für eine saubere Energiezukunft. Jedoch ist es sehr mühsam, wenn dabei andere Parteien innovative Zukunftsprojekte nicht unterstützen oder sogar dagegen halten. Vernünftige Masterpläne sind der richtige Weg um Konfliktpotential im Vorfeld aus dem Weg zu schaffen. Wir...

  • Ried
  • Gerald Schauer-Weiss
Ökostrom Photovoltaik | Foto: Foto: Archiv

Sind bis 2015 unabhängig von Atomstrom-Importen

Neues Ökostromgesetz soll Förderungs-Stau abbauen OÖ (cdw). Geht es nach dem Beschluss des Ministerrats, wird unsere Energiezukunft mit Wasserkraft, Windkraft, Biomasse, Biogas und Fotovoltaik bestritten. Die Novelle zum Ökostromgesetz, die noch den Nationalrat passieren muss, sieht eine Verdoppelung des jährlichen Fördervolumens auf 40 Millionen Euro vor. Rasch abgebaut werden soll durch zusätzliche Mittel die Warteliste bei Wind- und Fotovoltaikanlagen, die ohne Novelle derzeit bis zu den...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

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