30.03.2016, 15:25 Uhr

Neues Krankenhaus Oberwart soll bis 2021 stehen

Gesundheitslandesrat Norbert Darabos will den Neubau des Krankenhauses Oberwart bis 2021 umgesetzt haben. (Foto: Landesmedienservice)

Laut Gesundheitslandesrat Norbert Darabos soll in rund zwei Monaten der Generalplaner des rund 158 Millionen Projekts feststehen. Die Opposition übt indes Kritik.

OBERWART. "Die Vorarbeiten zum Neubau des Krankenhauses Oberwart sind im Plan", erklärt Gesundheitslandesrat Norbert Darabos und reagiert damit auch auf die in den letzten Wochen aufkeimende Kritik an diesem für das Burgenland gesundheitspolitisch wichtigen Projekt.
"Aktueller Stand ist, dass nach der europaweiten Ausschreibung von einer unabhängigen Preisrichterkommission unter sieben Interessenten ein Generalplaner bestellt wurde. Zwei Mitbewerber haben dagegen Einspruch erhoben. Dies sei nicht überraschend geschehen. Bei einem Projekt dieser Dimension war mit Einsprüchen zu rechnen. In einem Rechtsstaat steht jedem dieser Weg offen“, so Darabos.
Nun sei das Burgenländische Verwaltungsgericht am Zug.

Kritik an der ÖVP

„Der Neubau des Krankenhaues Oberwart wurde von der Vorgängerregierung im Februar 2014 beschlossen. Auch das Ausschreibungsverfahren für den Generalunternehmer wurde nach einer Vorlage der BELIG im Juli 2014 mit Zustimmung der ÖVP gestartet. Die ÖVP hat die Beschlüsse mitgetragen, war bei allen Entscheidungsprozessen dabei und will sich nun nicht mehr daran erinnern. Das ist für mich unverständlich. Eine konstruktive Oppositionspolitik sieht anders aus“, zeigt sich Darabos enttäuscht darüber, „wie die ÖVP dieses Thema aufzäumt“.
„Ich trage die Beschlüsse aus dem Jahr 2014 mit und halte den Krankenhausneubau für sinnvoll und den richtigen Weg. Ich werde dafür Sorge tragen, dass die projektierten Kosten des größten Gesundheitsprojekts des Burgenlands von 158 Millionen Euro nicht überschritten werden.“

Baubeginn 2019

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes wird in sechs bis acht Wochen erwartet, dann steht der Generalplaner des 158 Millionen Euro-Großperojekts fest. Geplanter Baubeginn ist 2019, die Fertigstellung ist für 2021 anberaumt.
Die Entscheidungsprozesse seien sehr transparent abgelaufen, hob Darabos hervor: „Die Preisrichterkommission, die über die Vergabe des Generalplaners entschieden hat, besteht aus vier renommierten Architekten. Dazu kommt ein Experte aus der KRAGES, einer aus der BELIG und einer aus Wien."
Um die Position des Generalplaners beworben haben sich sieben Interessenten, einer musste ausgeschieden werden, ein weiterer Bewerber rückte nach. "Auch die Ausschreibung des Generalunternehmers wird nach den strengen Ausschreibungsregeln der EU erfolgen", betont Darabos. Wie die Preisrichterkommission entschieden habe, wisse er derzeit noch nicht, so der Landesrat, weil man die Entscheidung des Gerichtes abwarte.


Betrieb wird durch Neubau nicht gestört

„Das Krankenhaus Oberwart ist ein Schlüsselprojekt zur medizinischen Versorgung der Bevölkerung. Im Regierungsprogramm haben wir mit der FPÖ auch vereinbart, dass alle fünf Krankenhäuser im Burgenland erhalten bleiben“, betont der Gesundheitslanderat.
Gebaut wird das neue Krankenhaus direkt neben dem Altbestand. Eine Beeinträchtigung der medizinischen Versorgung durch die Bauarbeiten schließt Darabos aus: „Die medizinische Versorgung auf höchstem Niveau bleibt gewährleistet. Die Bauarbeiten werden den Betrieb nicht stören.“
Das alte Krankenhaus soll laut Darabos nicht abgerissen werden und stattdessen anderswertig verwendet werden: "Wie genau steht noch nicht fest, allerdings gibt es schon einige Überlegungen wie eine Pflegeeinrichtung oder ähnliches."

ÖVP kritisiert "Planungsdesaster"

„Der glücklose SPÖ-Landesrat Darabos muss ausbaden, was seine Vorgänger verursacht haben. Als Verteidigungsminister gescheitert, als Bollwerk gegen die FPÖ eine Lachnummer, als Soziallandesrat einem Planungsdesaster ausgeliefert“, sagt Klubobmann Christian Sagartz.
"Die SPÖ hat mit dem Projekt Krankenhaus Oberwart bereits zahlreiche Millionen Euro versenkt. Die Sanierung des Altbaus hat mehrere Millionen Euro gekostet. Die Planung für die Generalsanierung hat unnötigerweise mehr als zehn Millionen Euro gekostet. Und der Neubau wird mit 158 Millionen Euro kalkuliert. Jetzt hat das SPÖ-Desaster wirklich genug gekostet“, kritisiert Christian Sagartz.
„Nach all den Pannen und gebrochenen SPÖ-Versprechen erwarte ich im Sinne der burgenländischen Gesundheitspolitik rasche Entscheidungen“, so Sagartz.

"Neverending Story"

„Einerseits ist es erfreulich, dass endlich konkrete Pläne am Tisch liegen, andererseits befürchte ich durch eine weitere Verzögerung bei der Projektabwicklung ein weiteres großes finanzielles Unheil für das ganze Land“, betont LBL-Chef LA Manfred Kölly.
„Es wird sich zeigen, ob am Ende die Freude über das neue Krankenhaus oder der Kater über Geldvernichtung ungeahnten Ausmaßes überwiegen wird. Die unendliche Geschichte Krankenhaus Oberwart hat schon genug Geld verschlungen, nun wird es Zeit für konkrete Taten, Wir vom Bündnis Liste Burgenland fordern eine begleitende Kostenkontrolle beim Projekt Krankenhaus Oberwart“, so Kölly.

"Ein Fehler nach dem anderen"

Kritik kommt auch von LA Wolfgang Spitzmüller: "Nachdem schon in den letzten zehn Jahren das Theater mit Sanierungs- und Neubauplänen rund ums Krankenhaus Oberwart mehr als fragwürdig war, folgt nun der nächste schwere Fehler. Die Standortwahl ist scheinbar v.a. getroffen worden, da das alte Krankenhaus auch schon dort steht. Sonst spricht eigentlich alles gegen diesen Platz. Das Spital wird von unzähligen PKWs angefahren, die Belastung in der Dornburggasse ist dadurch sehr hoch. Dazu kommen noch Rettungsfahrten und der Rettungshubschrauber. Ein weit besserer Platz wäre an der Umfahrung, zB. beim Kreisverkehr Richtung Pinkafeld, vis a vis des Biomassekraftwerks. Dort gebe es ideale Zufahrten aus allen Richtungen, einen möglichen Bahnanschluss, keine Beeinträchtigung der AnrainerInnen und eine Verkehrsentlastung rund um den jetzigen Spitalsbereich."

Wiesler: "ÖVP-Kritik unverständlich"

"Der zuständige LR Norbert Darabos hat vorerst alles Nötige dazu gesagt. Von der Preisrichterkommission wurde zwar ein Generalplaner bestellt, allerdings gibt es zwei Einsprüche, was in einem Rechtsstaat üblich und akzeptabel ist. Es gilt jetzt die Entscheidung vom Landesverwaltungsgericht abzuwarten. Dann folgen die weiteren Schritte. Die Haltung der ÖVP ist aber unverständlich: Die Beschlüsse dazu sind alle einstimmig in der letzten Legislaturperiode zwischen SPÖ und ÖVP erfolgt. Die ÖVP kann sich die Millionenverschwendung auch auf die eigene Kappe schreiben. Unschuldslamm spielen der ÖVP ist fehl am Platz", meint FPÖ-Gesundheitssprecher LA Markus Wiesler.
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TISSINAI WILHELM aus Oberwart | 30.03.2016 | 19:59   Melden
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