Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Am Donnerstag, 28. September, findet um 10 Uhr die Eröffnung der „Österreichischen Konsumdialoge: Lebensmittel“ in Steyr statt. | Foto: MAW/Christof Zachl

Museum Arbeitswelt
Eröffnung „Österreichische Konsumdialoge: Lebensmittel“ in Steyr

„Österreichischen Konsumdialoge“ von 28. bis 30 September im Museum Arbeitswelt: Stiftung COMÚN begrüßt u.a. Bundesminister Johannes Rauch und Norbert Totschnig bei Eröffnung der Großveranstaltung, mehr als 70 Vortragende und 2.000 Mitwirkende erwartet. STEYR. Die „Österreichischen Konsumdialoge“, eine öffentliche Bildungsveranstaltung der gemeinnützigen Bundesstiftung COMÚN, finden bereits zum 3. Mal statt. Diesmal widmen sie sich thematisch unseren Lebensmitteln, inhaltliche Schwerpunkte...

  • Steyr & Steyr Land
  • Lisa-Maria Auer
"Legalize it": In Deutschland wird 2023 noch Cannabis legalisiert.  | Foto: volodymyrbondarenkosound@gmail.com/PantherMedia
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Was heißt das für Oberösterreich?
Deutschland legalisiert Cannabis noch 2023

Deutschland will noch im Jahr 2023 Cannabis legalisieren. Die Ampel-Koalition macht damit eines ihrer zentralen Versprechen wahr. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) präsentierten am 12. April die Eckpunkte des Vorhabens: Der Eigenkonsum wird straffrei, ebenso der Anbau der Droge – klassische Coffeeshops wie in der Niederlanden wird es aber nicht geben. Vielmehr läuft die Abgabe zunächst über Vereine, später über Fachgeschäfte....

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Ein Drittel der oö. Haushalte heizt mit Fernwärme, ein Fünftel mit Wärmepumpen. | Foto: Grafik BRS/Energiesparverband OÖ
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Heizkostenzuschuss
Hilfe beim Heizen von Land Oberösterreich und Bund

Nach einem relativ warmem Herbst ist nun der echte Winter in Oberösterreich angekommen. Die Heizsaison läuft Mitte Dezember auf Hochtouren.  Angesichts teils drastisch erhöhter Energie-Tarife sind viele Oberösterreicher auf Unterstützung der öffentlichen Hand angewiesen. Anbei ein Überblick welche Hilfen und Heizkostenzuschüsse von Land und Bund kommen. Ö/OÖ. Heizen wird für viele Österreicher derzeit zu einer teuren Angelegenheit – relativ egal, wo die Energie dafür herkommt. Einzig die...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Die 500 Euro Bonus sollen eine Maßnahme gegen die sehr hohe Inflation sein. | Foto: panthermedia/goos_Lar
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Stelzer begrüßt Vorziehen
500 Euro-Klimabonus kommt schon im September

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) begrüßt die frühere Auszahlung des Klima- und Anti-Teuerungsbonus der Bundesregierung. "Alles, was die Menschen jetzt rasch und direkt entlastet, ist wichtig", so Stelzer. Die Auszahlung des Klimabonus erfolgt jetzt bereits ab September – nicht erst wie zunächst geplant war im Oktober – an alle Menschen in Österreich. OÖ/Ö. Mit dem Klimabonus und dem Anti-Teuerungsbonus erhalten alle Menschen mit Hauptwohnsitz in Österreich 500 Euro. Für...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Barbara Bichler ist ÖGB-Steyr-Frauenvorsitzende. | Foto: ÖGB

ÖGB-Steyr-Frauenvorsitzende Barbara Bichler
„Berufstätige Eltern werden erneut im Stich gelassen“

ÖGB-Steyr-Frauenvorsitzende Barbara Bichler fordert ordentliche Test- und Betreuungskonzepte statt null Planbarkeit und null Unterstützung. STEYR & STEYR-LAND. „Nach fast einem Jahr Ausnahmezustand wird es allmählich mühsam, die Landes- und Bundesregierung immer wieder daran zu erinnern, dass es auch Familien gibt, in denen beide Eltern berufstätig sind und die nicht auf Zuruf alle Kinderbetreuungspläne über den Haufen werfen können“, ärgert sich ÖGB-Steyr-Frauenvorsitzende Barbara Bichler über...

  • Steyr & Steyr Land
  • Lisa-Maria Auer
Ab Freitag, 15. Mai, werden nur mehr stichprobenartige Kontrollen durchgeführt. | Foto: Danny Jodts
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Grenzöffnung
Ab 15. Juni 2020 wieder offene Grenzen zwischen Deutschland und Österreich

Seit Mitte März kann die Grenze zu Deutschland nur noch an wenigen Übergängen passiert werden. Ab 15. Juni sollen wieder alle Grenzübergänge geöffnet werden. OÖ. Bereits am Muttertag waren Besuche im angrenzenden Bayern möglich. Die Bundesregierung kündigte nun weitere Lockerungsmaßnahmen an. Ab 15. Juni werden die Grenzen zu Deutschland vollständig geöffnet. Ab Freitag, 15. Mai, soll es nur mehr stichprobenartige Kontrollen geben. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Innenminister Karl Nehammer,...

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  • Lisa Nagl
Johanna Maria Rachinger, Nationalbibliotheks-Generaldirektorin seit 2001 und gebürtig aus dem Bezirk Rohrbach: "Die 'neue Normalität' nach der Krise könnte aber auch Raum geben für ein sanftes Umdenken, von dem wir im Grunde alle wissen, dass es dringend notwendig ist." | Foto: Sabine Hauswirth/Österreichische Nationalbibliothek

Gedanken zur Corona-Krise
Nationalbibliothek-Chefin: Und plötzlich steht alles still

Das Ausbreiten des Corona-Virus und der Kampf dagegen haben weltweit dazu geführt, dass für das öffentliche Leben die Pause-Taste gedrückt wurde. Die damit verbundene Vollbremsung der Wirtschaft wird nicht nur gravierende ökonomische sondern auch gesellschaftliche Folgen nach sich ziehen – immer wieder ist von einer "neuen Normalität" nach Corona die Rede. Die BezirksRundschau hat deshalb Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gebeten, ihre Gedanken zur Corona-Krise und dem Leben danach...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner, Landeshauptmann Thomas Stelzer und seine Stellvertreterin Gesundheitsreferentin Christine Haberlander. | Foto: Land OÖ/Mayrhofer
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Corona-Wirtschaftshilfe
Stelzer: „Land OÖ wird finanzielle Spielräume nützen“

Landeshauptmann Thomas Stelzer und Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner wollen „alles tun, um Wirtschaft und Arbeitsplätze abzusichern“. Das Vier-Milliarden-Hilfspaket des Bundes sei ein „wichtiger erster Schritt“. Das Land OÖ prüft weitere Schritte. OÖ. „Das heute von der Bundesregierung präsentierte Vier-Milliarden-Paket bringt eine dringend erforderliche Soforthilfe für die heimischen Betriebe und ihre Mitarbeiter und ist deshalb ein wichtiger erster Schritt“, betonen Landeshauptmann...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Industriellenvereinigung Oberösterreich-Geschäftsführer Joachim Haindl-Grutsch. | Foto: IV OÖ/Krügl

Industriellenvereinigung OÖ
„Zeiten des kräftigen Wachstums sind vorerst vorbei“

Das Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre in Oberösterreich flacht ab und spiegelt sich in der Auftragslage wieder. OÖ. Die oberösterreichische Wirtschaft erlebte in den vergangenen zwei Jahren einen enormen Wachstum. Dieser flacht laut Angaben der Industriellenvereinigung Oberösterreich (IV OÖ) dieses Jahr ab. Abschwungphase nicht in Sicht Spürbar werde dies vor allem bei den Rückgängen der Aufträge. Eine Abschwungphase sei laut IV OÖ-Geschäftsführer Joachim Haindl-Grutsch jedoch nicht in...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
IV OÖ-Geschäftsführer Joachim Haindl-Grutsch, IV OÖ-Vizepräsident Stefan Pierer, Standortlandesrat Markus Achleitner und IV OÖ-Präsident Axel Greiner (v. l.). | Foto: IV OÖ/Krügl
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Industriellenvereinigung Oberösterreich
Mehr Trainingseifer der Bundes- sowie Landesregierung

„Das Messen an den Besten hatte in der Politik lange Zeit wenig Tradition, obwohl durch die Globalisierung ein mit dem Sport vergleichbarer Standortwettbewerb entstanden ist“, erklärte Axel Greiner, Präsident der Industriellenvereinigung Oberösterreich (IV OÖ), vergangene Woche bei der Industrie-Medienlounge im Olympiazentrum in Linz. Abgabenquote auf 40 Prozent senken Den fehlenden Trainingseifer der Regierung müssten die Steuerzahler ausgleichen. Erfreulicherweise gebe es nun sowohl auf...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Oberösterreichs Wirtschaftskammer-Präsidentin Doris Hummer: Der Fachkräftemangel hemmt das Wirtschaftswachstum. | Foto: Maybach

WKOÖ-Präsidentin Hummer: Abwanderung von Unternehmen wegen Fachkräftemangel droht

BezirksRundschau-Interview: Hummer will sich die Analyse der Kinderbetreuung in Oberösterreich "ganz genau anschauen", fordert steuerliche Entlastung von Überstunden und sieht "Tendenz einer Überhitzung", weil viele Unternehmen Aufträge angenommen haben, die sie wegen des Facharbeitermangels gar nicht abarbeiten können. BezirksRundschau: Fast jedes Unternehmen beklagt bereits einen Fachkräftemangel – wie soll das weitergehen? Hummer: Acht von zehn Betrieben klagen, dass sie nicht genug oder...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer präsentierte die aktuellen Umfrageergebnisse. | Foto: OÖVP
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Umfrage zeigt: Hälfte der Oberösterreicher sehen Lebensstandard in Gefahr

1000 Oberösterreicher hat das M&R Marktforschungsinstitut im Auftrag der OÖVP befragt. Die Umfrage behandelt Themen wie die Zufriedenheit mit Landes- und Bundesregierung und zeigt, welche Probleme die Oberösterreicher zurzeit am meisten bewegen. Dass es nach wie vor das Asyl-Thema ist, welches die Bevölkerung hauptsächlich bewegt, vielleicht auch spaltet, geht aus der aktuellen Meinungsumfrage hervor. 289 Personen, also fast ein Drittel der Befragten, sehen das Aufkommen an Asylwerbern...

  • Linz
  • Ingo Till
Vizebürgermeister Helmut Zöttl und Landtagsabgeordnete Evelyn Kattnigg bei der Pressekonferenz. | Foto: BRS
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Vizebürgermeister Helmut Zöttl zu Steyrs Asylpolitik: „Das Maximum ist längst erreicht“

Sozialstadtrat Schodermayr kontert: „Klarer Rechenfehler“ STEYR. Ein Resolutionsantrag der Steyrer Freiheitlichen soll bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 17. März, darüber entscheiden, wie Steyrs Parteien zu den Asylwerbern stehen. Auch die Bundesregierung habe in der Flüchtlingsthematik bereits die Haltung der FPÖ angenommen, „aber dass das ursprünglich die von HC Strache war, darüber spricht niemand. Diese Haltung wurde einfach still und leise übernommen“, so Vizebürgermeister Helmut...

  • Steyr & Steyr Land
  • Lisa-Maria Auer
Arbeiterkammer-Vizepräsident Helmut Feilmair | Foto: Arbeiterkammer Oberösterreich
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Einführung der Teilpension geplant

Die Bundesregierung plant die Einführung der Teilpension. „Das ist ein ganz großer Fortschritt auf dem Weg zu altersgerechten Arbeitsplätzen“, sagt Helmut Feilmair, Vizepräsident der Arbeiterkammer Oberösterreich und Landesobmann-Stellvertreter des ÖAAB. OÖ (red). Altersgerechte Arbeitsplätze sind in Zeiten des steigenden Pensionsantrittsalters eine besondere Zukunftsherausforderung. Oftmals hört man von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die Aussage: „Ich kann mir schon vorstellen etwas...

  • Linz
  • Online-Redaktion Oberösterreich

,Zertifikats-Millionen nicht für Strafzahlung

OÖ (red). Rund 300 Millionen Euro sollen laut Energielandesrat Anschober ab 2013 jährlich aus Emissionszertifikats-Versteigerungen eingenommen werden. Anschober fürchtet, dass der Bund das Geld für Klimaschutz-Strafzahlungen hernehmen will. Ein Teil der Einnahmen droht ins allgemeine Budget abzufließen. So will die Bundesregierung die Strafgeldzahlungen wegen Verfehlung der Kyoto-Ziele dann aus diesem Topf finanzieren, sagt Anschober, der das Geld für die Klimaoffensive zweckwidmen will.

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

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